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Tagesordnung - Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bau- und Sanierungsausschusses
Gremium: Bau- und Sanierungsausschuss
Datum: Mo, 08.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 234, Bauamt, Kopenhagener Str. 1
Ort: 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden      
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.12.2017  
BuSA/2017/072  
     
   
Ö 5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord", Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2017/2504  
Ö 6  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch /Nord", 2. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2017/2505  
Ö 7  
Erschließungsmaßnahme - "Um- und Ausbau der Verkehrsanlagen St. Marienkirchhof - 5. Bauabschnitt"  
Enthält Anlagen
VO/2017/2525  
Ö 8  
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf der Philipp-Müller-Straße FÜR-WISMAR-Fraktion Antwort der Verwaltung (VO/2017/2428-01) ((verwiesen in en Bau- und Sanierungsausschuss))  
VO/2017/2428  
Ö 9  
Querungshilfe Phillip-Müller-Straße Fraktion FDP/GRÜNE ((verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss))  
VO/2017/2429  
Ö 10  
Fahrradbewirtschaftungskonzept ((verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss))  
VO/2017/2479  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Fahrradbewirtschaftungskonzept für die Hansestadt Wismar zu entwickeln.

 

   
    30.11.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.3 - Verweisung in einen Ausschuss
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Fahrradbewirtschaftungskonzept für die Hansestadt Wismar zu entwickeln.

 

 

Begründung: Herr Ballentin

 

Wortmeldungen: Herr Schwarzrock; Frau Runge; Frau Hagemann; Senator, Herr Berkhahn

 

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.

 

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss.

- beschlossen

 

   
    08.01.2018 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Fahrradbewirtschaftungskonzept für die Hansestadt Wismar zu entwickeln.

 

Durch Herrn Rakow wird der Antrag der CDU-Fraktion, der in der Bürgerschaftssitzung am 30.11.2017 in den Bau- und Sanierungsausschuss verwiesen wurde, nochmals erläutert. In dem Antrag wird deutlich, das dem Fahhrrad als Verkehrsmittel eine immer größere Bedeutung zukommt. Dadurch wird auch der Bedarf an Fahrradstellplätzen deutlich zunehmen. Es wird erläutert, dass es sich weniger um ein Bewirtschaftungskonzept als vielmehr um ein Fahrradabstellkonzept handeln soll.

 

Durch Herrn Senator Berkhahn wird vorgeschlagen, dass durch die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Ausschusses im Februar 2018 eine Darstellung der Fahrradstandorte, zukünftige Planung sowie ausgewiesene Stellplätze für Fahrradfahrer vorbereitet wird.

 

Der Ausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.

 

Ö 11  
Sonstiges, u. a. - Information der Verwaltung zur Planung der "Multifunktionsfläche Alter Hafen"      
N 12     Informationen/Verschiedenes      
N 13     Einvernehmen der Gemeinde