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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.04.2019
BS/2019/177  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Sportförderrichtlinie der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3004  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Wohnbaufläche und Grünflächen in gewerbliche Baufläche, Grünflächen und Flächen für die Abwasserbeseitigung im Bereich Kritzowburg West - Dargetzow"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/3048  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/3049  
Ö 10.4  
Abwägung der Anregungen und abschließender Beschluss 3. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar (ISEK)
Enthält Anlagen
VO/2019/3059  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten relevanten Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) mit dem Ergebnis geprüft, dass die Hinweise und Anregungen von

den Einwendern 3, 5 und 7 berücksichtigt werden,

den Einwendern 1, 2, 6, 8, 9 und 10 teilweise berücksichtigt werden und

des Einwenders 4 nicht berücksichtigt werden.

Weitere Hinweise der Einwender zum ISEK werden zur Kenntnis genommen.

(Abwägung siehe Anlage 1)

 

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) in der vorliegenden Fassung.

(siehe Anlage 2)

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze mitzuteilen.

 

4. Die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar ist nach dem abschließenden Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 13.05.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten relevanten Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) mit dem Ergebnis geprüft, dass die Hinweise und Anregungen von

den Einwendern 3, 5 und 7 berücksichtigt werden,

den Einwendern 1, 2, 6, 8, 9 und 10 teilweise berücksichtigt werden und

des Einwenders 4 nicht berücksichtigt werden.

Weitere Hinweise der Einwender zum ISEK werden zur Kenntnis genommen.

(Abwägung siehe Anlage 1)

 

2.  Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) in der vorliegenden Fassung.

(siehe Anlage 2)

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze mitzuteilen.

 

4. Die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar ist nach dem abschließenden Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 8

 

Nein-Stimmen:0

 

Enthaltungen:  0

 

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 10.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat die vorgebrachten relevanten Anregungen und Hinweise aus der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) mit dem Ergebnis geprüft, dass die Hinweise und Anregungen von

den Einwendern 3, 5 und 7 berücksichtigt werden,

den Einwendern 1, 2, 6, 8, 9 und 10 teilweise berücksichtigt werden und

des Einwenders 4 nicht berücksichtigt werden.

Weitere Hinweise der Einwender zum ISEK werden zur Kenntnis genommen.

(Abwägung siehe Anlage 1)

 

2. Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar (ISEK) in der vorliegenden Fassung.

(siehe Anlage 2)

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einwendern von Anregungen das Ergebnis der Prüfung der fristgerecht eingegangenen Schriftsätze mitzuteilen.

 

4. Die 3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Hansestadt Wismar ist nach dem abschließenden Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

 

Die Sitzung wird um 18:54 Uhr für eine Pause unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 19:10 Uhr weitergeführt.

 

 

 

Ö 10.5  
Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem Maritimen Zentrum
Enthält Anlagen
VO/2019/3068  
Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3087  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Verbesserung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
VO/2019/3002  
Ö 11.2  
Gemeinsamer Wahlaufruf der Bürgerschaft (Interfraktionell: CDU-Fraktion; FÜR-WISMAR-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2019/3088  
Ö 11.3  
Bau eines beidseitigen Radweges an der Phillip-Müller-Straße (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2019/3093  
Ö 11.4  
Öffentlichkeitseinbindung von Planungsvorhaben (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
VO/2019/3096  
Ö 11.5  
Zulassen von Bild und Ton der Presse (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
VO/2019/3098  
Ö 11.6  
Stadtarchitekt (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
VO/2019/3099  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anti-Graffiti-Projekt (CDU-Fraktion)
BA/2019/3089  
Ö 12.2  
Öffnungsmodalitäten Warteraum für Fahrgäste am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Wismar (SPD-Fraktion)
BA/2019/3092  
Ö 12.3  
Alte Mensa im Stadtteil Friedenshof (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3094  
Ö 12.4  
Investitionskosten je Einwohner (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3095  
Ö 12.5  
Entgeltfreiheit Museum (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3097  
Ö 12.6  
Straßenbauarbeiten Kanalstraße (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3104  
Ö 12.7  
Parkgebühren Turmstraße (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3105  
Ö 12.8  
Pflegeplätze in den städtischen Alten- und Pflegeheimen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2019/3108  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Kaufantrag des Europäischen Zentrums Backsteinbaukunst e.V. zur Alten Schule      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 Euro gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Neubau Neue Grundschule, Los 07 Rohbau      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung