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Auszug - Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt  

Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2017/2425-01 Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Bansemer, HeikeBezüglich:
VO/2017/2425
Beteiligt:I Bürgermeister   
 II Senator  
 III Senatorin  
 1 Büro der Bürgerschaft  
 01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle  
 05 Personalrat  
 06 Gleichstellungsbeauftragte  
 10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE  
 13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR  
 14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT  
 20.1 Abt. Kämmerei  
 32 ORDNUNGSAMT  
 40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN  
 60 BAUAMT  
 56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
 68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb  


Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2018/2019 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

 

Herr Schönbohm übergab das Wort an die Verwaltung. Frau Bansemer führte sodann in die Vorlage ein und machte auf die Änderungen aufmerksam.

 

Herr Schönbohm rief im Folgenden die einzelnen Produkte auf und die anwesenden Produktverantwortlichen der Verwaltung nahmen zu ihren Produkten Stellung:

 

11130 Stabsstelle Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Herr Trunk nahm von Seiten der Verwaltung zum Produkt Stellung.

 

Wortmeldungen:

Herr Reppien

 

Herr Reppien stellte Fragen zu den Positionen 11 und 12. Die Erträge sind zurückgegangen, aber die Personalaufwendungen im Bereich der Stabsstelle haben sich erhöht. Herrn Reppien ist weiterhin aufgefallen, dass sich in diesem Bereich die Anzahl der Mitarbeiter erhöhen wird und sich eine Änderung im Stellenplan befindet - nämlich, dass eine Stelle vorher mit E9 jetzt aber mit E12 vergütet wird.

 

Von Seiten der Verwaltung beantworteten die Fragen: Herr Trunk, Herr Ohlerich, Frau Bansemer

 

11160 Gleichstellung/Büro für Chancengleichheit

Frau Steffan gab erklärende Wort ab zum aufgerufenen Produkt.

 

11190 Verwaltungsleitung

 

Wortmeldungen:

Herr Reppien

 

Es wurden Fragen gestellt zur Position 9 Zinserträge und sonstige Finanzerträge.

 

Die Fragen beantworteten: Frau Steiner, Herr Ohlerich

 

11102 Unterstützung der Verwaltungsführung „TH 02“

Von Seiten der Verwaltung gab Frau Bretschneider über das aufgerufene Produkt Auskunft.

 

Wortmeldungen:

Herr Reppien

 

Es wurden Fragen gestellt zur Position 9 Zinserträge und sonstige Finanzerträge.

 

Die Fragen beantwortete Herr Ohlerich.

 

11170 Personalvertretung

Von Seiten der Verwaltung nahm Frau Bansemer zum Produkt Stellung.

 

Wortmeldungen:

Frau Adam

 

Es wurden Fragen gestellt zur Beihilfe und wo sie sich in der HH-Planung widerspiegelt.

 

Die Fragen beantworteten: Frau Bansemer, Herr Ohlerich.

 

11200 Personal

Herr Ohlerich nahm zum Produkt Stellung.

 

Wortmeldungen:

Herr Dr. Woellert, Frau Adam

 

Es wurde sich erkundigt, weshalb dieses Produkt nicht zum wesentlichen Produkt erklärt wird.

 

Die Frage beantworteten: Frau Bansemer, Frau Bretschneider.

 

Frau Adam gab hierzu erklärende Worte ab.

 

Eine weitere Frage wurde gestellt zum Stellenpool und ob die Azubi's nach ihrer Ausbildung die Möglichkeit haben, Vollzeit zu arbeiten.

 

Die Frage beantwortete Herr Ohlerich mit „Ja“.

 

11301 Organisation

Frau Sauck nahm zum Produkt Stellung.

 

11401 Gebäudemanagement

Zum Produkt gab Herr Hollstein Auskünfte.

 

11402 Liegenschaften

Zum Produkt gab ebenfalls Herr Hollstein Auskünfte.

 

11403 Technikunterstütze Informationsverarbeitung (TuI)

Herr Ebermann nahm zum Produkt Stellung.

 

Wortmeldungen:

Herr Reppien, Frau Adam

 

Fragen wurden gestellt zu folgenden Themen:

         Aufstockung des Personals im EDV-Bereich

         Welche Anzahl von Personal im EDV-Bereich ist der normale Standard?

 

Die Fragen beantworteten Herr Ebermann, Frau Sauck.

 

Frau Adam begrüßte die Aufstockung des Personals in diesem Bereich.

 

11901 Recht

Über das Produkt informierte Frau Ruske.

 

11104 Unterstützung der Verwaltungsführung „TH 04“

Von Seiten der Verwaltung informierte Frau Bansemer über das Produkt.

 

11601 Finanzen

Zu diesem Produkt führte ebenfalls Frau Bansemer aus.

 

11405 Bürger- und Fundbüro

Zum Produkt nahm Herr Brosig Stellung.

 

12102 Wahlen uns sonstige Abstimmungen

Zum Produkt nahm Frau Tarras Stellung.

 

12201 Sicherheit und Ordnung

Frau Barz gab Auskünfte über das Produkt.

 

12203 Einwohnerwesen, Ausweise und sonstige Dokumente

Zum Produkt gab Herr Brosig Auskunft.

 

12208 Hafenaufsicht

Zum Produkt gab Herr Brosig Auskunft.

 

12209 Personenstandswesen

Hierzu informierte Herr Brosig.

 

12300 Verkehrsangelegenheiten

Zum Produkt nahm Herr Benz Stellung.

 

Wortmeldungen:

Herr Dr. Woellert

 

Es wurden Fragen zu folgenden Themen gestellt:

         kein wesentliches Produkt

         Welche Einnahmen und Ausgaben ergeben sich aus dem Verkehrskonzept?

         Wo erkennt man die Einnahmen aus der Überwachung des ruhenden Verkehrs?

         Wie lassen sich die Einnahmen trennen, um eine bessere Übersicht zu erhalten?

         Gibt es Gewinne auszumachen?

 

Auf die gestellten Fragen ging Herr Benz ein. In seinen Ausführungen nahm er zusätzlich auf einen Bericht/Antwort Bezug, der bereits im Allris eingestellt ist.

 

Herr Dr. Woellert erklärte sich mit der Beantwortung seiner Fragen nicht einverstanden. Er möchte in der HH-Planung konkrete nachvollziehbare Zahlen und Kennzahlen sehen. Dies sei nur möglich, wenn dieses Produkt als ein wesentliches Produkt deklariert würde.

 

12600 Brandschutz

Über das Produkt informierte Herr Bieschke.

 

12601 Freiwillige Feuerwehr

Zum Produkt nahm ebenfalls Herr Bieschke Stellung.

 

35100 Wohngeld

Zum Produkt informierte Herr Brosig.

 

54801 BgA Stadthafen

Zum Produkt informierte ebenfalls Herr Brosig.

 

55300 Friedhofs- und Bestattungswesen

Frau Schaller-Uhl nahm zum aufgerufenen Produkt Stellung.

 

Herr Schönbohm rief die Stellenpläne für 2018/2019 zur Diskussion auf.

Wortmeldungen konnten jedoch nicht festgestellt werden.

 

Die Stellenpläne 2018/2019 wurden vom Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen.

 

Herr Bojahr meldete sich zu Wort und kam auf die Kreisumlage zu sprechen. Dadurch, dass im Kreistag eine geringere Kreisumlage beschlossen wird, würden der HWI 1 Mio. € mehr im HH 2018/2019 zur Verfügung stehen. Seine Frage stellte darauf ab, was mit diesem Geld passieren würde.

 

Frau Bansemer teilte mit, dass mit dem Land M-V eine Konsolidierungsvereinbarung geschlossen wurde. Demnach ist die HWI verpflichtet, dieses Geld einzusetzen, um Schulden/Fehlbeträge abzubauen.

 

Weitere Wortmeldungen konnten nicht festgestellt werden.

 

Herr Schönbohm ließ über den Doppelhaushalt 2018/2019 abstimmen:

 


Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:5

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:4