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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 13.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.05.2018
FinA/2018/059  
   
   
Ö 5  
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2672  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 04.06.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

 

 

Frau Schaller-Uhl nahm zur Vorlage Stellung.

 

Nach dem Vortrag von Frau Schaller-Uhl folgte die Diskussion:

 

Wortmeldungen:

Frau Adam, Frau Rakow, Frau Teß, Herr Bojahr, Herr Dr. Woellert, Herr Dr. Zielenkiewitz, Frau Schaller-Uhl, Herr Schönbohm

 

Grundsätzlich wurde die Fleißarbeit von Frau Schaller-Uhl durch die Mitglieder des Verwaltungsausschusses gelobt.

 

In der Diskussion wurde jedoch deutlich, dass 1. noch mehr Zeit für die Verwaltungsausschussmitglieder benötigt wird, um die Gebührensatzung in den Fraktionen zu besprechen, 2. hielt der Ausschuss es für besser, wenn die Beitragssteigerung stufenweise vollzogen würde und 3. sprachen sich die Mitglieder für einen Vor-Ort-Termin aus, um die einzelnen Beerdigungsmodelle vor Ort zu begutachten.

 

Weiterhin wurde zur Thematik der Kostensteigerung folgende Frage gestellt:

 

Sind in der Vergangenheit gravierende Fehler gemacht worden, weshalb es jetzt zu einer Steigerung der Kosten gekommen ist?

 

Die Frage beantwortete Frau Schaller-Uhl und teilte mit, dass in dem Sinne keine gravierenden Fehler gemacht worden sind. Es konnten ganz einfach bestimmte Faktoren nicht vorausgeahnt werden (wie z.B. die Bekämpfung von Schädlingsbefall). Daher reagiert die Verwaltung jetzt zeitnah mit der Anpassung der Gebühren. Sie machte darauf aufmerksam, dass man sich hier im Ausschuss gemeinsam mit der Verwaltung darüber geeinigt hatte, dass alle 3 Jahre die bestehenden Gebühren überprüft werden, um Differenzen rechtzeitig vorzubeugen.

 

Herr Schönbohm ließ darüber abstimmen, ob dieser Tagesordnungspunkt vertagt werden soll und ob die nächste Sitzung im August auf dem Friedhofsgelände stattfinden soll:

Dafür sprachen sich die Mitglieder des Verwaltungsausschusses einstimmig aus. (8 Ja Stimmen, 1 Enthaltung)

 

Somit wurde dieser Tagesordnungspunkt in die Augustsitzung vertagt.

 

Frau Benter wurde gebeten, die Augustsitzung des Verwaltungsausschusses auf dem Friedhofsgelände zu organisieren.

 

- vertagt

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.06.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

 

Herr Domke lobt die sehr gute und umfangreiche Kalkulation.

 

Frau Schaller-Uhl führt zur Gebührensatzung und zu den Gründen der neuen Kalkulation aus:

  1. Vereinbarung – Kalkulation alle 3 Jahre
  2. Grabnutzungs- und Pflegegebühr wurden getrennt
  3. Pflegeaufwand für Bäume höher als kalkuliert
  4. gesetzl. Vorschrift §15 Bestattungsgesetz → Gräber von Kindern unter 6 Jahre müssen 20 Jahre
    gepflegt werden
  5. erhöhe Raumkosten

 

Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Rickert, Herr Jörss

 

        Verständnisfragen

        Samstagsgebühren

        Erläuterung Abkürzungen

        Aufschlüsselung Baumpflegekosten

        haushalterische Auswirkungen → Finanzhaushalt (gesamt)
→ Ergebnishaushalt (periodengerecht)

 

 

Frau Bansemer schlägt folgendes weiteres Verfahren vor:

1. Ergebnis im August (Fachausschuss) abwarten

2. Vorlage anschließend auf die TO des Finanzausschusses setzen

 

Herr Domke fragt nach Gegenstimmen – keine Gegenstimmen -, somit wird so verfahren, wie Frau Bansemer vorgeschlagen hat.

 

Frau Schaller-Uhl verlässt die Ausschusssitzung um 18.45 Uhr.

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 06.08.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

 

Wortmeldungen:

 

- keine 

 

Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

7

 

Nein Stimmen:

0

 

Enthaltungen:

2

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 08.08.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

 

Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Bojahr, Frau Schaller-Uhl

 

Herr Domke und Frau Schaller-Uhl berichten von der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 06.08.2018, an der auch einige Mitglieder des Finanzausschusses teilnahmen. Diese fand auf dem Friedhofsgelände statt. Während einer Vor-Ort-Begehung konnten sich die Ausschussmitglieder über die verschiedenen Grabmodelle und die Pflege der Grabfelder (u.a. regelmäßige Bewässerung, Entfernung von Totholz, Nachpflanzungen) informieren.

 

Der Verwaltungsausschuss hat sich in seiner Sitzung mehrheitlich für eine Beschlussfassung der aktualisierten Friedhofsgebührensatzung durch die Bürgerschaft ausgesprochen.

 

Es wurden Fragen zu diesen Themen gestellt:

-         Pflegeleistungen und Kosten für Urnenwahlgrabstätten am Baum

-         Inanspruchnahme des Angebotes von Erdwahlgrabstätten, in denen mehrere Särge und Urnen bestattet werden können

 

Herr Domke schlägt vor, dass bei der Anpassung der Friedhofsgebührensatzung in 3 Jahren eine erneute Begehung des Geländes erfolgen kann.

 

Er lässt über die Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.08.2018    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.

 

 

Begründung: Senator, Herr Berkhahn

 

Wortmeldung: Herr Bojahr

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ö 6  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)
Enthält Anlagen
VO/2018/2697  
Ö 7  
Bau der neuen Grundschule
Enthält Anlagen
VO/2018/2702  
Ö 8  
Sonstiges