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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:18 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.03.2019
BS/2019/176  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Informationen des Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft, Bernd Hilse    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
1. Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) vom 15.03.2017
Enthält Anlagen
VO/2019/3024  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 62. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Bereich Dargetzow"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/3039  
Ö 11.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 4. Änderung; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/3040  
Ö 11.4  
Bestellung als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt / Widerruf einer Bestellung als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt
VO/2019/3043  
Ö 11.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3061  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Sondernutzung der Reithalle (CDU-Fraktion)
VO/2019/3051  
Ö 12.2  
Einrichtung eines Kita-Online-Anmeldesystems für die Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2019/3052  
Ö 12.3  
Umweltbewusstsein erhöhen - Plastikgeschirr und Plastikverpackungen durch umweltfreundliche Alternativen ersetzen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3057  
Ö 12.4  
Verbesserung der Wochenend- und Nachtlinien im ÖPNV in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2019/3062  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Landkreis NWM zur schnellstmöglichen Verbesserung der Wochenend- und Nachtlinien im ÖPNV in der Hansestadt Wismar aufzunehmen.

Bestandteil der Verhandlungen sollte u.a. sein, wie und unter welchen Bedingungen die Hansestadt Wismar entsprechende Maßnahmen unterstützen könnte.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 25.04.2019    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, nach der abgeschlossenen Bürgerbeteiligung inkl. Onlinebefragung der Bürger zur Potenzialanalyse, der Bürgerschaft eine Stellungnahme zu den Ergebnissen vorzulegen. Mit dem Votum der Bürgerschaft sollen dann Verhandlungen mit dem Landkreis aufgenommen werden, um eine schnellstmögliche Verbesserung der Wochenend- und Nachtlinien, der Industrielinie und mögliche weiterer Verbesserung der Linienführung insgesamt zu erreichen.

Dabei muss klargestellt sein, dass die Aufgabe einer guten Versorgung mit dem ÖPNV durch den Kreis wahrgenommen und finanziert werden muss, um den Kostenanteil der Stadt möglichst gering zu halten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

Ö 12.5  
Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2019/3070  
Ö 12.6  
Informationen zu MV Werften (SPD-Fraktion)
VO/2019/3074  
Ö 12.7  
Einwerben von Fördermitteln zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie - "Strand Seebad Wendorf" (Interfraktionell: CDU-Fraktion, Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2019/3075  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Schülerzahlen in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2019/3058  
Ö 13.2  
Sportflächen für den Individualsport (CDU-Fraktion)
BA/2019/3063  
Ö 13.3  
Sportförderrichtlinie (Entwurf der Verwaltung) (SPD-Fraktion)
BA/2019/3071  
Ö 13.4  
Überwachung des Parkraums und illegaler Müllentsorgung (SPD-Fraktion)
BA/2019/3072  
Ö 13.5  
Ausgaben aus dem Haushalt für die Fraktionen (SPD-Fraktion)
BA/2019/3073  
Ö 13.6  
Städtebauliche Beurteilung der Varianten für einen Hochbrückenersatzbau (Interfraktionell: Fraktion FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR-Fraktion, Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
BA/2019/3076  
Ö 13.7  
Sportförderrichtlinie (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2019/3077  
Ö 13.8  
Aktueller Stand der Hochschulentwicklung (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2019/3078  
Ö 13.9  
Ausnahmegenehmigungen zur Parkerleichterung für Handwerker und soziale Dienste (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3079  
Ö 13.10  
Altar St. Georgen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3080  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes/ 1. und 2. Bauabschnitt; Hier: Vertragsanpassung für die Elektroplanung      
N 14.2     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes/ 1. und 2. Bauabschnitt; Hier: Vertragsanpassung für die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärplanung      
N 14.3     Vergabe eines Auftrages zur technischen Betreuung der Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar      
N 14.4     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 Euro gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Kurt-Bürger-Stadion, Stützwand mit Treppenanlage      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung