Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 04.12.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 17:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 120, Senatszimmer | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2017/2425-01 Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | Bezüglich: |
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Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
III Senatorin | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
05 Personalrat | ||||||||
06 Gleichstellungsbeauftragte | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
20.1 Abt. Kämmerei | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2018/2019 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens Altstadt.
Frau Bansemer informiert, dass in der Vorlage VO/2017/2425-01 zur Haushaltssatzung 2018/2019 nur formale Fehler sowie Schreibfehler korrigiert wurden und keine inhaltlichen Änderungen erfolgt sind.
An die Verwaltung wurden bis dato keine mündlichen oder schriftlichen Fragen von den Fraktionen
herangetragen. Diese Möglichkeit besteht weiterhin. Es wird versucht, die Fragen mündlich noch in der kommenden Woche zu beantworten. Sollte dieses nicht möglich sein, wird eine schriftliche Beantwortung (in Form von Bericht/Antwort) erfolgen.
Die Anwesenden werden um Diskussion gebeten.
Von Herrn Box erfolgt eine Nachfrage zur Aufwendung von freiwilligen Leistungen und zur Position beim Verzicht auf Miet- und Erbbaurechtsmaßnahmen. Ist in dieser Position der Beschluss der Bürgerschaft zum Ökologischen Schulungszentrum enthalten oder nicht?
Frau Bansemer informiert, dass in diesem Produkt Miete und Pachten das Technische Landesmuseum enthalten ist. Die finanziellen Mittel des Ökologischen Schulungszentrum sind im Konto Vereine und Verbände zu finden. Der Zuschuss im Produkt Kulturförderung wurde erhöht.
Herr Fröhlich ergänzt die Ausführungen.
Von Herrn Nadrowitz erfolgt eine Nachfrage zu den finanziellen Mitteln für die Bewirtschaftung der Sportanlagen. In diesem Produkt sind 70 T€ weniger geplant. Welche Folgen entstehen dadurch?
Frau Scheidt informiert, dass die Planung der finanziellen Mittel auf der Grundlage des diesjährigen Haushaltes erfolgt ist. Ebenso wurde die Schließung der großen Sporthalle aufgrund der Sanierung in die Planung mit einbezogen. Dieses ist ebenfalls beim Kurt-Bürger-Stadion der Fall. Die Kosten für die Bewirtschaftung sind auskömmlich und gegebenenfalls einer Kürzung unterzogen.
Von Herrn Box erfolgt eine Nachfrage zur Höhe des Personalaufwandes bei Kulturförderung und zu den
Mitteln im Konto Arbeitsgemeinschaften an Schulen. Warum sind an einigen Schulen so geringe Mittel und an anderen Schulen höhere finanzielle Mittel eingestellt?
Herr Fröhlich informiert, dass Personalkosten der Sachbearbeiterin Kulturförderung dem Produkt zugeordnet sind. Bezüglich der Unterschiede in den finanziellen Mitteln für die Arbeitsgemeinschaften an Schulen teilt er mit, dass mit der Durchführung von Arbeitsgemeinschaften an den Schulen unterschiedlich umgegangen wird. Einige Schulen verzichten auf das Angebot und andere Schulen bieten dieses an.
Von Frau Scheidt erfolgt eine Ergänzung. Es erfolgt der Hinweis auf Ganztagsschulen. Die Ganztagsschulen erhalten einen geringen finanziellen Zuschuss vom Bildungsministerium, welcher auch für diese Aufgabe verwendet werden kann. Die Aufwandsentschädigung für AG-Leiter in Schulen beträgt 3,57 Euro pro AG-Stunde.
Herr Box trifft die Feststellung, dass dieses eine sehr geringe Aufwandsentschädigung für die AG-Leiter ist. Die Verwaltung sollte hier über eine Erhöhung nachdenken. Eine Erhöhung könnte vielleicht auch als Anreiz angesehen werden, um die Bereitschaft zur AG-Tätigkeit in den Schulen zu erhöhen.
Von Frau Bansemer erfolgt noch ein Hinweis auf die Abschreibungsaufwendungen. Diese werden erläutert. Sie informiert ebenfalls darüber, dass die Leistungen zur Unterhaltung für den Sportplatz Dargetzow im nächsten Jahr erhöht wird. Damit soll eine Aufwertung erfolgen und vermieden werden, dass der
Sanierungsbedarf für eine Sportstätte wieder erheblich groß wird.
Herr Prof. Winkler lässt über die Vorlage abstimmen.
Die Vorlage wird einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 4 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 5