Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||
TOP: | Ö 10.19 | |||||||
Gremium: | Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 30.11.2017 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:43 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus | |||||||
Ort: | Am Markt 1, 23966 Wismar | |||||||
VO/2017/2460 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage öffentlich | |||||
Verfasser/-in: | Wäsch, Udo | |||||||
Beteiligt: | I Bürgermeister | |||||||
II Senator | ||||||||
10.4 Abt. Informationstechnik (IT) | ||||||||
10.5 Abt. Recht und Vergabe | ||||||||
1 Büro der Bürgerschaft | ||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt
1. die 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 30.11.2016 (Anlage 1) sowie
2. auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2018 (Anlage 3).
Abstimmungsergebnis:
- mehrheitlich beschlossen
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Auszählung der Stimmen.
Der 1. Stellvertreter des Präsidenten der Bürgerschaft, Herr Rakow, lässt erneut über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
- mehrheitlich beschlossen
Ja-Stimmen:22
Nein Stimmen:6
Enthaltungen:4