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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2018
FinA/2018/059  
   
   
Ö 5  
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2672  
Ö 6  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)
Enthält Anlagen
VO/2018/2697  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 05.06.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.

Frau Eberlein führt kurz in die Vorlage ein. Es geht in dieser Änderung vielmehr um eine Ergänzung zur Entgeltordnung.

Wortmeldungen: Frau Jörss, Frau Teß

Frau Eberlein erläutert die Gründe für die Evaluierung. Die Abgänge bzw. Verkleinerungen auf dem Marktplatz (2) und in Wendorf (3) wurden mit der derzeitigen Parkplatzsituation (Marktplatz), den strengeren Kontrollen und der Umsetzung der neuen Marktordnung, aber auch gar nicht begründet.

Im Vergleich der jeweils zweiten Jahreshälfte (2016/2017) konnte eine Umsatzsteigerung von 26,08% erzielt werden, so berichtet Frau Eberlein.

Frau Teß äußert ihre Sorge um die Attraktivität der Märkte und fragt nach, inwiefern sich um eine Neugewinnung von Markthändlern bemüht wird. Herr Lossau informiert über neue Händler, welche gewonnen werden konnten und deren Angebote. Auch die einzelnen Gründe der Abgänge erläutert er noch einmal detailliert.

Die Händler selbst berichten von massiven Problemen, Nachwuchs für die Händlertätigkeit zu finden.

Frau Mönch-Kalina bittet Frau Eberlein um eine Erläuterung, welche Fakten bei der Evaluierung berücksichtigt wurden. Frau Eberlein führt dazu aus und betont, dass es keine qualitative Veränderung der Märkte aufgrund der neuen Entgeltordnung gegeben hat.

Wortmeldungen: Herr Rakow, Frau Mönch-Kalina, Frau Runge

Herr Rakow lässt nun über die Vorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:  8
Nein-Stimmen:  0
Enthaltungen:  0

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.06.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.

Frau Eberlein führt kurz zur Vorlage aus. Die Änderung ist eher eine Ergänzung (Kagenmarkt). Sie erläutert die finanziellen Auswirkungen für 2018.

Herr Domke würde mehr Werbung als sinnvoll ansehen. Eine Formsache in der Anlage 2 möchte er gern geändert haben → „Markant-Markt“. Frau Eberlein wird dies abändern. Die Marktbeschicker nutzen die WC-Anlage des Markant-Marktes, so ist es vereinbart berichtet Frau Eberlein.

Weiterhin erläutert Frau Eberlein die Evaluation nach einem Jahr. Die Steigerung von 26% beziehen sich auf das Halbjahr 2016 und 2017 nach der Einführung im Sommer 2016.

Eine Konkurrenz unter den Marktbeschickern gibt es nicht, beantwortet Frau Eberlein die Nachfrage von Herrn Domke.

Herr Domke lässt über die Vorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

Frau Eberlein, Frau Hellwig und Herr Lossau verlassen die Ausschusssitzung um 19.00 Uhr.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 10.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 7  
Bau der neuen Grundschule
Enthält Anlagen
VO/2018/2702  
Ö 8  
Sonstiges