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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.06.2018 | BS/2018/163 | |||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.07.2018 | BS/2018/170 | |||||
Ö 9 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11.1 | Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | VO/2018/2672 | |||||
Ö 11.2 | 1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar vom 11.12.2013 | VO/2018/2674 | |||||
Ö 11.3 | Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Wismar | VO/2018/2701 | |||||
Ö 11.4 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord", 2. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2759 | |||||
Ö 11.5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2760 | |||||
Ö 11.6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2763 | |||||
Ö 11.7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2764 | |||||
Ö 11.8 | Bestellung als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt | VO/2018/2767 | |||||
Ö 11.9 | Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2018 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" | VO/2018/2790 | |||||
Ö 11.10 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2018/2792 | |||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Sperrung der Poeler Straße - Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses (CDU-Fraktion) | VO/2018/2784 | |||||
Ö 12.2 | Kreisverkehre in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2018/2789 | |||||
Ö 12.3 | Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Naphthalin-Belastung in der Integrativen Tagesstätte "Seebad Wendorf" | BA/2018/2795 | |||||
Ö 12.4 | Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2794 | |||||
Ö 12.5 | Ausweisungen von Ferienwohnungen in B-Plänen (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2018/2797 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, bis zur Oktobersitzung der Bürgerschaft eine Übersicht zu geben bzw. eine Konzeption vorzulegen,
1. darüber, wo in Wismar derzeit baurechtlich die Errichtung oder Umnutzung von Wohnraum zur kurzfristigen Beherbergung zulässig ist.
2. darüber, wo in Wismar zukünftig Beherbergungskapazitäten im Wohnraum noch geschaffen werden können.
3. darüber, wie viele Ferienwohnungen bzw. Stätten der kurzfristigen Beherbergung in Wismar bestehen, sortiert nach Stadtteilen.
4. darüber, ob das Tourismuskonzept der Hansestadt Wismar eine Plangröße hinsichtlich zulässiger Ferienwohnungsnutzung gibt.
5. darüber, wie die Einhaltung der Ferienwohnungsverbote administrativ überwacht werden soll und wie Verstöße geahndet werden sollen.
6. darüber, für wie viele Ferienwohnungen Übernachtungssteuer erhoben wird.
7. darüber, wie überwacht wird, dass die Übernachtungssteuer für alle entsprechenden Wohnungen auch tatsächlich angemeldet und bezahlt wird (Stichwort Steuergerechtigkeit)
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30.08.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 12.5 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, bis zur Oktobersitzung der Bürgerschaft eine Übersicht zu geben bzw. eine Konzeption vorzulegen,
1. darüber, wo in Wismar derzeit baurechtlich die Errichtung oder Umnutzung von Wohnraum zur kurzfristigen Beherbergung zulässig ist.
2. darüber, wo in Wismar zukünftig Beherbergungskapazitäten im Wohnraum noch geschaffen werden können.
3. darüber, wie viele Ferienwohnungen bzw. Stätten der kurzfristigen Beherbergung in Wismar bestehen, sortiert nach Stadtteilen.
4. darüber, ob das Tourismuskonzept der Hansestadt Wismar eine Plangröße hinsichtlich zulässiger Ferienwohnungsnutzung gibt.
5. darüber, wie die Einhaltung der Ferienwohnungsverbote administrativ überwacht werden soll und wie Verstöße geahndet werden sollen.
6. darüber, für wie viele Ferienwohnungen Übernachtungssteuer erhoben wird.
7. darüber, wie überwacht wird, dass die Übernachtungssteuer für alle entsprechenden Wohnungen auch tatsächlich angemeldet und bezahlt wird (Stichwort Steuergerechtigkeit)
Begründung: Herr Domke
Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn
Herr Tiedke, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss.
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss. - beschlossen.
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12.11.2018 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 11 - zurückgestellt | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beauftragt den Bürgermeister, bis zur Oktobersitzung der Bürgerschaft eine Übersicht zu geben bzw. eine Konzeption vorzulegen,
1. darüber, wo in Wismar derzeit baurechtlich die Errichtung oder Umnutzung von Wohnraum zur kurzfristigen Beherbergung zulässig ist.
2. darüber, wo in Wismar zukünftig Beherbergungskapazitäten im Wohnraum noch geschaffen werden können.
3. darüber, wie viele Ferienwohnungen bzw. Stätten der kurzfristigen Beherbergung in Wismar bestehen, sortiert nach Stadtteilen.
4. darüber, ob das Tourismuskonzept der Hansestadt Wismar eine Plangröße hinsichtlich zulässiger Ferienwohnungsnutzung gibt.
5. darüber, wie die Einhaltung der Ferienwohnungsverbote administrativ überwacht werden soll und wie Verstöße geahndet werden sollen.
6. darüber, für wie viele Ferienwohnungen Übernachtungssteuer erhoben wird.
7. darüber, wie überwacht wird, dass die Übernachtungssteuer für alle entsprechenden Wohnungen auch tatsächlich angemeldet und bezahlt wird (Stichwort Steuergerechtigkeit)
Herr Kargel bittet Herrn Manthey den Antrag der Fraktion FDP/GRÜNE zu erläutern. Herr Manthey verweist auf die gestellten Fragen im Antrag. In dem Beschlussvorschlag heißt es u. a., dass in allen in der Vergangenheit beschlossenen B-Plänen die Errichtung von Ferienwohnungen sehr restriktiv ausgeschlossen wird. Ferienwohnungen gelten nicht mehr als grundsätzliche Beeinträchtigung in Wohngebieten. Die Hansestadt Wismar ist sowohl touristisch als auch als Wirtschaftsstandort eine attraktive Stadt.
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Ö 12.6 | Installation von Trinkwassersäulen im öffentlichen Raum (SPD-Fraktion) | VO/2018/2800 | |||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Kleingartenentwicklungskonzept | BA/2018/2785 | |||||
Ö 13.2 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Goldmünzen UNESCO-Welterbe | BA/2018/2801 | |||||
Ö 13.3 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Breitbandförderprogramm für Schulen | BA/2018/2812 | |||||
Ö 13.4 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Abriss Böttcherstraße | BA/2018/2813 | |||||
Ö 13.5 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Emissionen im Stadtgebiet | BA/2018/2814 | |||||
Ö 13.6 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Kreuzfahrtanleger | BA/2018/2815 | |||||
Ö 13.7 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Rundweg Mühlenteich | BA/2018/2816 | |||||
Ö 13.8 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Wohnschiff der Werft | BA/2018/2817 | |||||
N 14 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
N 15 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 15.1 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Markthalle im Alten Hafen | ||||||
N 15.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für der Um- und Ausbau der Straße Lembkenhof | ||||||
N 15.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für das Stadtteilzentrum Kagenmarkt 2.BA/2.TA Prof.-Frege-Straße | ||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 17 | Schließen der Sitzung | ||||||