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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 31.05.2018  
BS/2018/162  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 61. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen"; Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2678  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen", 3. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2679  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 12.12.2016  
Enthält Anlagen
VO/2018/2683-01  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf", 5. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2018/2696  
Ö 10.5  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)  
Enthält Anlagen
VO/2018/2697  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Bau der neuen Grundschule  
Enthält Anlagen
VO/2018/2702  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2712  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Aufstellung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2687  
Ö 11.2  
Verlängerung der Betriebszeiten für die Außengastronomie (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2733  
Ö 11.3  
Hanseschau 2019 (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2688  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Belebung der Altstadt (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2689  
Ö 11.5  
Weihnachtsbeleuchtung (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2690  
Ö 11.6  
Keine Erweiterung des Parkhauses am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2692  
Ö 11.7  
Keine weitere Beschaffung Wismarer Weihnachtssterne (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2693  
Ö 11.8  
Grünflächenmanagementplan HWI (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2694  
Ö 11.9  
Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2695  
Ö 11.10  
Bessere Sitzgelegenheit auf sauberen Rathaustreppen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2715  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert,

 

1. dafür zu sorgen, dass die Rathaustreppe besser sauber gehalten wird

 

2. an den beiden Außenseiten der Treppe auf der obersten Ebene eine geeignete Holzauflage als Sitzmöglichkeiten auf den Rathaustreppen anbringen zu lassen.

 

   
    28.06.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.10 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert,

 

1. dafür zu sorgen, dass die Rathaustreppe besser sauber gehalten wird

 

2. an den beiden Außenseiten der Treppe auf der obersten Ebene eine geeignete Holzauflage als Sitzmöglichkeiten auf den Rathaustreppen anbringen zu lassen.

 

 

Begründung: Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina

 

Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Rickert

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- abgelehnt

Ö 11.11  
Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft (CDU-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/2018/2719  
Ö 11.12  
Verbesserung von ALLRIS, der Fraktions-/Bürgerschaftsmitgliederinformation und der Bürgerinformation (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2720  
Ö 11.13  
barrierefreies Passieren der Kreuzung Rostocker Straße / Philosophenweg (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2018/2721  
Ö 11.14  
Zusätzliche Fahrradstellplätze am Alten Hafen und Am Lohberg (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2018/2722  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Baugebiet Schweriner Straße  
BA/2018/2713  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Hanseschau  
BA/2018/2714  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für einkommensschwache Familien wird in der Stadt zunehmend zum Problem  
BA/2018/2723  
Ö 12.4  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Öffentlicher Parkplatz im Wohngebiet Kagenmarkt  
BA/2018/2724  
Ö 12.5  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Fördermaßnahme "Grün in der Stadt"  
BA/2018/2725  
Ö 12.6  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Fahrradbügel im Umfeld der Sankt-Nikolai-Kirche  
BA/2018/2727  
Ö 12.7  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Ausbau E-Government  
BA/2018/2731  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Gebäude der ehemaligen Stadtbibliothek in der Beguinenstraße      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 Euro gem. Hauptsatzung für den Um- und Ausbau Bahnhofsvorplatz 1. BA/2.TA und 2. BA in Wismar      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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