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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden und Feststellen der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Ausschusses für Wirtschft und kommunale Betriebe vom 04. 06. 2013 und der 44.Sitzung des Bauausschusses vom 10.06.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 45/97 Industriegebiet Haffeld Süd II, 1. Änderung, Öffentliche Auslegung, Ziel der Planung: Errichtung eines Methanoltanks auf dem Gelände der Holzwerke Egger GmbH | VO/2013/0690 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Teilbebauungsplan Nr. 12/91/2 Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen, 1. Änderung, Teilbereich 3, Öffentliche Auslegung, Ziel der Planung: Änderung ausgewählter Festsetzungen im Baufeld SO 5 | VO/2013/0720 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 26/92 Wohngebiet Zierower Weg, 2. Änderung, Aufstellungsbeschluss | VO/2013/0721 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 56. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Sondergebiet Klinik in Wohnbaufläche im Bereich Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss | VO/2013/0722 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", Aufstellungsbeschluss | VO/2013/0723 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 57. Änderung des Flächennutzungsplanes, "Umwandlung in Wohnbaufläche und Grünfläche im Bereich E.-Fischer-Straße" | VO/2013/0725 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushaltssicherungskonzept 2013 | VO/2013/0726 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Kreuzungsvereinbarung zwischen der Deutschen Bahn Netz AG und der Hansestadt Wismar zum Vorhaben "Eisenbahnüberführung - Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße". | VO/2013/0727 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Beantragung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2014 - Gesamtmaßnahme "Altstadt" und - Gesamtmaßnahme "Ost-Kagenmarkt" | VO/2013/0729 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2014 in der Gesamthöhe von 5.000.000,00 € anteilig für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt“ und für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Ost - Kagenmarkt“ entsprechend der Anlagen 1 und 2.
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08.08.2013 - Sanierungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2014 in der Gesamthöhe von 5.000.000,00 € anteilig für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt“ und für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Ost - Kagenmarkt“ entsprechend der Anlagen 1 und 2.
Frau Isbarn informiert einführend, dass der Antrag für das Städtebauförderungsprogramm 2014 beim Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus im Oktober abgegeben werden muss. Es werden insgesamt 5 Mio. € beantragt, 4 Mio. € für die Gesamtmaßnahme „Altstadt“ und 1 Mio. € für die Gesamtmaßnahme „Ost-Kagenmarkt“. Die einzelnen Maßnahmen werden anschließend von Herrn Günter für die „Altstadt“ und Herrn Bernhardt von der GOS mbH für „Ost Kagenmarkt“ erläutert.
Bevor Herr Günter mit den Erläuterungen beginnt, bittet er die Anwesenden, die vor der Sitzung verteilte Anlage 1.3 zur Vorlage auszutauschen. Herr Günter erklärt, dass die neu zu beantragenden Städtebauförderungsmittel auf einer fördergebietsbezogenen Prioritätenliste basieren, welche aus den Zuarbeiten der hausverwaltenden Ämter, den Versorgungsträgern und privaten Antragstellern zusammengestellt wurde. Diese Anlage 1.3 führt nach neuesten Vorgaben des Ministeriums die Einzelmaßnahmen auf, für die bereits Städtebauförderungsmittel bewilligt wurden. Unter Pkt. 3.2 ist ersichtlich, welche Einzelmaßnahmen weitere Städtebauförderungsmittel benötigten und teilweise noch nicht Antragsgegenstand sind.
Herr Leja möchte wissen, wer die Reihenfolge der Prioritätenliste festlegt. Herr Senator Berkhahn erklärt, dass die Vorschläge von der Verwaltung gemacht werden und erläutert in diesem Zusammenhang noch einmal das Prozedere der Listenaufstellung.
Herr Innecken möchte nähere Informationen zum Fürstengarten (Pkt 3.2 der Anlage 1.3). Hier erklärt Herr Senator Berkhahn, dass die Maßnahme über viele Jahre schon geht, das Gebiet um den Fürstengarten überplant werden und insgesamt eine Aufwertung des öffentlichen Raumes erfolgen soll.
Es gibt keine weiteren Fragen seitens der Ausschussmitglieder zu der Gesamtmaßnahme „Altstadt“ .
Die Gesamtmaßnahme „Ost-Kagenmarkt“ wird von Herrn Bernhardt von der GOS mbH erläutert. Anhand eines Lageplanes informiert Herr Bernhard über die geplanten Erschließungsmaßnahmen und über die einzelnen Bauabschnitte im Bereich Kagenmarkt.
Herr Leja bittet um Bereitstellung des Planes für jede Fraktion. Diesem wird zugestimmt.
Nachdem es keine weitere Fragen oder Mitteilungen seitens der Ausschussmitglieder und der Verwaltung zur der Vorlage gibt, lässt Herr Litzer über die Vorlage einschließlich der geänderten Anlage 1.3 abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen / nicht beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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12.08.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2014 in der Gesamthöhe von 5.000.000,00 € anteilig für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt“ und für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Ost - Kagenmarkt“ entsprechend der Anlagen 1 und 2.
Abstimmungsergebnis:einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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29.08.2013 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die Antragstellung von Städtebauförderungsmitteln für das Programm 2014 in der Gesamthöhe von 5.000.000,00 € anteilig für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Altstadt“ und für die städtebauliche Gesamtmaßnahme „Ost - Kagenmarkt“ entsprechend der Anlagen 1 und 2.
Abstimmungsergebnis: – einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: Nein Stimmen: Enthaltungen: 2
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Ö 13 | Information zu den Kriterien für die Ausweisung von Windeignungsgebieten in der Planungsregion Westmecklenburg | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Verschiedenes / Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? - Theater der Hansestadt Wismar - ÖA 68/13 Los 20 Sanitär- und Löschtechnik | ||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||