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Auszug - Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt  

Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 13.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar
VO/2017/2425 Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:1. Bansemer, Heike
2. Steiner, Justine
Federführend:20 AMT FÜR FINANZVERWALTUNG Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Spierling, Justine  II Senator
   III Senatorin
   1 Büro der Bürgerschaft
   01 Öffentlichkeitsarbeit / Pressestelle
   05 Personalrat
   06 Gleichstellungsbeauftragte
   10 AMT FÜR ZENTRALE DIENSTE
   10.2 Abt. Personal, Organisation und Digitalisierung
   13 AMT FÜR TOURISMUS UND KULTUR
   14 RECHNUNGSPRÜFUNGSAMT
   20.1 Abt. Kämmerei
   32 ORDNUNGSAMT
   40 AMT FÜR BILDUNG, JUGEND, SPORT UND FÖRDERANGELEGENHEITEN
   60 BAUAMT
   56 Seniorenheime der Hansestadt Wismar
   68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb


Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Haushaltssatzung 2018/2019 sowie den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2018/2019 und die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“.

 

Herr Kargel begrüßt Frau Bansemer und Frau Steiner und bittet um Erläuterungen zu der Vorlage.

 

Frau Bansemer informiert, dass gemäß Kommunalverfassung die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen hat. Diese kann Festsetzungen für zwei Haushaltsjahre enthalten.

Sie erläutert u. a. den Ergebnis- und Finanzhaushalt, die Kredite für Investitionen, die Verpflichtungsermächtigungen, die Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit, die Hebesätze und das Eigenkapital. Der Haushalt gliedert sich in Teilhaushalte, der Teilhaushalt 08 beinhaltet Bauen, Planung, Bauordnung und Denkmalpflege.

Frau Bansemer nennt bevorstehende Investitionen, wie u. a. 

 

         Sanierung Fritz-Reuter-Schule/Hort

         Ersatzneubau Evangelische Grundschule

         Hafenerweiterung

         Erschließung Großgewerbestandorte Kritzow/Hornstorf

         Umsetzung der einzelnen Maßnahmen im Gewerbegebiet West/Lembkenhof

         Planung Fahrrinnenvertiefung.

 

Auch die Vielzahl von Straßenbaumaßnahmen, wie u. a.

 

         Klosterkirche/Turnerweg, Mecklenburger Straße

         Straßenunterführung Poeler Straßenbaumaßnahme

         Bahnhofsgestaltung

         Erschließung Claus-Jesup-Straße

         Schatterau/Bergstraße

         5. Bauabschnitt St. Marienkirchhof

 

benennt Frau Bansemer.

 

Auf das Städtebauliche Sondervermögen „Altstadt“ verwies Frau Bansemer, wie u. a.

 

         Sanierung der IGS

         Kita „Bunter Stifte“

         Parkhaus am Alten Hafen.

 

Herr Kargel dankt Frau Bansemer für ihre Erläuterungen und eröffnet die Diskussion.

 

Herr Rakow vermisst bei den genannten großen Maßnahmen die Investitionen für die Sportanlagen.  Frau Bansemer antwortet, dass diese Investitionen dem Teilhaushalt 03 und somit  dem Ausschuss für Kultur und Sport zugeordnet sind.

 

Herr Berkhahn verweist auf die Maßnahmen Sanierung der Turnhalle der ehem. Brechtschule und  Sanierung Kurt-Bürger-Stadion mit Ergänzungsbau.

 

Frau Seidenberg spricht den Zustand der Grünflächenpflege sowie der Spielplätze an. Frau Bansemer informiert, dass hier zusätzlich 100 T€ mehr in den Haushalt eingestellt werden, um eine Aufwertung für die nächsten Jahre vorzunehmen.

Herr Berkhahn erklärt, dass in der letzten Sitzung des Finanzausschusses die Anträge der SPD-Fraktion zurückgezogen wurden, weil die Verwaltung bereits reagiert hat.

Weiter möchte Frau Seidenberg wissen, ob Mittel für Fahrradwege und den Neubau von Fahrradwegen eingestellt sind.

Frau Domschat-Jahnke erklärt, dass bei allen neuen Straßenbaumaßnahmen auch die Fuß- und Fahrradwege mit Berücksichtigung finden. 

 

Die Vorlage zur Haushaltssatzung 2018/2019 wird zur Kenntnis genommen. In der Dezembersitzung erfolgt eine weitere Vorberatung, bevor die Bürgerschaft im Dezember den Haushalt beschließt.