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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | |||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | |||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 28.06.2018 | BS/2018/163 | ||||||||||||
Ö 8 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 05.07.2018 | BS/2018/170 | ||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | |||||||||||||
Ö 10 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 11 | Vorlagen des Bürgermeisters | |||||||||||||
Ö 11.1 | Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | VO/2018/2672 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
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04.06.2018 - Verwaltungsausschuss | ||||||||||||||
Ö 7 - zurückgestellt | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Frau Schaller-Uhl nahm zur Vorlage Stellung.
Nach dem Vortrag von Frau Schaller-Uhl folgte die Diskussion:
Wortmeldungen: Frau Adam, Frau Rakow, Frau Teß, Herr Bojahr, Herr Dr. Woellert, Herr Dr. Zielenkiewitz, Frau Schaller-Uhl, Herr Schönbohm
Grundsätzlich wurde die Fleißarbeit von Frau Schaller-Uhl durch die Mitglieder des Verwaltungsausschusses gelobt.
In der Diskussion wurde jedoch deutlich, dass 1. noch mehr Zeit für die Verwaltungsausschussmitglieder benötigt wird, um die Gebührensatzung in den Fraktionen zu besprechen, 2. hielt der Ausschuss es für besser, wenn die Beitragssteigerung stufenweise vollzogen würde und 3. sprachen sich die Mitglieder für einen Vor-Ort-Termin aus, um die einzelnen Beerdigungsmodelle vor Ort zu begutachten.
Weiterhin wurde zur Thematik der Kostensteigerung folgende Frage gestellt:
Sind in der Vergangenheit gravierende Fehler gemacht worden, weshalb es jetzt zu einer Steigerung der Kosten gekommen ist?
Die Frage beantwortete Frau Schaller-Uhl und teilte mit, dass in dem Sinne keine gravierenden Fehler gemacht worden sind. Es konnten ganz einfach bestimmte Faktoren nicht vorausgeahnt werden (wie z.B. die Bekämpfung von Schädlingsbefall). Daher reagiert die Verwaltung jetzt zeitnah mit der Anpassung der Gebühren. Sie machte darauf aufmerksam, dass man sich hier im Ausschuss gemeinsam mit der Verwaltung darüber geeinigt hatte, dass alle 3 Jahre die bestehenden Gebühren überprüft werden, um Differenzen rechtzeitig vorzubeugen.
Herr Schönbohm ließ darüber abstimmen, ob dieser Tagesordnungspunkt vertagt werden soll und ob die nächste Sitzung im August auf dem Friedhofsgelände stattfinden soll: Dafür sprachen sich die Mitglieder des Verwaltungsausschusses einstimmig aus. (8 Ja Stimmen, 1 Enthaltung)
Somit wurde dieser Tagesordnungspunkt in die Augustsitzung vertagt.
Frau Benter wurde gebeten, die Augustsitzung des Verwaltungsausschusses auf dem Friedhofsgelände zu organisieren.
- vertagt |
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13.06.2018 - Finanzausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - zurückgestellt | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Herr Domke lobt die sehr gute und umfangreiche Kalkulation.
Frau Schaller-Uhl führt zur Gebührensatzung und zu den Gründen der neuen Kalkulation aus:
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Rickert, Herr Jörss
– Verständnisfragen – Samstagsgebühren – Erläuterung Abkürzungen – Aufschlüsselung Baumpflegekosten – haushalterische Auswirkungen → Finanzhaushalt (gesamt)
Frau Bansemer schlägt folgendes weiteres Verfahren vor: 1. Ergebnis im August (Fachausschuss) abwarten 2. Vorlage anschließend auf die TO des Finanzausschusses setzen
Herr Domke fragt nach Gegenstimmen – keine Gegenstimmen -, somit wird so verfahren, wie Frau Bansemer vorgeschlagen hat.
Frau Schaller-Uhl verlässt die Ausschusssitzung um 18.45 Uhr. |
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06.08.2018 - Verwaltungsausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Wortmeldungen:
- keine –
Herr Schönbohm ließ über die Vorlage abstimmen:
Abstimmungsergebnis: - einstimmig beschlossen
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08.08.2018 - Finanzausschuss | ||||||||||||||
Ö 5 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Wortmeldungen: Herr Domke, Herr Bojahr, Frau Schaller-Uhl
Herr Domke und Frau Schaller-Uhl berichten von der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 06.08.2018, an der auch einige Mitglieder des Finanzausschusses teilnahmen. Diese fand auf dem Friedhofsgelände statt. Während einer Vor-Ort-Begehung konnten sich die Ausschussmitglieder über die verschiedenen Grabmodelle und die Pflege der Grabfelder (u.a. regelmäßige Bewässerung, Entfernung von Totholz, Nachpflanzungen) informieren.
Der Verwaltungsausschuss hat sich in seiner Sitzung mehrheitlich für eine Beschlussfassung der aktualisierten Friedhofsgebührensatzung durch die Bürgerschaft ausgesprochen.
Es wurden Fragen zu diesen Themen gestellt: - Pflegeleistungen und Kosten für Urnenwahlgrabstätten am Baum - Inanspruchnahme des Angebotes von Erdwahlgrabstätten, in denen mehrere Särge und Urnen bestattet werden können
Herr Domke schlägt vor, dass bei der Anpassung der Friedhofsgebührensatzung in 3 Jahren eine erneute Begehung des Geländes erfolgen kann.
Er lässt über die Vorlage abstimmen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
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30.08.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | ||||||||||||||
Ö 11.1 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Begründung: Senator, Herr Berkhahn
Wortmeldung: Herr Bojahr
Die Vorlage kommt zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: - mehrheitlich beschlossen
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Ö 11.2 | 1. Änderungssatzung der Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar vom 11.12.2013 | VO/2018/2674 | ||||||||||||
Ö 11.3 | Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Hansestadt Wismar | VO/2018/2701 | ||||||||||||
Ö 11.4 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 67/06/1 "Wohngebiet Friedenshof II - Am Klinikum, Teilbereich Nord", 2. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2759 | ||||||||||||
Ö 11.5 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 76/09 "Wohn- und Mischgebiet Lübsche Burg Ost", 1. Änderung Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2760 | ||||||||||||
Ö 11.6 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2763 | ||||||||||||
Ö 11.7 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 82/13 "Wohngebiet Seebad Wendorf", 1. Änderung, Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2764 | ||||||||||||
Ö 11.8 | Bestellung als Prüferin im Rechnungsprüfungsamt | VO/2018/2767 | ||||||||||||
Ö 11.9 | Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2018 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" | VO/2018/2790 | ||||||||||||
Ö 11.10 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2018/2792 | ||||||||||||
Ö 12 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | |||||||||||||
Ö 12.1 | Sperrung der Poeler Straße - Aufrechterhaltung des Verkehrsflusses (CDU-Fraktion) | VO/2018/2784 | ||||||||||||
Ö 12.2 | Kreisverkehre in der Hansestadt Wismar (CDU-Fraktion) | VO/2018/2789 | ||||||||||||
Ö 12.3 | Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Naphthalin-Belastung in der Integrativen Tagesstätte "Seebad Wendorf" | BA/2018/2795 | ||||||||||||
Ö 12.4 | Schadstoffbelastung in der Kita Wendorf (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2794 | ||||||||||||
Ö 12.5 | Ausweisungen von Ferienwohnungen in B-Plänen (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2018/2797 | ||||||||||||
Ö 12.6 | Installation von Trinkwassersäulen im öffentlichen Raum (SPD-Fraktion) | VO/2018/2800 | ||||||||||||
Ö 13 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | |||||||||||||
Ö 13.1 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Kleingartenentwicklungskonzept | BA/2018/2785 | ||||||||||||
Ö 13.2 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Goldmünzen UNESCO-Welterbe | BA/2018/2801 | ||||||||||||
Ö 13.3 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Breitbandförderprogramm für Schulen | BA/2018/2812 | ||||||||||||
Ö 13.4 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Abriss Böttcherstraße | BA/2018/2813 | ||||||||||||
Ö 13.5 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Emissionen im Stadtgebiet | BA/2018/2814 | ||||||||||||
Ö 13.6 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Kreuzfahrtanleger | BA/2018/2815 | ||||||||||||
Ö 13.7 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Rundweg Mühlenteich | BA/2018/2816 | ||||||||||||
Ö 13.8 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Wohnschiff der Werft | BA/2018/2817 | ||||||||||||
N 14 | Mitteilungen des Bürgermeisters | |||||||||||||
N 15 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | |||||||||||||
N 15.1 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018 - Markthalle im Alten Hafen | |||||||||||||
N 15.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für der Um- und Ausbau der Straße Lembkenhof | |||||||||||||
N 15.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250 T? gemäß Hauptsatzung für das Stadtteilzentrum Kagenmarkt 2.BA/2.TA Prof.-Frege-Straße | |||||||||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | |||||||||||||
Ö 17 | Schließen der Sitzung | |||||||||||||