Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 31.05.2018 | BS/2018/162 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 61. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen"; Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss | VO/2018/2678 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen", 3. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss | VO/2018/2679 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.3 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 12.12.2016 | VO/2018/2683-01 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.4 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf", 5. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB | VO/2018/2696 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.5 | 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) | VO/2018/2697 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.6 | Bau der neuen Grundschule | VO/2018/2702 | |||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft stimmt dem Bau der neuen Grundschule in der Bürgermeister-Haupt-Str. im Kostenrahmen von 9,4 Mio. € zu.
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| 04.06.2018 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft stimmt dem Bau der neuen Grundschule in der Bürgermeister-Haupt-Str. im Kostenrahmen von 9,4 Mio. € zu.
Von Herrn Rode erfolgen Informationen zur Vorlage und zum derzeitigen Sachstand. Die Haushaltsunterlage Bau wurde Ende April beim BBL eingereicht. Ebenfalls wurde der Bauantrag eingereicht. Der neue Kostenrahmen für diese Baumaßnahme soll durch die Bürgerschaft beschlossen werden.
Von Herrn Kothe erfolgt eine Nachfrage bezüglich bereits vorliegender Zusagen zur Bereitstellung von Fördermitteln. Von Herrn Hilse erfolgt eine positive Aussage zur Beachtung von Maßnahmen zum barrierefreien Bauen. Diesbezüglich ist eine sehr gute Planung nach EU-Richtlinien erfolgt.
Die Beantwortung der Wortmeldung erfolgt von Herrn Rode.
Abstimmungsergebnis: einstimmig empfohlen
Ja-Stimmen:8 Nein-Stimmen:0 Enthaltungen:0
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| 13.06.2018 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft stimmt dem Bau der neuen Grundschule in der Bürgermeister-Haupt-Str. im Kostenrahmen von 9,4 Mio. € zu.
Herr Domke führt kurz in die Vorlage ein und Herr Rickert teilt mit, dass die Vorlage im Kulturausschuss einstimmig befürwortet wurde.
Herr Rode erläutert die Kostensteigerungen aufgrund der Inklusion. Es liegen zu einem solchen Schulneubau keine Erfahrungswerte vor. Eine Anpassung zur ersten Kostenaufstellung vom Februar 2017 war daher notwendig.
Wortmeldungen: Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Bojahr, Herr Ahlvers, Herr Jörss
Erläuterung des Finanzierungsvorschlages: Die eingeplanten Mittel für die Sanierung der Brechthalle werden in den Bau der Neuen Schule eingebracht. Der zeitliche Druck ist sehr hoch, die Schüler sind da und müssen untergebracht werden. Der Sportunterricht wäre dann erst einmal in der großen Sporthalle möglich. Im Jahr 2020 erfolgt dann die Antragsstellung auf Sonderbedarf für die Sanierung der Brechthalle.
Finanzierung Containerersatz: Für das erste Jahr wurden die Mittel eingestellt, dies wird aus dem lfd. Aufwand finanziert. Die hohe Laufzeit wird überplanmäßig aus den Teilhaushalten entnommen. Die Container werden so gemietet, wie sie auch gebracht werden. Die Klassen werden dann nach dem Unterricht in Horträume umkonzeptioniert.
Sobald die Einigung mit dem BBL erfolgt, wird eine detaillierte Aufstellung für die Ausschüsse gefertigt.
Herr Domke bittet um die Abstimmung: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen:9 Nein Stimmen:0 Enthaltungen:0 |
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| 28.06.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
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Die Bürgerschaft stimmt dem Bau der neuen Grundschule in der Bürgermeister-Haupt-Str. im Kostenrahmen von 9,4 Mio. € zu.
Frau Seidenberg, Fraktion FDP/GRÜNE, stellt folgenden Ergänzungsantrag: Der Bürgermeister wird beauftragt die Möglichkeiten zum Einsatz von erneuerbaren Energien für die Strom- und Wärmeversorgung, den Einsatz ökologischer und nachhaltiger Baumaterialien sowie Maßnahmen der Energieeffizienz, für den Klimaschutz und zur Reduzierung von CO2-Emissionen beim Bau der neuen Grundschule sowie beim Neubau oder Sanierung der Sporthalle Friedenshof I zu prüfen.
Wortmeldungen: Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Seidenberg; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Prof. Dr. Winkler
Es erfolgt die Abstimmung über den Ergänzungsantrag der Fraktion FDP/GRÜNE. – abgelehnt
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen
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| Ö 10.7 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2018/2712 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.1 | Aufstellung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (CDU-Fraktion) | VO/2018/2687 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.2 | Verlängerung der Betriebszeiten für die Außengastronomie (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2733 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.3 | Hanseschau 2019 (CDU-Fraktion) | VO/2018/2688 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.4 | Maßnahmen zur Belebung der Altstadt (CDU-Fraktion) | VO/2018/2689 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.5 | Weihnachtsbeleuchtung (CDU-Fraktion) | VO/2018/2690 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.6 | Keine Erweiterung des Parkhauses am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2692 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.7 | Keine weitere Beschaffung Wismarer Weihnachtssterne (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2693 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.8 | Grünflächenmanagementplan HWI (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2694 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.9 | Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2695 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.10 | Bessere Sitzgelegenheit auf sauberen Rathaustreppen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2715 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.11 | Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft (CDU-Fraktion) | VO/2018/2719 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.12 | Verbesserung von ALLRIS, der Fraktions-/Bürgerschaftsmitgliederinformation und der Bürgerinformation (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2720 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.13 | barrierefreies Passieren der Kreuzung Rostocker Straße / Philosophenweg (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2018/2721 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11.14 | Zusätzliche Fahrradstellplätze am Alten Hafen und Am Lohberg (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2018/2722 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Baugebiet Schweriner Straße | BA/2018/2713 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.2 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Hanseschau | BA/2018/2714 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.3 | Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für einkommensschwache Familien wird in der Stadt zunehmend zum Problem | BA/2018/2723 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.4 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Öffentlicher Parkplatz im Wohngebiet Kagenmarkt | BA/2018/2724 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.5 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Fördermaßnahme "Grün in der Stadt" | BA/2018/2725 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.6 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Fahrradbügel im Umfeld der Sankt-Nikolai-Kirche | BA/2018/2727 | |||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.7 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Ausbau E-Government | BA/2018/2731 | |||||||||||||||||||||||||||
| N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Gebäude der ehemaligen Stadtbibliothek in der Beguinenstraße | ||||||||||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 Euro gem. Hauptsatzung für den Um- und Ausbau Bahnhofsvorplatz 1. BA/2.TA und 2. BA in Wismar | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
