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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:13 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 7  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 9  
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
PV/2018/2926  
Ö 9.1  
Jahresabschluss 2015 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2018/2927  
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 10.1  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/2831-01  
Ö 10.2  
Bildung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft
Enthält Anlagen
VO/2018/2902  
Ö 10.3  
Europa- und Kommunalwahlen 2019, Gemeindewahlleitung
VO/2018/2843  
Ö 10.4  
Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
VO/2018/2844  
Ö 10.5  
Aufwandsentschädigung / Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände und Hilfskräfte für die Europawahl und die Kommunalwahlen
VO/2018/2845  
Ö 10.6  
Wirtschaftspläne 2019 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2889  
Ö 10.7  
Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2890  
Ö 10.8  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 25. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gewerblicher Baufläche und Fläche für die Landwirtschaft in Wohnbaufläche im Bereich Hoher Damm/Müggenburger Weg", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2018/2891  
Ö 10.9  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 48/18 "Wohngebiet Alte Gärtnerei am Hohen Damm", Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2018/2892  
Ö 10.10  
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/2915  
Ö 10.11  
Neufassung der Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2921-01  
Ö 10.12  
Neufassung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2922  
Ö 10.13  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2929  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 11.1  
Kostenfreier Großparkplatz im Bereich der neuen Hochbrücke (CDU-Fraktion)
VO/2018/2930  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden (Fraktion DIE LINKE.)
BA/2018/2931  
Ö 12.2  
Preisnachlass für junge Familien beim Erwerb städtischer, unbebauter Wohnbaugrundstücke (CDU-Fraktion)
BA/2018/2932  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 3609/3, 3611/212, 3611/269 und 3611/177 Alter Hafen Baufeld SO2 Löwespeicher (Silo 1)      
N 13.2     Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der MV Werften Wismar GmbH zur verkehrlichen Anbindung des Gewerbegebietes Wismar West II an das überregionale Straßenverkehrsnetz      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung, Umverlegung Ver- und Entsorgungsanlagen im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau Brücke Poeler Straße      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 15  
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