Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Bezeichnung:	Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium:	Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum:	Do, 31.01.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort:	Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Eröffnung der Sitzung
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 4		Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 5		Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6		Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 7		Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.11.2018	BS/2018/167

Ö 8		Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 13.12.2018	BS/2018/168

Ö 9		Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 10		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 11		Hochwasserschutz (FÜR-WISMAR-Fraktion)
Ö 12		Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 12.1		Brandschutzsanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar, 2. Bauabschnitt	VO/2017/2210-02
Ö 12.2		Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2019/2942
Ö 13		Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 13.1		Hochwasser-Meldungen über die Warn-App "NINA" (CDU-Fraktion)	VO/2019/2938
Ö 13.2		Nutzung der Sporthallen während der Schulferien (CDU-Fraktion)	VO/2019/2939
Ö 13.3		Fördermittel zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie - "Strand Seebad Wendorf" (CDU-Fraktion)	VO/2019/2940
Ö 13.4		Absicherung der Finanzierung Schulen und Sporthallen (Fraktion DIE LINKE.)	VO/2019/2953
Ö 13.5		Erarbeitung einer Sportförderrichtlinie (SPD-Fraktion)	VO/2019/2956
Ö 14		Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Ö 14.1		Brandschutzsanierung Sport- und Mehrzweckhalle (Fraktion FDP/GRÜNE)	BA/2019/2954
Ö 14.2		Bewertung Investitionsstau in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)	BA/2019/2955
Ö 14.3		Wie investiert die Europäische Union in Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)	BA/2019/2969
Ö 14.4		Hochwasserschutz in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)	BA/2019/2972
Ö 14.5		Veröffentlichung von Stellenangeboten der Hansestadt Wismar sowie ihrer Eigenbetriebe und kommunalen Unternehmen (CDU-Fraktion)	BA/2019/2973
	31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
	Ö 14.5 - zur Kenntnis genommen
	Vor kurzem war bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar die Neubesetzung einer Stelle in leitender Funktion ausgeschrieben. Die Stellenausschreibung war u.a. auf der Webseite der Hansestadt Wismar nicht zu finden und auch darüber hinaus nur schwer auffindbar. Bezugnehmend darauf bittet die CDU-Fraktion um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wie sieht das allgemeine Verfahren bei der Veröffentlichung von Stellenangeboten der Hansestadt Wismar sowie ihrer Eigenbetriebe und kommunalen Unternehmen aus? 2. Gibt es Ausnahmen bei der Veröffentlichung von Stellenausschreibungen? Wenn ja, welche und aus welchen Gründen?
N 15		Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 15.1		Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 3609/3, 3611/212, 3611/269 und 3611/177 Alter Hafen Baufeld SO2 Löwespeicher (Silo 1)
N 15.2		Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Neuordnung von Verkehrsflächen im Stadtteil Wismar Ost der Hansestadt Wismar entlang der Straße Gerberhof und am westlichen Ende der Straße Schwarzkopfenhof
N 15.3		Rahmenvertrag zur Verwertung von PPK-Abfällen
Ö 16		Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 17		Schließen der Sitzung