Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 11.8 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 29.03.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:13 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2018/2620 Bauvorhaben "Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahmen Poeler Straße einschließlich Gleisbauarbeiten in der Hansestadt Wismar" |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Fraktionsantrag | |||||
Verfasser/-in: | Fraktion DIE LINKE. | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Fraktion DIE LINKE bittet den Bürgermeister, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaftsmitglieder und berufenen Bürger, bezüglich des aktuellen Planungsstandes und der zeitlichen Einordnung der Bauausführung zum Bauvorhaben „Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahmen Poeler Straße einschließlich Gleisbauarbeiten in der Hansestadt Wismar“, bis zum 31. Mai 2018 durchzuführen.
In dieser Veranstaltung soll auch über die daraus resultierende Verkehrsführung und die Parkmöglichkeiten der Anwohner, während der Bauphase, informiert werden.
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, teilt mit, dass die FÜR-WISMAR-Fraktion dem Antrag beigetreten ist.
Begründung: Herr Kargel
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Dr. Zielenkiewitz; Senator, Herr Berkhahn
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt folgenden Änderungsantrag:
Die Fraktion DIE LINKE bittet den Bürgermeister, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaftsmitglieder und berufenen Bürger, bezüglich des aktuellen Planungsstandes und der zeitlichen Einordnung der Bauausführung zum Bauvorhaben „Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahmen Poeler Straße einschließlich Gleisbauarbeiten in der Hansestadt Wismar“, frühestmöglich durchzuführen.
In dieser Veranstaltung soll auch über die daraus resultierende Verkehrsführung und die Parkmöglichkeiten der Anwohner, während der Bauphase, informiert werden.
Es erfolgt die Abstimmung über den Änderungsantrag der CDU-Fraktion.
- beschlossen
Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.
Beschlussvorschlag:
Die Fraktion DIE LINKE bittet den Bürgermeister, gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, eine Informationsveranstaltung für die Bürgerschaftsmitglieder und berufenen Bürger, bezüglich des aktuellen Planungsstandes und der zeitlichen Einordnung der Bauausführung zum Bauvorhaben „Eisenbahnüberführung Kreuzungsmaßnahmen Poeler Straße einschließlich Gleisbauarbeiten in der Hansestadt Wismar“, frühestmöglich durchzuführen.
In dieser Veranstaltung soll auch über die daraus resultierende Verkehrsführung und die Parkmöglichkeiten der Anwohner, während der Bauphase, informiert werden.
Abstimmungsergebnis:
- beschlossen
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | ÄA_CDU-Fraktion_VO_2018_2620 (216 KB) |