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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2018
FinA/2018/059  
   
   
Ö 5  
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2672  
Ö 6  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)
Enthält Anlagen
VO/2018/2697  
Ö 7  
Bau der neuen Grundschule
Enthält Anlagen
VO/2018/2702  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Bau der neuen Grundschule in der Bürgermeister-Haupt-Str. im Kostenrahmen von 9,4 Mio. € zu.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 04.06.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Bau der neuen Grundschule in der Bürgermeister-Haupt-Str. im Kostenrahmen von 9,4 Mio. € zu.

 

Von Herrn Rode erfolgen Informationen zur Vorlage und zum derzeitigen Sachstand.

Die Haushaltsunterlage Bau wurde Ende April beim BBL eingereicht. Ebenfalls wurde der Bauantrag

eingereicht. Der neue Kostenrahmen für diese Baumaßnahme soll durch die Bürgerschaft beschlossen werden.

 

Von Herrn Kothe erfolgt eine Nachfrage bezüglich bereits vorliegender Zusagen zur Bereitstellung von Fördermitteln. Von Herrn Hilse erfolgt eine positive Aussage zur Beachtung von Maßnahmen zum barrierefreien Bauen. Diesbezüglich ist eine sehr gute Planung nach EU-Richtlinien erfolgt.

 

Die Beantwortung der Wortmeldung erfolgt von Herrn Rode.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig empfohlen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.06.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Bau der neuen Grundschule in der Bürgermeister-Haupt-Str. im Kostenrahmen von 9,4 Mio. € zu.

 

Herr Domke führt kurz in die Vorlage ein und Herr Rickert teilt mit, dass die Vorlage im Kulturausschuss einstimmig befürwortet wurde.

 

Herr Rode erläutert die Kostensteigerungen aufgrund der Inklusion. Es liegen zu einem solchen Schulneubau keine Erfahrungswerte vor. Eine Anpassung zur ersten Kostenaufstellung vom Februar 2017 war daher notwendig.

 

Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Bojahr, Herr Ahlvers, Herr Jörss

 

Erläuterung des Finanzierungsvorschlages: Die eingeplanten Mittel für die Sanierung der Brechthalle werden in den Bau der Neuen Schule eingebracht. Der zeitliche Druck ist sehr hoch, die Schüler sind da und müssen untergebracht werden. Der Sportunterricht wäre dann erst einmal in der großen Sporthalle möglich. Im Jahr 2020 erfolgt dann die Antragsstellung auf Sonderbedarf für die Sanierung der Brechthalle.

 

Finanzierung Containerersatz: Für das erste Jahr wurden die Mittel eingestellt, dies wird aus dem lfd. Aufwand finanziert. Die hohe Laufzeit wird überplanmäßig aus den Teilhaushalten entnommen. Die Container werden so gemietet, wie sie auch gebracht werden. Die Klassen werden dann nach dem Unterricht in Horträume umkonzeptioniert.

 

Sobald die Einigung mit dem BBL erfolgt, wird eine detaillierte Aufstellung für die Ausschüsse gefertigt.

 

Herr Domke bittet um die Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 10.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft stimmt dem Bau der neuen Grundschule in der Bürgermeister-Haupt-Str. im Kostenrahmen von 9,4 Mio. € zu.

 

 

Frau Seidenberg, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgenden Ergänzungsantrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt die Möglichkeiten zum Einsatz von erneuerbaren Energien für die Strom- und Wärmeversorgung, den Einsatz ökologischer und nachhaltiger Baumaterialien sowie Maßnahmen der Energieeffizienz, für den Klimaschutz und zur Reduzierung von CO2-Emissionen beim Bau der neuen Grundschule sowie beim Neubau oder Sanierung der Sporthalle Friedenshof I zu prüfen.

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Seidenberg; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Prof. Dr. Winkler

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/GRÜNE.

abgelehnt

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 EA_Fraktion_FDP_GRÜNE_VO_2018_2702 (284 KB)      
Ö 8  
Sonstiges