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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 31.01.2019
BS/2019/174  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Bau der neuen Grundschule
VO/2018/2702-01  
Ö 10.2  
Sanierung der Fritz-Reuter-Grundschule
VO/2019/2978  
Ö 10.3  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Pogradec in Albanien
Enthält Anlagen
VO/2019/2948  
Ö 10.4  
2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar -in der Fassung der 1. Änderung vom 15.02.2018
Enthält Anlagen
VO/2019/2964  
Ö 10.5  
Beschluss über die Fördermittelakquise, die Projektsteuerung und Abrechnung des Breitbandausbaus durch den Landkreis Nordwestmecklenburg
VO/2019/2967  
Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/2988  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Verbesserung des ÖPNV in der Hansestadt Wismar in den Abend- und Nachtstunden sowie am Wochenende (CDU-Fraktion)
VO/2019/2989  
Ö 11.2  
Unterstützungsmöglichkeiten für "Wismarer Tafel e.V." (Interfraktionell: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., FÜR-WISMAR-Fraktion, SPD-Fraktion)
VO/2019/2990  
Ö 11.3  
Beschluss FAG 2020 - Die einmalige Chance von Land und Kommunen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung nutzen! (Interfraktionell: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., Fraktion FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2019/2999  
Ö 11.4  
Namen der Redner und Inhalt der Redebeiträge in das Protokoll der Bürgerschaftssitzung (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch (PIRATEN))
VO/2019/3001  
Ö 11.5  
Verbesserung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch (PIRATEN))
VO/2019/3002  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die folgenden Varianten der Information der Öffentlichkeit über den Verlauf der Bürgerschaftssitzungen aus datenschutzrechtlicher und technischer Sicht möglich sind und in welcher Höhe Kosten entstehen. Ein Ergebnis der Prüfung soll bis zum 1.5. schriftlich mitgeteilt werden.

 

1. Videoaufzeichnung (Ton und Bild während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

2. Live Stream (Ton und Bild nur während der Sitzung im Internet zu sehen ohne Aufzeichnung)

 

3. Podcast (Ton während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

4. Live Stream Audio (Ton nur während der Sitzung im Internet zu ohne Aufzeichnung)

 

5. Ein Wortprotokoll

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 11.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Verwaltungsausschuss.

- beschlossen

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 01.04.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die folgenden Varianten der Information der Öffentlichkeit über den Verlauf der Bürgerschaftssitzungen aus datenschutzrechtlicher und technischer Sicht möglich sind und in welcher Höhe Kosten entstehen. Ein Ergebnis der Prüfung soll bis zum 1.5. schriftlich mitgeteilt werden.

 

1. Videoaufzeichnung (Ton und Bild während und auch nach der Sitzung abrufbar)

 

2. Live Stream (Ton und Bild nur während der Sitzung im Internet zu sehen ohne Aufzeichnung)

 

3. Podcast (Ton während und auch nach der Sitzung abrufbar)

 

4. Live Stream Audio (Ton nur während der Sitzung im Internet zu ohne Aufzeichnung)

 

5. Ein Wortprotokoll

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:

 

3

Nein-Stimmen:

 

2

Enthaltungen:

 

4

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 23.05.2019    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die folgenden Varianten der Information der Öffentlichkeit über den Verlauf der Bürgerschaftssitzungen aus datenschutzrechtlicher und technischer Sicht möglich sind und in welcher Höhe Kosten entstehen.

 

Das Ergebnis der Prüfung soll bis zum 01.08.2019 schriftlich mitgeteilt werden.

 

1. Videoaufzeichnung (Ton und Bild während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

2. Live Stream (Ton und Bild nur während der Sitzung im Internet zu sehen ohne Aufzeichnung)

 

3. Podcast (Ton während und auch nach der Sitzung abrufar)

 

4. Live Stream Audio (Ton nur während der Sitzung im Internet zu ren ohne Aufzeichnung)

 

5. Erstellung und Veröffentlichung eines Wortprotokolls

 

6. Einführung einer elektronischen Abstimmanlage

 

7. Verbesserung der Akustik auf der Besucherempore

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

 

Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Kleingartenentwicklungskonzept (CDU-Fraktion)
BA/2018/2785-02  
Ö 12.2  
Auswirkungen der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/2994  
Ö 12.3  
Entgeltfreies Kinder-, Schüler- und Studententicket in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/2995  
Ö 12.4  
Stätten für Jugendbegegnung, Tanz, Kultur in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/2996  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
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