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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 14.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bürocenter
Ort: Kopenhagener Straße, 23966 Wismar
Anlagen:
BauGBAenderungsgesetz 2017 (Ferienwohnungen)  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2018
BuSA/2018/076  
   
   
Ö 5  
Information zum Stand der Baumaßnahme Straßenunterführung Poeler Straße durch den Vorhabenträger Deutsche Bahn    
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 64/04 "Molkereiviertel", 1. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2018/2666  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 Molkereiviertelin der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

   
    GREMIUM: Bau- und Sanierungsausschuss    DATUM: Mo, 14.05.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 Molkereiviertelin der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

Die Vorlage wurde von Herrn Groth vorgestellt.

 

Die Erarbeitung des vorliegenden Bebauungsplanentwurfes erfolgte auf der Grundlage des von der Bürgerschaft am 24.09.2015 gefassten Beschlusses zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 „Molkereiviertel“ und unter Beteiligung der Fachämter der Hansestadt Wismar.

 

In der Zeit vom 27.02.2017 bis zum 31.03.2017 hat die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit stattgefunden.

 

Auch Abstimmungen zum Planentwurf mit relevanten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sind erfolgt und eine Umweltprüfung wurde durchgeführt.

 

Auf die anschließende Frage von Herrn Hilse, ob bzgl. der Blöcke in der Heinrich-Heine-Straße und der Straße davor evtl. Geruchs- und Lärmbelästigungen berücksichtigt wurden teilt Herr Groth mit, dass alles nachgemessen und geprüft wurde.

 

Die Nachfrage von Frau Seidenberg, warum die Planungen des Molkereistandortes in der Vergangenheit so nah an der Wohnbebauung erfolgten, beantwortet Herr Berkhahn damit, dass die nur für Revitalisierung von bestehenden Standorten damals Fördermittel am alten Gewerbestandort der Molkerei zur Modernisierung verwendet werden konnten.

 

Auf die Frage von Herrn Tiedke nach der Transportanlage (Förderband) gibt Herr Groth bekannt, dass die neugeplanten Technologien immisionsarm sind und die Schallschutzwand nicht verlängert werden muss.

Abstimmungsergebnis:

ungeändert beschlossen

 

Ja-Stimmen:           8

Nein Stimmen:        0

Enthaltungen:         0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 31.05.2018    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 64/04 „Molkereiviertel“ in der vorliegenden Form (siehe Anlagen) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 7  
Gestaltungssatzung Altstadt Wismar (1. Lesung zur Überarbeitung)
Enthält Anlagen
VO/2018/2669  
Ö 8  
Umwandlung von städtischen Grün- und Brachflächen in Blühflächen (Fraktionsantrag FDP/Grüne verwiesen aus der Bürgerschaftssitzung vom 29.03.2018 - VO/2018/2628-01)
VO/2018/2628  
Ö 9  
Baugesetzbuch, Novelle 2017 - Thematik Ferienwohnungen (verwiesen aus der Einwohnerfragestunde der Bürgerschaftssitzung vom 29.03.2018 - BA/2018/2651)    
Ö 10  
Sonstiges    
N 11     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes - Nr. 20/91 "Schützenwiese" 1. Änderung      
N 12     Einvernehmen der Gemeinde      
N 13     Informationen / Verschiedenes      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 BauGBAenderungsgesetz 2017 (Ferienwohnungen) (273 KB)