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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||||||
Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.04.2018 | BuSA/2018/076 | |||||||||
Ö 5 | Information zum Stand der Baumaßnahme Straßenunterführung Poeler Straße durch den Vorhabenträger Deutsche Bahn | ||||||||||
Ö 6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 64/04 "Molkereiviertel", 1. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | VO/2018/2666 | |||||||||
Ö 7 | Gestaltungssatzung Altstadt Wismar (1. Lesung zur Überarbeitung) | VO/2018/2669 | |||||||||
Ö 8 | Umwandlung von städtischen Grün- und Brachflächen in Blühflächen (Fraktionsantrag FDP/Grüne verwiesen aus der Bürgerschaftssitzung vom 29.03.2018 - VO/2018/2628-01) | VO/2018/2628 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:
1. Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet? 2. Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege verursacht? 3. Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege? |
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29.03.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||
Ö 11.10 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:
1. Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet? 2. Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege verursacht? 3. Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?
Begründung: Herr Schwarzrock
Herr Bohacek, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.
Herr Schwarzrock, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt den Antrag auf Verweisung in den Eigenbetriebsausschuss.
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss und den Eigenbetriebsausschuss. - beschlossen
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14.05.2018 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||
Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:
1. Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet? 2. Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege verursacht? 3. Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?
Frau Seidenberg konkretisiert die Vorlage, indem sie vorschlägt, Rasenflächen im Bürgerpark oder nicht gestaltetes Straßenbegleitgrün in Blühflächen umzuwandeln. Es sollten evtl. in Zusammenarbeit mit dem Ökologischen Schulungszentrum Flächen ganzjährig umgestaltet werden.
Herr Berkhahn macht darauf aufmerksam, dass nur ein begrenztes Budget zur Verfügung steht und der Unterhaltungsaufwand sich in Grenzen halten muss.
Frau Stelter berichtet, dass sie sich z. B. bei der Blumenstadt Messingen erkundigt hat und die Blühflächen würden einen erheblichen zusätzlichen Aufwand erfordern, da erforderliche Maschinen bisher nicht vorhanden sind.
Herr Tiedtke macht den Vorschlag, evtl. mit Brachflächen einen Versuch zu starten und Herr Hilse schlägt vor, evtl. Grünflächen mit bunten Inseln anzulegen.
Nach kurzer Diskussion wird folgende Festlegung getroffen, aber nicht über die Vorlage abgestimmt:
Frau Stelter (EVB) macht im Herbst einen Vorschlag für eine Testfläche als Blühwiese. Abstimmungsergebnis: zur Kenntnis genommen
Es wird nicht über die Vorlage abgestimmt, sondern eine Festlegung getroffen. |
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04.09.2018 - Eigenbetriebsausschuss | |||||||||||
Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:
1. Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet? 2. Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege verursacht? 3. Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?
Wortmeldungen: Herr Senator Berkhahn, Herr Weinhold, Frau Helms
Diese Vorlage wurde von der Bürgerschaft am 29.03.2018 in den Bau- und Sanierungsausschuss und in den Eigenbetriebsausschuss verwiesen. Im Bau- und Sanierungsausschuss wurde sich bereits darauf verständigt, die Umgestaltung einer Fläche in eine Blühfläche auszuprobieren. Die Verwaltung hat hierfür eine 300 m2 große Fläche im Bürgerpark vorgeschlagen, die zum Frühjahr 2019 in eine Blühfläche umgewandelt werden soll. Diese Fläche dient als Pilotprojekt und ist dann zu beobachten. Die Verwaltung schlägt dem Eigenbetriebsausschuss vor, es dem Bau- und Sanierungsausschuss gleich zu tun.
Herr Weinhold betont, dass er diesen Vorschlag insbesondere im Hinblick auf den Erhalt der Bienen sehr unterstützt und bietet aufgrund seiner früheren Imkertätigkeit gern Unterstützung an.
Frau Gustke lässt über die Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis: - zur Kenntnis genommen
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10.09.2018 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister zu prüfen, inwieweit städtische Grün- und Brachflächen mit welchem Aufwand in Blühflächen umgewandelt werden können. Dabei sollen besonders folgende Fragen beantwortet werden:
1. Welche Flächen wären aus Sicht der Stadt geeignet? 2. Welche jährlichen Kosten werden für die Umwandlung und die nachfolgende Pflege verursacht? 3. Welche Kosten entstehen zum Vergleich bei der herkömmlichen Pflege?
Herr Kargel bittet die Verwaltung um eine Information, da die Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen wurde.
Frau Domschat-Jahnke erläutert anhand des Planes, dass nach Prüfung der zur Verfügung stehenden Flächen in der Stadt Wismar in Abstimmung zwischen dem EVB und dem Bauamt im Bürgerpark gegenüber dem Glaspavillon die Umwandlung einer Blühfläche vorgeschlagen wird. Diese Fläche ist eine natürliche Wiesenfläche. Hier könnten wegebegleitend Teile der Wiese in Blühflächen auf einer Fläche von 300 – 400 m² umgewandelt werden.
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen
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Ö 9 | Baugesetzbuch, Novelle 2017 - Thematik Ferienwohnungen (verwiesen aus der Einwohnerfragestunde der Bürgerschaftssitzung vom 29.03.2018 - BA/2018/2651) | ||||||||||
Ö 10 | Sonstiges | ||||||||||
N 11 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes - Nr. 20/91 "Schützenwiese" 1. Änderung | ||||||||||
N 12 | Einvernehmen der Gemeinde | ||||||||||
N 13 | Informationen / Verschiedenes | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | BauGBAenderungsgesetz 2017 (Ferienwohnungen) (273 KB) |