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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 08.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.02.2018
EgbA/2018/054  
   
   
N 5     Vorstellung Planung Parkpalette Turmstraße      
N 6     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Haussatzung, Neubau einer Wetterschutzhalle auf dem Abfallwirtschaftshof Müggenburg      
N 7     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße; Um-und Neuverlegung von Ver- und Entsorgungsanlagen 1.BA      
N 8     Sonstiges      
Ö 9  
Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks (Anlage 2 - Sachstandsbericht)
Enthält Anlagen
VO/2017/2329  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 27.07.2017    TOP: Ö 11.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

 

 

Begründung: Herr Dr. Zielenkiewitz

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgende Fragen gemäß § 34 KV M-V.

          Die Öffnungszeiten werden per Schild verkündet, Unterschrift der Bürgermeister; aber nicht durchgesetzt. - Richtig?

          Durch die ständig offene Türe, Zugang von der Tangente, auch frei für Motorroller und Motorräder, denen man dann im Bürgerpark begegnet. - Richtig?

          Es gibt seit einiger Zeit keinen Wach- und Schließdienst mehr. - Richtig?

 

Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Hilse; Herr Domke; Senator, Herr Berkhahn

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Eigenbetriebsausschuss, Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

 

Wortmeldungen: Herr Tiedke; Frau Jörss

 

Herr Rickert, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung.

 

 

Die Sitzung wird um 19:00 Uhr unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 19:13 Uhr weitergeführt.

 

 

Wortmeldung: Herr Tiedke

 

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Eigenbetriebsausschuss, Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

- mehrheitlich beschlossen

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 04.09.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

 

Herr Prof. Winkler bittet Herrn Speck um Ausführungen zur Vorlage VO/2017/2329.

 

Herr Speck informiert über die Gründe der Antragstellung durch die FÜR-WISMAR-Fraktion.

Die Zuständigkeit zur Behandlung des Antrages in diesem Ausschuss wird jedoch zurzeit nicht gesehen.

Derzeit wird die Zuständigkeit im Eigenbetriebsausschuss gesehen. Im Bürgerpark müssen zuerst die Voraussetzungen für eine bessere Aufenthaltsqualität (Sauberkeit, gepflegter Zustand etc.) geschaffen werden, um über die Kulturzu reden.

 

Es erfolgt von den anwesenden Ausschussmitgliedern die Zustimmung, dass die Zuständigkeit für die Vorlage zurzeit nicht in diesem Ausschuss liegt.

 

Herr Prof. Winkler stellt abschließend zur Vorlage VO/2017/2329 fest, dass zugestimmt wird, dass die Zuständigkeit zurzeit nicht beim Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales liegt.

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 05.09.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.09.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

 

Herr Rickert führt zum Bericht VO/2017/2329-01 aus. Seiner Ansicht nach ist es mit dem Entfernen der Container nicht getan. Da hier keine konkreten Zahlen vorliegen, kann Herr Rickert nicht nachvollziehen, was genau im Finanzausschuss beraten werden soll.

 

Herr Dr. Schubach erläutert den Hintergrund des Antrages.

 

Herr Fuhrwerk fragt nach, ob es richtig sei, dass der Antrag im Kulturausschuss von Herrn Speck zurückgezogen worden sei. Herr Dr. Schubach hat hiervon keine Kenntnis.

 

Herr Rickert stellt fest: Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor und die genannten Maßnahmen sollten umgehend realisiert werden. Der Finanzausschuss hat den Antrag zur Kenntnis genommen, sobald Kostenangaben vorliegen kann eine Entscheidung im Finanzausschuss erfolgen. Damit sind alle Mitglieder einverstanden.

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 10.10.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 07.11.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 08.05.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bügermeister wird aufgefordert, Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, die spätestens ab dem Frühjahr 2018 zu einer gepflegteren Situation im Bürgerpark führen.

 

Wortmeldungen:

Herr Wäsch, Frau Lechner

 

Die Verwaltung hat über die Wintersaison Ideen zusammengetragen, die zu einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Bürgerpark beitragen und diese in einem Sachstandsbericht, der als Anlage beigefügt wurde, niedergeschrieben. Berücksichtigt wurde, dass die darin aufgeführten Maßnahmen keine zusätzlichen Kosten, die über den Planansatz hinaus gehen, verursachen. Weitere Maßnahmen, für die finanzielle Mittel benötigt werden, können frühestens 2020 im städtischen Haushalt aufgenommen werden.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Informationen zur Kenntnis.

 

 

Ö 10  
Weihnachtsbeleuchtung (Anlage 3 - Sachstandsbericht)    
Ö 11  
Schaffung einer Hundeauslaufzone (Mündliche Erörterung)    
Ö 12  
Sonstiges