Hilfsnavigation
Seiteninhalt

Auszug - 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008  

Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Eigenbetriebsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
VO/2017/2460 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage öffentlich
Verfasser/-in:Wäsch, Udo
Federführend:68 Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb Beteiligt:I Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Wellmann, Cathleen  II Senator
   10.4 Abt. Informationstechnik (IT)
   10.5 Abt. Recht und Vergabe
   1 Büro der Bürgerschaft

Wortmeldungen:

Herr Wäsch

 

Die Gebühren für die Abfallentsorgung bleiben konstant. Die Gebühren für die Entsorgung von kompostierbaren Abfällen auf dem Abfallwirtschaftshof müssen aufgrund der nicht geplanten Entsorgungskosten für Bio- und Gartenabfälle etwas angepasst werden.


 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt

  1. die 5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 4. Änderungssatzung vom 30.11.2016 (Anlage 1) sowie
  2. auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2018 (Anlage 3)

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 6

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

 

 

Die Ausschussmitglieder Herr Rakow und Herr Hilse verlassen um 18.04 Uhr die Sitzung.