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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.11.2018  
BS/2018/167  
     
   
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 13.12.2018  
BS/2018/168  
     
   
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 11  
Hochwasserschutz (FÜR-WISMAR-Fraktion)      
Ö 12     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 12.1  
Brandschutzsanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Str. 31 in Wismar, 2. Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
VO/2017/2210-02  
Ö 12.2  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
VO/2019/2942  
Ö 13     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 13.1  
Hochwasser-Meldungen über die Warn-App "NINA" (CDU-Fraktion)  
VO/2019/2938  
Ö 13.2  
Nutzung der Sporthallen während der Schulferien (CDU-Fraktion)  
VO/2019/2939  
Ö 13.3  
Fördermittel zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie - "Strand Seebad Wendorf" (CDU-Fraktion)  
VO/2019/2940  
Ö 13.4  
Absicherung der Finanzierung Schulen und Sporthallen (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2019/2953  
Ö 13.5  
Erarbeitung einer Sportförderrichtlinie (SPD-Fraktion)  
VO/2019/2956  
Ö 14     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 14.1  
Brandschutzsanierung Sport- und Mehrzweckhalle (Fraktion FDP/GRÜNE)  
BA/2019/2954  
Ö 14.2  
Bewertung Investitionsstau in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)  
BA/2019/2955  
    31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 14.2 - zur Kenntnis genommen
   

Hintergrund:

Mit Vorlage VO/2017/2210-02 wurden erhöhte Kosten für die Brandschutzsanierung der Sport- und Mehrzweckhalle aufgezeigt. Zuvor wurden bei weiteren Maßnahmen deutliche Verteuerungen von Neuinvestitionen, Sanierungen und Instandhaltungen deutlich. In der Finanzausschusssitzung am 09.01.2019 wurde eine Aufstellung der Investitionen angekündigt, die sich voraussichtlich verteuern werden. Hierzu hat die Fraktion folgende Fragen:

 

Fragen:

1. Bei welchen Investitionen und bei welchen Instandhaltungen ist mit höheren als den bisher im Haushalt oder Investitionsplan veranschlagten Kosten zu rechnen?

 

2. Liegen zu diesen Investitionen und Instandhaltungen realistische Neubewertungen der Kosten vor? Wenn ja bitte tabellarisch darstellen.

 

3. In welcher Höhe stehen im Haushalt oder der mittelfristigen Finanzplanung Mittel für diese Vorhaben zur Verfügung? Bitte in die Tabelle aufnehmen.

 

4. Wann wird der Bürgerschaft eine Vorlage über die erforderliche neue Priorisierung der Maßnahmen zur Beschlussfassung vorgelegt oder soll jeweils nur bei Beratung der Einzelmaßnahme darüber befunden werden?

 

5. Welche höheren Finanzierungskosten und Abschreibungen ergeben sich aus dieser Neubewertung der Maßnahmen für künftige Haushalte?

 

6. Warum wurden in der Vergangenheit nicht periodengerecht Neubewertungen der Kosten für die Maßnahmen vorgenommen?

 

7. Ist in Zukunft vorgesehen, die Maßnahmen stichtagsbezogen realistisch neu zu bewerten?

 

 

Ö 14.3  
Wie investiert die Europäische Union in Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)  
BA/2019/2969  
Ö 14.4  
Hochwasserschutz in der Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE)  
BA/2019/2972  
Ö 14.5  
Veröffentlichung von Stellenangeboten der Hansestadt Wismar sowie ihrer Eigenbetriebe und kommunalen Unternehmen (CDU-Fraktion)  
BA/2019/2973  
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 3609/3, 3611/212, 3611/269 und 3611/177 Alter Hafen Baufeld SO2 Löwespeicher (Silo 1)      
N 15.2     Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Neuordnung von Verkehrsflächen im Stadtteil Wismar Ost der Hansestadt Wismar entlang der Straße Gerberhof und am westlichen Ende der Straße Schwarzkopfenhof      
N 15.3     Rahmenvertrag zur Verwertung von PPK-Abfällen      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 17  
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