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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:08 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 5  
Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben    
Ö 6  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen    
Ö 7  
Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 8  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 25.10.2018
BS/2018/166  
   
   
Ö 9  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft    
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters    
Ö 11     Vorlagen des Bürgermeisters    
Ö 11.1  
Bestellung von Herrn Propst Antonioli als Kuratoriumsmitglied der "Stadtkirchenstiftung zu Wismar"
VO/2014/1078-01  
Ö 11.2  
Fortführung von wismarPLUS in 2019
Enthält Anlagen
VO/2016/1671-05  
Ö 11.3  
St. Marien-Forum-Wismar: Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2018/19 für das Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
Enthält Anlagen
VO/2016/1728-02  
Ö 11.4  
Gestaltungssatzung Altstadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2669-02  
Ö 11.5  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 64/04 "Molkereiviertel", 1. Änderung, Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2018/2842  
Ö 11.6  
Förderung der Containerlösung zur Auslagerung des Schulbetriebes der IGS "Johann Wolfgang von Goethe"
Enthält Anlagen
VO/2018/2867  
Ö 11.7  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Hansestadt Wismar -Abwassersatzung der Hansestadt Wismar-
Enthält Anlagen
VO/2018/2873  
Ö 11.8  
3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung) in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017
Enthält Anlagen
VO/2018/2874  
Ö 11.9  
5. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009
Enthält Anlagen
VO/2018/2875  
Ö 11.10  
3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 04.12.2017
Enthält Anlagen
VO/2018/2876  
Ö 11.11  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2014 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.12.2017
Enthält Anlagen
VO/2018/2877  
Ö 11.12  
6. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 04.12.2017
Enthält Anlagen
VO/2018/2878  
Ö 11.13  
Aufhebungssatzung zur Satzung der Hansestadt Wismar über die Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter
Enthält Anlagen
VO/2018/2883  
Ö 11.14  
Aufhebungssatzung zur Benutzungsordnung für den Abfallwirtschaftshof Müggenburg des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2018/2884  
Ö 11.15  
Mitglied im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes Rostock - Wismar
VO/2018/2882  
Ö 11.16  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2018/2898  
Ö 12     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 12.1  
Förderung der Personalnebenkosten im Bereich der Jugendhilfe (Interfraktionell: CDU-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.)
VO/2018/2886  
Ö 12.2  
Installation (Solar-)Beleuchtung an Kreuzungen/Kreisverkehren an Ortseingängen sowie Umgehungsstraßen (CDU-Fraktion)
VO/2018/2894  
Ö 12.3  
Erklärung zur Unterstützung der "Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen / AGFK-MV (Fraktion DIE LINKE.)
VO/2018/2899  
Ö 12.4  
Beteiligung der Individualsportler bei der Umsetzung des Sportentwicklungskonzeptes (Interfraktionell: FÜR-WISMAR-Fraktion; Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2018/2905  
Ö 12.5  
Kein Schwerlastverkehr nach dem Ersatzbau der Hochbrücke (Fraktion FDP/GRÜNE)
VO/2018/2906  
Ö 12.6  
Aufstellung eines Verkehrsentwicklungsplans mit integriertem Radwegekonzept (Fraktion FDP/GRÜNE)
Enthält Anlagen
VO/2018/2907  
Ö 12.7  
Vollständige Eigenverwertung des Bioabfalls auf dem Abfallwirtschaftshof in Müggenburg (SPD-Fraktion)
VO/2018/2909  
Ö 12.8  
Alternativen zum Neubau einer Parkpalette (Interfraktionell: CDU-Frakion; SPD-Fraktion)
VO/2018/2912  
Ö 13     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder    
Ö 13.1  
Nachfragen zum Bericht/Antwort "Verwendung der Mittel aus dem nicht verbrauchten Betreuungsgeld" (CDU-Fraktion)
BA/2018/2895  
Ö 13.2  
Bodenkontamination HEVAG-Gelände (Fraktion FDP/GRÜNE)
BA/2018/2910  
N 14     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 15     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 15.1     Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs als Ersatzinvestition      
N 15.2     Anschaffung eines Transportfahrzeugs als Ersatzinvestition      
N 15.3     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Neubau Parkpalette Altstadt Wismar , Herstellung Kampfmittelfreiheit      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
Ö 17  
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