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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 25.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:18 - 20:36 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.03.2019
BS/2019/176  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Informationen des Behindertenbeauftragten der Bürgerschaft, Bernd Hilse    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
1. Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung) vom 15.03.2017
Enthält Anlagen
VO/2019/3024  
Ö 11.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 62. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Gewerbegebiet in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung großflächiger Einzelhandel im Bereich Dargetzow"; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/3039  
Ö 11.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 4. Änderung; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2019/3040  
Ö 11.4  
Bestellung als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt / Widerruf einer Bestellung als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt
VO/2019/3043  
    VORLAGE
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Die Bürgerschaft beschließt die Bestellung von Herrn Carsten Lüneburg als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt mit Wirkung zum 01.05.2019. Weiterhin wird die Bestellung von Herrn Reiner Krutzinna als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt mit sofortiger Wirkung widerrufen.

 

 

   
    GREMIUM: Rechnungsprüfungsausschuss    DATUM: Do, 11.04.2019    TOP: N 5
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 25.04.2019    TOP: Ö 11.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Bürgerschaft beschließt die Bestellung von Herrn Carsten Lüneburg als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt mit Wirkung zum 01.05.2019. Weiterhin wird die Bestellung von Herrn Reiner Krutzinna als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt mit sofortiger Wirkung widerrufen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

Ö 11.5  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/3061  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Sondernutzung der Reithalle (CDU-Fraktion)
VO/2019/3051  
Ö 12.2  
Einrichtung eines Kita-Online-Anmeldesystems für die Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2019/3052  
Ö 12.3  
Umweltbewusstsein erhöhen - Plastikgeschirr und Plastikverpackungen durch umweltfreundliche Alternativen ersetzen (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2019/3057  
Ö 12.4  
Verbesserung der Wochenend- und Nachtlinien im ÖPNV in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion)
VO/2019/3062  
Ö 12.5  
Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)
VO/2019/3070  
Ö 12.6  
Informationen zu MV Werften (SPD-Fraktion)
VO/2019/3074  
Ö 12.7  
Einwerben von Fördermitteln zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie - "Strand Seebad Wendorf" (Interfraktionell: CDU-Fraktion, Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2019/3075  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Schülerzahlen in der Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2019/3058  
Ö 13.2  
Sportflächen für den Individualsport (CDU-Fraktion)
BA/2019/3063  
Ö 13.3  
Sportförderrichtlinie (Entwurf der Verwaltung) (SPD-Fraktion)
BA/2019/3071  
Ö 13.4  
Überwachung des Parkraums und illegaler Müllentsorgung (SPD-Fraktion)
BA/2019/3072  
Ö 13.5  
Ausgaben aus dem Haushalt für die Fraktionen (SPD-Fraktion)
BA/2019/3073  
Ö 13.6  
Städtebauliche Beurteilung der Varianten für einen Hochbrückenersatzbau (Interfraktionell: Fraktion FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR-Fraktion, Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch)
BA/2019/3076  
Ö 13.7  
Sportförderrichtlinie (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2019/3077  
Ö 13.8  
Aktueller Stand der Hochschulentwicklung (FÜR-WISMAR-Fraktion)
BA/2019/3078  
Ö 13.9  
Ausnahmegenehmigungen zur Parkerleichterung für Handwerker und soziale Dienste (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3079  
Ö 13.10  
Altar St. Georgen (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/3080  
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes/ 1. und 2. Bauabschnitt; Hier: Vertragsanpassung für die Elektroplanung      
N 14.2     Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar; Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes/ 1. und 2. Bauabschnitt; Hier: Vertragsanpassung für die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärplanung      
N 14.3     Vergabe eines Auftrages zur technischen Betreuung der Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar      
N 14.4     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 Euro gemäß § 10 (5) Hauptsatzung; Kurt-Bürger-Stadion, Stützwand mit Treppenanlage      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung