Hilfsnavigation
Hauptbild-Startseite © Pressestelle der Hansestadt Wismar
Seiteninhalt

Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:43 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.04.2019
BS/2019/177  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Sportförderrichtlinie der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3004  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Wohnbaufläche und Grünflächen in gewerbliche Baufläche, Grünflächen und Flächen für die Abwasserbeseitigung im Bereich Kritzowburg West - Dargetzow"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/3048  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr 60/03 "Gewerbegebiet Kritzowburg"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/3049  
Ö 10.4  
Abwägung der Anregungen und abschließender Beschluss 3. Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Hansestadt Wismar (ISEK)
Enthält Anlagen
VO/2019/3059  
Ö 10.5  
Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem Maritimen Zentrum
Enthält Anlagen
VO/2019/3068  
Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3087  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Verbesserung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
VO/2019/3002  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die folgenden Varianten der Information der Öffentlichkeit über den Verlauf der Bürgerschaftssitzungen aus datenschutzrechtlicher und technischer Sicht möglich sind und in welcher Höhe Kosten entstehen. Ein Ergebnis der Prüfung soll bis zum 1.5. schriftlich mitgeteilt werden.

 

1. Videoaufzeichnung (Ton und Bild während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

2. Live Stream (Ton und Bild nur während der Sitzung im Internet zu sehen ohne Aufzeichnung)

 

3. Podcast (Ton während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

4. Live Stream Audio (Ton nur während der Sitzung im Internet zu ohne Aufzeichnung)

 

5. Ein Wortprotokoll

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 11.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Verwaltungsausschuss.

- beschlossen

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 01.04.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die folgenden Varianten der Information der Öffentlichkeit über den Verlauf der Bürgerschaftssitzungen aus datenschutzrechtlicher und technischer Sicht möglich sind und in welcher Höhe Kosten entstehen. Ein Ergebnis der Prüfung soll bis zum 1.5. schriftlich mitgeteilt werden.

 

1. Videoaufzeichnung (Ton und Bild während und auch nach der Sitzung abrufbar)

 

2. Live Stream (Ton und Bild nur während der Sitzung im Internet zu sehen ohne Aufzeichnung)

 

3. Podcast (Ton während und auch nach der Sitzung abrufbar)

 

4. Live Stream Audio (Ton nur während der Sitzung im Internet zu ohne Aufzeichnung)

 

5. Ein Wortprotokoll

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:

 

3

Nein-Stimmen:

 

2

Enthaltungen:

 

4

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die folgenden Varianten der Information der Öffentlichkeit über den Verlauf der Bürgerschaftssitzungen aus datenschutzrechtlicher und technischer Sicht möglich sind und in welcher Höhe Kosten entstehen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll bis zum 01.08.2019 schriftlich mitgeteilt werden.

 

1. Videoaufzeichnung (Ton und Bild während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

2. Live Stream (Ton und Bild nur während der Sitzung im Internet zu sehen ohne Aufzeichnung)

 

3. Podcast (Ton während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

4. Live Stream Audio (Ton nur während der Sitzung im Internet zu ren ohne Aufzeichnung)

 

5. Erstellung und Veröffentlichung eines Wortprotokolls

 

6. Einführung einer elektronischen Abstimmanlage

 

7. Verbesserung der Akustik auf der Besucherempore

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

 

Ö 11.2  
Gemeinsamer Wahlaufruf der Bürgerschaft (Interfraktionell: CDU-Fraktion; FÜR-WISMAR-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2019/3088  
Ö 11.3  
Bau eines beidseitigen Radweges an der Phillip-Müller-Straße (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2019/3093  
Ö 11.4  
Öffentlichkeitseinbindung von Planungsvorhaben (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
VO/2019/3096  
Ö 11.5  
Zulassen von Bild und Ton der Presse (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
VO/2019/3098  
Ö 11.6  
Stadtarchitekt (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
VO/2019/3099  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Anti-Graffiti-Projekt (CDU-Fraktion)
BA/2019/3089  
Ö 12.2  
Öffnungsmodalitäten Warteraum für Fahrgäste am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) Wismar (SPD-Fraktion)
BA/2019/3092  
Ö 12.3  
Alte Mensa im Stadtteil Friedenshof (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3094  
Ö 12.4  
Investitionskosten je Einwohner (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3095  
Ö 12.5  
Entgeltfreiheit Museum (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3097  
Ö 12.6  
Straßenbauarbeiten Kanalstraße (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3104  
Ö 12.7  
Parkgebühren Turmstraße (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3105  
Ö 12.8  
Pflegeplätze in den städtischen Alten- und Pflegeheimen (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2019/3108  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Kaufantrag des Europäischen Zentrums Backsteinbaukunst e.V. zur Alten Schule      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 Euro gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Neubau Neue Grundschule, Los 07 Rohbau      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung