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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 04.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Anlage 1 - Protokoll vom 08.05.2018  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.05.2018
EgbA/2018/057  
   
   
Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
VO/2018/2793  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
VO/2018/2802  
Ö 7  
Umwandlung von städtischen Grün- und Brachflächen in Blühflächen
VO/2018/2628  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:

  

1.                Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet?

2.                Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege verursacht?

3.                Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 29.03.2018    TOP: Ö 11.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:

 

1. Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet?

2. Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege verursacht?

3. Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?

 

 

Begründung: Herr Schwarzrock

 

Herr Bohacek, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

 

Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Verweisung in den Eigenbetriebsausschuss.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss und den Eigenbetriebsausschuss.

- beschlossen

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 14.05.2018    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:

          

1.     Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet?

2.     Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege

       verursacht?

3.     Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?

 

 

Frau Seidenberg konkretisiert die Vorlage, indem sie vorschlägt, Rasenflächen im Bürgerpark oder nicht gestaltetes Straßenbegleitgrün in Blühflächen umzuwandeln. Es sollten evtl. in Zusammenarbeit mit dem Ökologischen Schulungszentrum Flächen ganzjährig umgestaltet werden.

 

Herr Berkhahn macht darauf aufmerksam, dass nur ein begrenztes Budget zur Verfügung steht und der Unterhaltungsaufwand sich in Grenzen halten muss.

 

Frau Stelter berichtet, dass sie sich z. B. bei der Blumenstadt Messingen erkundigt hat und die Blühflächen würden einen erheblichen zusätzlichen Aufwand erfordern, da erforderliche Maschinen bisher nicht vorhanden sind.

 

Herr Tiedtke macht den Vorschlag, evtl. mit Brachflächen einen Versuch zu starten und Herr Hilse schlägt vor, evtl. Grünflächen mit bunten Inseln anzulegen.

 

Nach kurzer Diskussion wird folgende Festlegung getroffen, aber nicht über die Vorlage abgestimmt:

 

Frau Stelter (EVB) macht im Herbst einen Vorschlag für eine Testfläche als Blühwiese.

Abstimmungsergebnis:

zur Kenntnis genommen

 

 

Es wird nicht über die Vorlage abgestimmt, sondern eine Festlegung getroffen.

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 04.09.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:

  

1.             Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet?

2.             Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege   verursacht?

3.             Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?

 

Wortmeldungen:

Herr Senator Berkhahn, Herr Weinhold, Frau Helms

 

Diese Vorlage wurde von der Bürgerschaft am 29.03.2018 in den Bau- und Sanierungsausschuss und in den Eigenbetriebsausschuss verwiesen. Im Bau- und Sanierungsausschuss wurde sich bereits darauf verständigt, die Umgestaltung einer Fläche in eine Blühfläche auszuprobieren. Die Verwaltung hat hierfür eine 300 m2 große Fläche im Bürgerpark vorgeschlagen, die zum Frühjahr 2019 in eine Blühfläche umgewandelt werden soll. Diese Fläche dient als Pilotprojekt und ist dann zu beobachten. Die Verwaltung schlägt dem Eigenbetriebsausschuss vor, es dem Bau- und Sanierungsausschuss gleich zu tun.

 

Herr Weinhold betont, dass er diesen Vorschlag insbesondere im Hinblick auf den Erhalt der Bienen sehr unterstützt und bietet aufgrund seiner früheren Imkertätigkeit gern Unterstützung an.

 

Frau Gustke lässt über die Vorlage abstimmen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

- zur Kenntnis genommen

 

Ja-Stimmen: 9

 

Nein-Stimmen: 0

 

Enthaltungen: 0

 

 

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 10.09.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:

  

1.                Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet?

2.                Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege verursacht?

3.                Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?

 

Herr Kargel bittet die Verwaltung um eine Information, da die Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen wurde.

 

Frau Domschat-Jahnke erläutert anhand des Planes, dass nach Prüfung der zur Verfügung stehenden Flächen in der Stadt Wismar in Abstimmung zwischen dem EVB und dem Bauamt im Bürgerpark gegenüber dem Glaspavillon die Umwandlung einer Blühfläche vorgeschlagen wird. Diese Fläche ist eine natürliche Wiesenfläche. Hier könnten wegebegleitend Teile der Wiese in Blühflächen auf einer Fläche von 300 400 m² umgewandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

- einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

 

Nein Stimmen:0

 

Enthaltungen:0

 

 

 

Ö 8  
Sonstiges    
N 9     Beauftragung von Beratungsleistungen im Rahmen des Aktionsplans gegen Vermüllung      
N 10     Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Protokoll vom 08.05.2018 (2740 KB)