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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Anlage zu TOP 7: VO/2018/2694 Grünflächenmanagementplan HWI  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.12.2018
EgbA/2018/063  
Ö 5  
Müllentsorgung in der Hansestadt Wismar
VO/2018/2591  
Ö 6  
Aktionsplan gegen Vermüllung in einigen Stadtteilen
VO/2018/2627  
Ö 7  
Grünflächenmanagementplan HWI
VO/2018/2694  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2018 einen verbindlichen Grünflächenmanagementplan vorzulegen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 31.05.2018    TOP: Ö 11.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 11.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2018 einen verbindlichen Grünflächenmanagementplan vorzulegen.

 

 

Begründung: Herr Dr. Zielenkiewitz

 

Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss sowie in den Eigenbetriebsausschuss.

 

Wortmeldung: Frau Adam

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss sowie in den Eigenbetriebsausschuss.

- beschlossen

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 12.11.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2018 einen verbindlichen Grünflächenmanagementplan vorzulegen.

 

Durch Herrn Leja wird der Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion erläutert. Der Brief des ehemaligen Grünflächenamtsleiters, Herrn Frank, ist den Bürgerschaftsmitgliedern übergeben worden. Anlass zur Kritik ist der schlechte Zustand der Grünflächen der Stadt. Ein Grünflächenmanagementplan soll vorgelegt werden.

 

Herr Kargel bittet um Wortmeldungen.     

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Ja-Stimmen:   1

 

Nein Stimmen:6

 

Enthaltungen: 2

 

 

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 08.01.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2018 einen verbindlichen Grünflächenmanagementplan vorzulegen.

 

Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Rahmenvertrag zur Verwertung von PPK-Abfällen      
N 10     Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 7: VO/2018/2694 Grünflächenmanagementplan HWI (768 KB)