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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 31.01.2019
BS/2019/174  
   
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 9  
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Bau der neuen Grundschule
VO/2018/2702-01  
Ö 10.2  
Sanierung der Fritz-Reuter-Grundschule
VO/2019/2978  
Ö 10.3  
Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Pogradec in Albanien
Enthält Anlagen
VO/2019/2948  
Ö 10.4  
2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar -in der Fassung der 1. Änderung vom 15.02.2018
Enthält Anlagen
VO/2019/2964  
Ö 10.5  
Beschluss über die Fördermittelakquise, die Projektsteuerung und Abrechnung des Breitbandausbaus durch den Landkreis Nordwestmecklenburg
VO/2019/2967  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar beauftragt den Landkreis Nordwestmecklenburg Fördermittel für den Breitbandausbau in ihrem Gebiet nach dem jeweils einschlägigen Förderprogramm zu beantragen, die Ausschreibung der geförderten Projekte zu übernehmen sowie die Projektsteuerung und Abrechnung der geförderten Maßnahmen wahrzunehmen.
 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 04.02.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Hansestadt Wismar beauftragt den Landkreis Nordwestmecklenburg Fördermittel für den Breitbandausbau in ihrem Gebiet nach dem jeweils einschlägigen Förderprogramm zu beantragen, die Ausschreibung der geförderten Projekte zu übernehmen sowie die Projektsteuerung und Abrechnung der geförderten Maßnahmen wahrzunehmen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.02.2019    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Hansestadt Wismar beauftragt den Landkreis Nordwestmecklenburg Fördermittel für den Breitbandausbau in ihrem Gebiet nach dem jeweils einschlägigen Förderprogramm zu beantragen, die Ausschreibung der geförderten Projekte zu übernehmen sowie die Projektsteuerung und Abrechnung der geförderten Maßnahmen wahrzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

Ö 10.6  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2019/2988  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Verbesserung des ÖPNV in der Hansestadt Wismar in den Abend- und Nachtstunden sowie am Wochenende (CDU-Fraktion)
VO/2019/2989  
Ö 11.2  
Unterstützungsmöglichkeiten für "Wismarer Tafel e.V." (Interfraktionell: CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., FÜR-WISMAR-Fraktion, SPD-Fraktion)
VO/2019/2990  
Ö 11.3  
Beschluss FAG 2020 - Die einmalige Chance von Land und Kommunen zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung nutzen! (Interfraktionell: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., Fraktion FDP/GRÜNE, FÜR-WISMAR-Fraktion)
Enthält Anlagen
VO/2019/2999  
Ö 11.4  
Namen der Redner und Inhalt der Redebeiträge in das Protokoll der Bürgerschaftssitzung (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch (PIRATEN))
VO/2019/3001  
Ö 11.5  
Verbesserung der Öffentlichkeit der Bürgerschaftssitzungen (Bürgerschaftsmitglied Frau Dörte Petzsch (PIRATEN))
VO/2019/3002  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Kleingartenentwicklungskonzept (CDU-Fraktion)
BA/2018/2785-02  
Ö 12.2  
Auswirkungen der Grundsteuerreform (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/2994  
Ö 12.3  
Entgeltfreies Kinder-, Schüler- und Studententicket in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/2995  
Ö 12.4  
Stätten für Jugendbegegnung, Tanz, Kultur in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2019/2996  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 16  
Schließen der Sitzung