Sitzung des Verwaltungsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Verwaltungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 04.12.2017 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 19:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 28, Schulungsraum | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2017/2425-01 Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Bansemer, Heike | Bezüglich: |
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Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
III Senatorin | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle | ||||||||
05 Personalrat | ||||||||
06 Gleichstellungsbeauftragte | ||||||||
10 AMT FÜR HOCHBAU, SERVICE und LIEGENSCHAFTEN | ||||||||
13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR | ||||||||
14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT | ||||||||
20.1 Abt. Kämmerei | ||||||||
32 ORDNUNGSAMT | ||||||||
40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN | ||||||||
60 BAUAMT | ||||||||
56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar | ||||||||
68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb | ||||||||
Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2018/2019 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.
Herr Schönbohm übergab das Wort an die Verwaltung. Frau Bansemer führte sodann in die Vorlage ein und machte auf die Änderungen aufmerksam.
Herr Schönbohm rief im Folgenden die einzelnen Produkte auf und die anwesenden Produktverantwortlichen der Verwaltung nahmen zu ihren Produkten Stellung:
11130 Stabsstelle Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Herr Trunk nahm von Seiten der Verwaltung zum Produkt Stellung.
Wortmeldungen:
Herr Reppien
Herr Reppien stellte Fragen zu den Positionen 11 und 12. Die Erträge sind zurückgegangen, aber die Personalaufwendungen im Bereich der Stabsstelle haben sich erhöht. Herrn Reppien ist weiterhin aufgefallen, dass sich in diesem Bereich die Anzahl der Mitarbeiter erhöhen wird und sich eine Änderung im Stellenplan befindet - nämlich, dass eine Stelle vorher mit E9 jetzt aber mit E12 vergütet wird.
Von Seiten der Verwaltung beantworteten die Fragen: Herr Trunk, Herr Ohlerich, Frau Bansemer
11160 Gleichstellung/Büro für Chancengleichheit
Frau Steffan gab erklärende Wort ab zum aufgerufenen Produkt.
11190 Verwaltungsleitung
Wortmeldungen:
Herr Reppien
Es wurden Fragen gestellt zur Position 9 Zinserträge und sonstige Finanzerträge.
Die Fragen beantworteten: Frau Steiner, Herr Ohlerich
11102 Unterstützung der Verwaltungsführung „TH 02“
Von Seiten der Verwaltung gab Frau Bretschneider über das aufgerufene Produkt Auskunft.
Wortmeldungen:
Herr Reppien
Es wurden Fragen gestellt zur Position 9 Zinserträge und sonstige Finanzerträge.
Die Fragen beantwortete Herr Ohlerich.
11170 Personalvertretung
Von Seiten der Verwaltung nahm Frau Bansemer zum Produkt Stellung.
Wortmeldungen:
Frau Adam
Es wurden Fragen gestellt zur Beihilfe und wo sie sich in der HH-Planung widerspiegelt.
Die Fragen beantworteten: Frau Bansemer, Herr Ohlerich.
11200 Personal
Herr Ohlerich nahm zum Produkt Stellung.
Wortmeldungen:
Herr Dr. Woellert, Frau Adam
Es wurde sich erkundigt, weshalb dieses Produkt nicht zum wesentlichen Produkt erklärt wird.
Die Frage beantworteten: Frau Bansemer, Frau Bretschneider.
Frau Adam gab hierzu erklärende Worte ab.
Eine weitere Frage wurde gestellt zum Stellenpool und ob die Azubi's nach ihrer Ausbildung die Möglichkeit haben, Vollzeit zu arbeiten.
Die Frage beantwortete Herr Ohlerich mit „Ja“.
11301 Organisation
Frau Sauck nahm zum Produkt Stellung.
11401 Gebäudemanagement
Zum Produkt gab Herr Hollstein Auskünfte.
11402 Liegenschaften
Zum Produkt gab ebenfalls Herr Hollstein Auskünfte.
11403 Technikunterstütze Informationsverarbeitung (TuI)
Herr Ebermann nahm zum Produkt Stellung.
Wortmeldungen:
Herr Reppien, Frau Adam
Fragen wurden gestellt zu folgenden Themen:
– Aufstockung des Personals im EDV-Bereich
– Welche Anzahl von Personal im EDV-Bereich ist der normale Standard?
Die Fragen beantworteten Herr Ebermann, Frau Sauck.
Frau Adam begrüßte die Aufstockung des Personals in diesem Bereich.
11901 Recht
Über das Produkt informierte Frau Ruske.
11104 Unterstützung der Verwaltungsführung „TH 04“
Von Seiten der Verwaltung informierte Frau Bansemer über das Produkt.
11601 Finanzen
Zu diesem Produkt führte ebenfalls Frau Bansemer aus.
11405 Bürger- und Fundbüro
Zum Produkt nahm Herr Brosig Stellung.
12102 Wahlen uns sonstige Abstimmungen
Zum Produkt nahm Frau Tarras Stellung.
12201 Sicherheit und Ordnung
Frau Barz gab Auskünfte über das Produkt.
12203 Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokumente
Zum Produkt gab Herr Brosig Auskunft.
12208 Hafenaufsicht
Zum Produkt gab Herr Brosig Auskunft.
12209 Personenstandswesen
Hierzu informierte Herr Brosig.
12300 Verkehrsangelegenheiten
Zum Produkt nahm Herr Benz Stellung.
Wortmeldungen:
Herr Dr. Woellert
Es wurden Fragen zu folgenden Themen gestellt:
– kein wesentliches Produkt
– Welche Einnahmen und Ausgaben ergeben sich aus dem Verkehrskonzept?
– Wo erkennt man die Einnahmen aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs?
– Wie lassen sich die Einnahmen trennen, um eine bessere Übersicht zu erhalten?
– Gibt es Gewinne auszumachen?
Auf die gestellten Fragen ging Herr Benz ein. In seinen Ausführungen nahm er zusätzlich auf einen Bericht/Antwort Bezug, der bereits im Allris eingestellt ist.
Herr Dr. Woellert erklärte sich mit der Beantwortung seiner Fragen nicht einverstanden. Er möchte in der HH-Planung konkrete nachvollziehbare Zahlen und Kennzahlen sehen. Dies sei nur möglich, wenn dieses Produkt als ein wesentliches Produkt deklariert würde.
12600 Brandschutz
Über das Produkt informierte Herr Bieschke.
12601 Freiwillige Feuerwehr
Zum Produkt nahm ebenfalls Herr Bieschke Stellung.
35100 Wohngeld
Zum Produkt informierte Herr Brosig.
54801 BgA Stadthafen
Zum Produkt informierte ebenfalls Herr Brosig.
55300 Friedhofs- und Bestattungswesen
Frau Schaller-Uhl nahm zum aufgerufenen Produkt Stellung.
Herr Schönbohm rief die Stellenpläne für 2018/2019 zur Diskussion auf.
Wortmeldungen konnten jedoch nicht festgestellt werden.
Die Stellenpläne 2018/2019 wurden vom Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen.
Herr Bojahr meldete sich zu Wort und kam auf die Kreisumlage zu sprechen. Dadurch, dass im Kreistag eine geringere Kreisumlage beschlossen wird, würden der HWI 1 Mio. € mehr im HH 2018/2019 zur Verfügung stehen. Seine Frage stellte darauf ab, was mit diesem Geld passieren würde.
Frau Bansemer teilte mit, dass mit dem Land M-V eine Konsolidierungsvereinbarung geschlossen wurde. Demnach ist die HWI verpflichtet, dieses Geld einzusetzen, um Schulden/Fehlbeträge abzubauen.
Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.
Herr Schönbohm ließ über den Doppelhaushalt 2018/2019 abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:5
Nein Stimmen:0
Enthaltungen:4