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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 03.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 120, Senatszimmer
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2018
KSJBS/2018/071  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.11.2018
KSJBS/2018/075  
   
   
Ö 6  
Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar
VO/2018/2695  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird (ggf. in Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern [KVMV]) beauftragt ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, um die hausärztliche Versorgung in Wismar zu verbessern. Es sollen dabei u.a. Anreize geschaffen werden, derzeit vakante offene Vertragsarztstellen im Planungsbereich Wismar zu besetzen.

 

2. Über den Verlauf der hausärztlichen Versorgung ist die Bürgerschaft jährlich zu unterrichten. Bei weiterer Verschlechterung der Versorgungssituation sind Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 31.05.2018    TOP: Ö 11.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 11.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: Verweisung in einen Ausschuss   
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird (ggf. in Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern [KVMV]) beauftragt ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, um die hausärztliche Versorgung in Wismar zu verbessern. Es sollen dabei u.a. Anreize geschaffen werden, derzeit vakante offene Vertragsarztstellen im Planungsbereich Wismar zu besetzen.

 

2. Über den Verlauf der hausärztlichen Versorgung ist die Bürgerschaft jährlich zu unterrichten. Bei weiterer Verschlechterung der Versorgungssituation sind Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

 

 

Begründung: Dr. Zielenkiewitz

 

Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Herr Box, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

 

Wortmeldungen: Herr Prof. Dr. Winkler; Herr Domke; Herr Prof. Dr. Winkler

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der modifizierten Vorlage in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.

- beschlossen

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 01.10.2018    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird (ggf. in Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern [KVMV]) beauftragt ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, um die hausärztliche Versorgung in Wismar zu verbessern. Es sollen dabei u.a. Anreize geschaffen werden, derzeit vakante offene Vertragsarztstellen im Planungsbereich Wismar zu besetzen.

 

2. Über den Verlauf der hausärztlichen Versorgung ist die Bürgerschaft jährlich zu unterrichten. Bei weiterer Verschlechterung der Versorgungssituation sind Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

 

Abstimmungsergebnis:

beschlossen

 

Ja-Stimmen:

9

Nein Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 03.12.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

1. Der Bürgermeister wird (ggf. in Zusammenarbeit mit der kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern [KVMV]) beauftragt ein Konzept zu erarbeiten und umzusetzen, um die hausärztliche Versorgung in Wismar zu verbessern. Es sollen dabei u.a. Anreize geschaffen werden, derzeit vakante offene Vertragsarztstellen im Planungsbereich Wismar zu besetzen.

 

2. Über den Verlauf der hausärztlichen Versorgung ist die Bürgerschaft jährlich zu unterrichten. Bei weiterer Verschlechterung der Versorgungssituation sind Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

 

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:

8

Nein Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 7  
Kulturförderung 2018 hier: Förderverein Schoner "ATALANTA" e.V. Vermittlung von traditioneller Seemannsarbeit
Enthält Anlagen
VO/2018/2896  
Ö 8  
Kulturförderung 2018 hier: Förderverein "Poeler Kogge" e.V. Ausstellung Baumhaus
Enthält Anlagen
VO/2018/2913  
Ö 9  
Zuweisung zusätzlicher Landesmittel für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung
Enthält Anlagen
VO/2018/2914  
Ö 10  
Sportförderung 2018 hier: Erstattung des Erbbauzins für den Ostseeangelverband Wismar e.V.
Enthält Anlagen
VO/2018/2916  
Ö 11  
Sanierung Fritz-Reuter-Schule    
Ö 12  
Neubau der neuen Grundschule an der Bürgermeister-Haupt-Straße    
Ö 13  
Sonstiges