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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.06.2018 | BS/2018/163 | |||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.07.2018 | BS/2018/170 | |||||
Ö 9 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 11.1 | Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | VO/2018/2672 | |||||
Ö 11.2 | 1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar vom 11.12.2013 | VO/2018/2674 | |||||
Ö 11.3 | Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Wismar | VO/2018/2701 | |||||
Ö 11.4 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord", 2. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2759 | |||||
Ö 11.5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2760 | |||||
Ö 11.6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2763 | |||||
Ö 11.7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2764 | |||||
Ö 11.8 | Bestellung als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt | VO/2018/2767 | |||||
Ö 11.9 | Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2018 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" | VO/2018/2790 | |||||
Ö 11.10 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2018/2792 | |||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Sperrung der Poeler Straße - Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses (CDU-Fraktion) | VO/2018/2784 | |||||
Ö 12.2 | Kreisverkehre in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2018/2789 | |||||
Ö 12.3 | Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Naphthalin-Belastung in der Integrativen Tagesstätte "Seebad Wendorf" | BA/2018/2795 | |||||
Ö 12.4 | Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2794 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird als Gesellschaftervertreter und als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH aufgefordert, der Bürgerschaft bis zum 07.09.2018 umfassend Bericht zu erstatten:
1. über sämtliche Vorgänge, Auswirkungen (auch finanzielle), getätigte und geplante Maßnahmen im Zusammenhang mit der Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf.
2. über die Auswirkungen auf die Betreuungssituation in der Kita Wendorf, über die Auswirkungen für Kindern und Eltern, über die Informationen an die Eltern, die Reaktionen der Eltern etc. sowie die Betreuungssituation zu Beginn des neuen Schuljahres.
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30.08.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 12.4 - geändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird als Gesellschaftervertreter und als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH aufgefordert, der Bürgerschaft bis zum 07.09.2018 umfassend Bericht zu erstatten:
1. über sämtliche Vorgänge, Auswirkungen (auch finanzielle), getätigte und geplante Maßnahmen im Zusammenhang mit der Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf.
2. über die Auswirkungen auf die Betreuungssituation in der Kita Wendorf, über die Auswirkungen für Kindern und Eltern, über die Informationen an die Eltern, die Reaktionen der Eltern etc. sowie die Betreuungssituation zu Beginn des neuen Schuljahres.
Begründung: Herr Speck
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Speck; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Hilse; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina; Bürgermeister, Herr Beyer
Herr Box, CDU-Fraktion, stellt folgenden Ergängzungsantrag: Die Bürgerschaft fordert zudem die Landrätin des Landkreises NWM auf, das interne Ergebnis der Untersuchung über die Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf in einem offiziellen Schreiben an die Perspektive Wismar gGmbH zu übermitteln und ebenfalls die dortige Auffassung, dass keine Gesundheitsgefährdung für die Kinder und Mitarbeiter der Kita besteht, zu vertreten. Der Präsident der Bürgerschaft wird beauftragt, den Appell in einem Schreiben an die Landrätin zu senden.
Herr Tiedke, SPD-Fraktion, schlägt vor, den Ergänzungsantrag als einen weiteren Punkt hinzuzufügen und stellt den Antrag auf ziffernweise Abstimmung. Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann, folgt diesem und lässt ziffernweise abstimmen.
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt folgenden Ergänzungsantrag zum Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion: Die Bürgerschaft fordert zudem die Landrätin des Landkreises NWM auf, das interne Ergebnis der Untersuchung über die Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf in einem offiziellen Schreiben an die Perspektive Wismar gGmbH sowie an die Bürgerschaft zu übermitteln und ebenfalls die dortige Auffassung, dass keine Gesundheitsgefährdung für die Kinder und Mitarbeiter der Kita besteht, zu vertreten. Der Präsident der Bürgerschaft wird beauftragt, den Appell in einem Schreiben an die Landrätin zu senden.
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion einschließlich der Ergänzung der FÜR-WISMAR-Fraktion. - einstimmig beschlossen.
Es erfolgt die Abstimmung über den Punkt 1.1 des Beschlussvorschlages: 1. Der Bürgermeister wird als Gesellschaftervertreter und als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Perspektive Wismar gGmbH aufgefordert, der Bürgerschaft bis zum 07.09.2018 umfassend Bericht zu erstatten:
1.1 über sämtliche Vorgänge, Auswirkungen (auch finanzielle), getätigte und geplante Maßnahmen im Zusammenhang mit der Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf. - mehrheitlich beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über den Punkt 1.2 des Beschlussvorschlages: 1.2. über die Auswirkungen auf die Betreuungssituation in der Kita Wendorf, über die Auswirkungen für Kindern und Eltern, über die Informationen an die Eltern, die Reaktionen der Eltern etc. sowie die Betreuungssituation zu Beginn des neuen Schuljahres. - mehrheitlich beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über den Punkt 2 des Beschlussvorschlages: Die Bürgerschaft fordert zudem die Landrätin des Landkreises NWM auf, das interne Ergebnis der Untersuchung über die Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf in einem offiziellen Schreiben an die Perspektive Wismar gGmbH sowie an die Bürgerschaft zu übermitteln und ebenfalls die dortige Auffassung, dass keine Gesundheitsgefährdung für die Kinder und Mitarbeiter der Kita besteht, zu vertreten. Der Präsident der Bürgerschaft wird beauftragt, den Appell in einem Schreiben an die Landrätin zu senden. - einstimmig beschlossen
Die Sitzung wird um 19:06 Uhr für eine Pause unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:19 Uhr weitergeführt.
Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten der Bürgerschaft, Frau Hagemann,
gibt den Vorsitz wieder an den Präsidenten der Bürgerschaft, Herrn Gundlack, ab.
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Ö 12.5 | Ausweisungen von Ferienwohnungen in B-Plänen (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2018/2797 | |||||
Ö 12.6 | Installation von Trinkwassersäulen im öffentlichen Raum (SPD-Fraktion) | VO/2018/2800 | |||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 13.1 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Kleingartenentwicklungskonzept | BA/2018/2785 | |||||
Ö 13.2 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Goldmünzen UNESCO-Welterbe | BA/2018/2801 | |||||
Ö 13.3 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Breitbandförderprogramm für Schulen | BA/2018/2812 | |||||
Ö 13.4 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Abriss Böttcherstraße | BA/2018/2813 | |||||
Ö 13.5 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Emissionen im Stadtgebiet | BA/2018/2814 | |||||
Ö 13.6 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Kreuzfahrtanleger | BA/2018/2815 | |||||
Ö 13.7 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Rundweg Mühlenteich | BA/2018/2816 | |||||
Ö 13.8 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Wohnschiff der Werft | BA/2018/2817 | |||||
N 14 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
N 15 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 15.1 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Markthalle im Alten Hafen | ||||||
N 15.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für der Um- und Ausbau der Straße Lembkenhof | ||||||
N 15.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für das Stadtteilzentrum Kagenmarkt 2.BA/2.TA Prof.-Frege-Straße | ||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 17 | Schließen der Sitzung | ||||||