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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.09.2018 | ||||||||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.10.2018 | BuSA/2018/081 | |||||||||
Ö 6 | St. Marien-Marien-Forum-Wismar Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2018/19 für das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus" | VO/2016/1728-02 | |||||||||
Ö 7 | Förderung der Containerlösung zur Auslagerung des Schulbetriebes der IGS "Johann Wolfgang von Goethe" | VO/2018/2867 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Für die Containerlösung zur Auslagerung des Schulbetriebes der IGS „Johann Wolfgang von Goethe“ sind Kosten in Höhe von 1.500.000,00 € aus Städtebaufördermitteln zu bezuschussen.
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12.11.2018 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Für die Containerlösung zur Auslagerung des Schulbetriebes der IGS „Johann Wolfgang von Goethe“ sind Kosten in Höhe von 1.500.000,00 € aus Städtebaufördermitteln zu bezuschussen. Herr Kargel bittet die Verwaltung um Erläuterungen.
Mit der Kreisgebietsreform ging die IGS in das Eigentum des Landkreises NWM über informiert Herr Günter. Das unter Denkmalschutz stehende Gebäude Bei der Klosterkirche 8 besteht aus mehreren Gebäudeteilen. Diese sollen nun modernisiert und bedarfsgerecht hergerichtet werden. Da eine Modernisierung unter laufendem Schulbetrieb nicht möglich ist, ist es erforderlich, den Schulbetrieb während dieser Zeit auszulagern. Hierfür ist als Interimsstandort das Grundstück Erich-Weinert-Promenade 6 (ehem. Schulstandhort der B.-Brecht-Schule am FH I) vorgesehen. Das Ministerium hat hierfür im Programmjahr 2017 Finanzhilfen in Höhe von 1.000.000,00 € in Aussicht gestellt. 500.000,00 € sind mit kommunalen Eigenmitteln, die durch den Landkreis Nordwestmecklenburg getragen werden, zu ergänzen. Das Anmieten einer Containeranlage gegenüber dem Erwerb stellt eine preiswertere Lösung dar. Die Gesamtkosten des ersten Bauabschnittes für die Containerlösung betragen lt. Kostenberechnung ca. 2,812 Mio €. Diese Kosten werden mit einer Förderung in Höhe von 1.500.000,00 € bezuschusst.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
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29.11.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||
Ö 11.6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Für die Containerlösung zur Auslagerung des Schulbetriebes der IGS „Johann Wolfgang von Goethe“ sind Kosten in Höhe von 1.500.000,00 € aus Städtebaufördermitteln zu bezuschussen.
Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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Ö 8 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 64/04 "Molkereiviertel", 1. Änderung, Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2842 | |||||||||
Ö 9 | Gestaltungssatzung Altstadt Wismar | VO/2018/2669-01 | |||||||||
Ö 10 | Grünflächenmanagementplan HWI Fraktionsantrag FÜR-WISMAR-Fraktion (verwiesen aus der Bürgerschaftssitzung vom 29.06.2018) (Antwort der Verwaltung (VO/2018/2694-01)) | VO/2018/2694 | |||||||||
Ö 11 | Ausweisungen von Ferienwohnungen in B-Plänen Fraktionsantrag Fraktion FDP/GRÜNE (verwiesen aus der Bürgerschaftssitzung vom 30.08.2018) (Antwort der Verwaltung (VO/2018/2797-01)) | VO/2018/2797 | |||||||||
Ö 12 | Sonstiges, u. a. (- Information der Verwaltung zum Spielwert und den Kosten des neuen Spielplatzes Zirkuswelt am Ostseeblick) | ||||||||||
N 13 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||||||
N 14 | Informationen/Verschiedenes | ||||||||||