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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2018  
EgbA/2018/060  
     
   
Ö 5  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar -Abwassersatzung der Hansestadt Wismar-  
Enthält Anlagen
VO/2018/2873  
Ö 6  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2018/2874  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2019 (Anlage 3) sowie die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017 (Anlage 1)

 

 

   
    06.11.2018 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

 

Nein-Stimmen: 0

 

Enthaltungen: 0

 

 

 

   
    29.11.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2019 (Anlage 3) sowie die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017 (Anlage 1)

 

 

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

 

 

Ö 7  
5. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009  
Enthält Anlagen
VO/2018/2875  
Ö 8  
3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2018/2876  
Ö 9  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2014 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2018/2877  
Ö 10  
6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 04.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2018/2878  
Ö 11  
Aufhebungssatzung zur Satzung der Hansestadt Wismar über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter  
Enthält Anlagen
VO/2018/2883  
Ö 12  
Aufhebungssatzung zur Benutzungsordnung für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2884  
Ö 13  
Sonstiges      
N 14     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Neubau Parkpalette Altstadt Wismar , Herstellung Kampfmittelfreiheit      
N 15     Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzinvestition      
N 16     Anschaffung eines Transportfahrzeugs als Ersatzinvestition      
N 17     Beauftragung von Beratungsleistungen im Rahmen des Aktionsplans gegen Vermüllung      
N 18     Sonstiges