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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.11.2018 | BS/2018/167 | |||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 13.12.2018 | BS/2018/168 | |||||
Ö 9 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11 | Hochwasserschutz (FÜR-WISMAR-Fraktion) | ||||||
Ö 12 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 12.1 | Brandschutzsanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar, 2. Bauabschnitt | VO/2017/2210-02 | |||||
Ö 12.2 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2019/2942 | |||||
Ö 13 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | Hochwasser-Meldungen über die Warn-App "NINA" (CDU-Fraktion) | VO/2019/2938 | |||||
Ö 13.2 | Nutzung der Sporthallen während der Schulferien (CDU-Fraktion) | VO/2019/2939 | |||||
Ö 13.3 | Fördermittel zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie - "Strand Seebad Wendorf" (CDU-Fraktion) | VO/2019/2940 | |||||
Ö 13.4 | Absicherung der Finanzierung Schulen und Sporthallen (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2019/2953 | |||||
Ö 13.5 | Erarbeitung einer Sportförderrichtlinie (SPD-Fraktion) | VO/2019/2956 | |||||
Ö 14 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 14.1 | Brandschutzsanierung Sport- und Mehrzweckhalle (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2019/2954 | |||||
Ö 14.2 | Bewertung Investitionsstau in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2019/2955 | |||||
Ö 14.3 | Wie investiert die Europäische Union in Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2019/2969 | |||||
31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
1. Welche Förderprogramme der Europäischen Union hat die Hansestadt Wismar seit 2014 genutzt?
2. Für welche konkreten Fördermaßnahmen wurden die EU-Mittel genutzt und wie hoch waren die Fördersumme sowie der Eigenanteil an der Finanzierung?
3. Welche EU-geförderten Projekte und Programme hat die Hansestadt Wismar seit 2014 ins Leben gerufen und begleitet?
4. Wie viele Vereine, Verbände, Träger, Unternehmen und Interessierte aus Wismar sind in den letzten vier Jahren zu EU-Förderprogrammen beraten worden und wie viele bewilligte Fördermaßnahmen ergaben sich aus der Beratung?
5. Welche Rückmeldungen von den Vereinen, Verbänden, Trägern, Unternehmen und Interessierten erhielt die Verwaltung zu den EU-Förderprogrammen?
6. Wie beurteilt die Hansestadt Wismar die Investitionsbereitschaft der Europäischen Union in Wismar und was unternimmt es, um die EU zu weiteren Investitionen in Wismar zu bewegen?
7. Welche Projekte und Programme sind bis Ende 2020 noch geplant?
Begründung: Die Europäische Union fördert in allen EU-Staaten Projekte und Programme etwa für Stadtentwicklungsmaßnahmen, soziale Eingliederung, Landwirtschaft oder Forschungs- und Innovationprojekte. Zudem können Vereine, Initiativen, Träger und Unternehmen Förderungen aus verschiedenen Programmen beantragen. Mecklenburg-Vorpommern profitiert als von dieser Förderung überdurchschnittlich. Gleichzeitig werden immer wieder Stimmen laut, die die europäische Union und deren Förderpolitik skeptisch sehen. Auch gerade deshalb ist es wichtig, transparent darzulegen, in welcher Größenordnung Städte und Regionen vor Ort durch die Förderung der europäischen Union profitieren.
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Ö 14.4 | Hochwasserschutz in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | BA/2019/2972 | |||||
Ö 14.5 | Veröffentlichung von Stellenangeboten der Hansestadt Wismar sowie ihrer Eigenbetriebe und kommunalen Unternehmen (CDU-Fraktion) | BA/2019/2973 | |||||
N 15 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 15.1 | Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 3609/3, 3611/212, 3611/269 und 3611/177 Alter Hafen Baufeld SO2 Löwespeicher (Silo 1) | ||||||
N 15.2 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Neuordnung von Verkehrsflächen im Stadtteil Wismar Ost der Hansestadt Wismar entlang der Straße Gerberhof und am westlichen Ende der Straße Schwarzkopfenhof | ||||||
N 15.3 | Rahmenvertrag zur Verwertung von PPK-Abfällen | ||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 17 | Schließen der Sitzung | ||||||