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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 06.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.09.2018  
EgbA/2018/060  
     
   
Ö 5  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar -Abwassersatzung der Hansestadt Wismar-  
Enthält Anlagen
VO/2018/2873  
Ö 6  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2018/2874  
Ö 7  
5. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009  
Enthält Anlagen
VO/2018/2875  
Ö 8  
3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2018/2876  
Ö 9  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2014 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2018/2877  
Ö 10  
6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 04.12.2017  
Enthält Anlagen
VO/2018/2878  
Ö 11  
Aufhebungssatzung zur Satzung der Hansestadt Wismar über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter  
Enthält Anlagen
VO/2018/2883  
Ö 12  
Aufhebungssatzung zur Benutzungsordnung für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2884  
Ö 13  
Sonstiges      
N 14     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Neubau Parkpalette Altstadt Wismar , Herstellung Kampfmittelfreiheit      
N 15     Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzinvestition      
N 16     Anschaffung eines Transportfahrzeugs als Ersatzinvestition      
N 17     Beauftragung von Beratungsleistungen im Rahmen des Aktionsplans gegen Vermüllung      
N 18     Sonstiges