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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:13 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 9  
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
PV/2018/2926  
Ö 9.1  
Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters  
PV/2018/2927  
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/2831-01  
Ö 10.2  
Bildung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft  
Enthält Anlagen
VO/2018/2902  
Ö 10.3  
Europa- und Kommunalwahlen 2019, Gemeindewahlleitung  
VO/2018/2843  
Ö 10.4  
Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses  
VO/2018/2844  
Ö 10.5  
Aufwandsentschädigung / Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände und Hilfskräfte für die Europawahl und die Kommunalwahlen  
VO/2018/2845  
Ö 10.6  
Wirtschaftspläne 2019 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2889  
Ö 10.7  
Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2890  
Ö 10.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 25. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Fläche für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche im Bereich Hoher Damm/Müggenburger Weg", Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2891  
Ö 10.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 48/18 "Wohngebiet Alte Gärtnerei am Hohen Damm", Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2892  
Ö 10.10  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/2915  
Ö 10.11  
Neufassung der Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2921-01  
Ö 10.12  
Neufassung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2922  
Ö 10.13  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2929  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Kostenfreier Großparkplatz im Bereich der neuen Hochbrücke (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2930  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden (Fraktion DIE LINKE.)  
BA/2018/2931  
    13.12.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 12.1 - zur Kenntnis genommen
   

Polychlorierte Biphenyle (PCB) ist ein nachgewiesener giftiger Stoff, der bis zu seinem generellen Verbot in der BRD in Isolierölen (in Transformatoren), Kondensatoren, als Zusatz zu Fugendichtungsmassen und Korrosionsschutzbeschichtungen verwendet wurde und in dieser Verwendung durch Ausdünstung bis heute stetig an die Umwelt abgegeben wird.

 

Anfrage:

 

1. Ist dem Bürgermeister / der Verwaltung bekannt, ob in vor 1989 gebauten Gebäuden, insbesondere Schulen, Kindergarten- und Hort-Gebäuden eine PCB- Belastung vorliegt?

 

2. Wenn ja, wurden Maßnahmen ergriffen, diese Belastungen zu beseitigen?

 

3. Wenn nein, wurden Schadstoffmessungen (nach PCB) vorgenommen?

 

 

 

Ö 12.2  
Preisnachlass für junge Familien beim Erwerb städtischer, unbebauter Wohnbaugrundstücke (CDU-Fraktion)  
BA/2018/2932  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 3609/3, 3611/212, 3611/269 und 3611/177 Alter Hafen Baufeld SO2 Löwespeicher (Silo 1)      
N 13.2     Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der MV Werften Wismar GmbH zur verkehrlichen Anbindung des Gewerbegebietes Wismar West II an das überregionale Straßenverkehrsnetz      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung, Umverlegung Ver- und Entsorgungsanlagen im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau Brücke Poeler Straße      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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