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Tagesordnung - Sitzung des Verwaltungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Verwaltungsausschusses
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.08.2018
VerwA/2018/061  
   
   
Ö 4  
Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft
Enthält Anlagen
VO/2018/2719  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft vom 25.04.2014 wird wie folgt geändert:

 

§ 34 Unterrichtung der Bürgerschaft

 

(1) Die Protokolle über die Sitzungen der Ausschüsse und des Präsidiums liegen im Büro der Bürgerschaft zur Einsicht für die Bürgerschaftsmitglieder aus.

 

(2) Sitzungseinberufungen, Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Sitzungsprotokolle der Bürgerschaft und ihrer Gremien sowie schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters sind den Mitgliedern der Bürgerschaft zusätzlich über das Ratsinformationssystem bereitzustellen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 11.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag VO/2018/2719:

Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft vom 25.04.2014 wird wie folgt geändert:

 

§ 34 Unterrichtung der Bürgerschaft

 

(1) Die Protokolle über die Sitzungen der Ausschüsse und des Präsidiums liegen im Büro der Bürgerschaft zur Einsicht für die Bürgerschaftsmitglieder aus.

 

(2) Sitzungseinberufungen, Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Sitzungsprotokolle der Bürgerschaft und ihrer Gremien sowie schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters sind den Mitgliedern der Bürgerschaft zusätzlich über das Ratsinformationssystem bereitzustellen.

 

 

Begründung: Herr Ballentin

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 11.11 mit der Vorlage VO/2018/2719 und der Tagesordnungspunkt 11.12 mit der Vorlage VO/2018/2720 zur Beratung zusammen aufzurufen. Die Abstimmung erfolgt getrennt. Es gibt keinen Widerspruch seitens der Mitglieder der Bürgerschaft.

 

Beschlussvorschlag VO/2018/2720:

Der Bürgermeister wird um folgende Verbesserungen hinsichtlich des Ratsinformationssystems ALLRIS gebeten:

 

1. Ergänzung der bisherigen Funktionen für die Bürgerschaftsmitglieder durch eine Push-Benachrichtigung für eingestellte Vorlagen jeder Art;

 

2. Zeitnahes Einstellen der in der Bürgerschaftssitzung vorgetragenen Antworten auf Anfragen in das ALLRIS-System;

 

3. Im Ratsinfosystem für die Bürger Einstellen der Antworten des Bürgermeisters auf Anfragen der Fraktionen / Bürgerschaftsmitglieder direkt in die Unterlagen der jeweiligen Bürgerschaftssitzung, in der die Anfrage gestellt wurde.

 

Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung der Vorlagen in den Verwaltungsausschuss

 

Wortmeldung: Herr Tiedke

 

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage VO/2018/2719 in den Verwaltungsausschuss.

- beschlossen

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss    DATUM: Mo, 03.09.2018    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Geschäftsordnung der Bürgerschaft vom 25.04.2014 wird wie folgt geändert:

 

§ 34 Unterrichtung der Bürgerschaft

 

(1) Die Protokolle über die Sitzungen der Ausschüsse und des Präsidiums liegen im Büro der Bürgerschaft zur Einsicht für die Bürgerschaftsmitglieder aus.

 

(2) Sitzungseinberufungen, Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Sitzungsprotokolle der Bürgerschaft und ihrer Gremien sowie schriftliche Mitteilungen des Bürgermeisters sind den Mitgliedern der Bürgerschaft zusätzlich über das Ratsinformationssystem bereitzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 5  
Verbesserung von ALLRIS, der Fraktions-/Bürgerschaftsmitgliederinformation und der Bürgerinformation
VO/2018/2720  
Ö 6  
Sonstiges