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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 31.05.2018  
BS/2018/162  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 61. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Fläche für die Landwirtschaft in Gewerbegebiet, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Dammhusen"; Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2678  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 6/90 "Gewerbegebiet Dammhusen", 3. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2679  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 12.12.2016  
Enthält Anlagen
VO/2018/2683-01  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf", 5. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2018/2696  
Ö 10.5  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung)  
Enthält Anlagen
VO/2018/2697  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.

   
    05.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.

Frau Eberlein führt kurz in die Vorlage ein. Es geht in dieser Änderung vielmehr um eine Ergänzung zur Entgeltordnung.

Wortmeldungen: Frau Jörss, Frau Teß

Frau Eberlein erläutert die Gründe für die Evaluierung. Die Abgänge bzw. Verkleinerungen auf dem Marktplatz (2) und in Wendorf (3) wurden mit der derzeitigen Parkplatzsituation (Marktplatz), den strengeren Kontrollen und der Umsetzung der neuen Marktordnung, aber auch gar nicht begründet.

Im Vergleich der jeweils zweiten Jahreshälfte (2016/2017) konnte eine Umsatzsteigerung von 26,08% erzielt werden, so berichtet Frau Eberlein.

Frau Teß äußert ihre Sorge um die Attraktivität der Märkte und fragt nach, inwiefern sich um eine Neugewinnung von Markthändlern bemüht wird. Herr Lossau informiert über neue Händler, welche gewonnen werden konnten und deren Angebote. Auch die einzelnen Gründe der Abgänge erläutert er noch einmal detailliert.

Die Händler selbst berichten von massiven Problemen, Nachwuchs für die Händlertätigkeit zu finden.

Frau Mönch-Kalina bittet Frau Eberlein um eine Erläuterung, welche Fakten bei der Evaluierung berücksichtigt wurden. Frau Eberlein führt dazu aus und betont, dass es keine qualitative Veränderung der Märkte aufgrund der neuen Entgeltordnung gegeben hat.

Wortmeldungen: Herr Rakow, Frau Mönch-Kalina, Frau Runge

Herr Rakow lässt nun über die Vorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen:  8
Nein-Stimmen:  0
Enthaltungen:  0

   
    13.06.2018 - Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.

Frau Eberlein führt kurz zur Vorlage aus. Die Änderung ist eher eine Ergänzung (Kagenmarkt). Sie erläutert die finanziellen Auswirkungen für 2018.

Herr Domke würde mehr Werbung als sinnvoll ansehen. Eine Formsache in der Anlage 2 möchte er gern geändert haben → „Markant-Markt“. Frau Eberlein wird dies abändern. Die Marktbeschicker nutzen die WC-Anlage des Markant-Marktes, so ist es vereinbart berichtet Frau Eberlein.

Weiterhin erläutert Frau Eberlein die Evaluation nach einem Jahr. Die Steigerung von 26% beziehen sich auf das Halbjahr 2016 und 2017 nach der Einführung im Sommer 2016.

Eine Konkurrenz unter den Marktbeschickern gibt es nicht, beantwortet Frau Eberlein die Nachfrage von Herrn Domke.

Herr Domke lässt über die Vorlage abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

Frau Eberlein, Frau Hellwig und Herr Lossau verlassen die Ausschusssitzung um 19.00 Uhr.

   
    28.06.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die in Anlage 1 beigefügte 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Wochenmärkte der Hansestadt Wismar (Marktordnung) wird beschlossen.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Bau der neuen Grundschule  
Enthält Anlagen
VO/2018/2702  
Ö 10.7  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2712  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Aufstellung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2687  
Ö 11.2  
Verlängerung der Betriebszeiten für die Außengastronomie (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2733  
Ö 11.3  
Hanseschau 2019 (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2688  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Belebung der Altstadt (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2689  
Ö 11.5  
Weihnachtsbeleuchtung (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2690  
Ö 11.6  
Keine Erweiterung des Parkhauses am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2692  
Ö 11.7  
Keine weitere Beschaffung Wismarer Weihnachtssterne (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2693  
Ö 11.8  
Grünflächenmanagementplan HWI (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2694  
Ö 11.9  
Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2695  
Ö 11.10  
Bessere Sitzgelegenheit auf sauberen Rathaustreppen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2715  
Ö 11.11  
Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft (CDU-Fraktion)  
Enthält Anlagen
VO/2018/2719  
Ö 11.12  
Verbesserung von ALLRIS, der Fraktions-/Bürgerschaftsmitgliederinformation und der Bürgerinformation (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2720  
Ö 11.13  
barrierefreies Passieren der Kreuzung Rostocker Straße / Philosophenweg (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2018/2721  
Ö 11.14  
Zusätzliche Fahrradstellplätze am Alten Hafen und Am Lohberg (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2018/2722  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Baugebiet Schweriner Straße  
BA/2018/2713  
Ö 12.2  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Hanseschau  
BA/2018/2714  
Ö 12.3  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE., Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum für einkommensschwache Familien wird in der Stadt zunehmend zum Problem  
BA/2018/2723  
Ö 12.4  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Öffentlicher Parkplatz im Wohngebiet Kagenmarkt  
BA/2018/2724  
Ö 12.5  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Fördermaßnahme "Grün in der Stadt"  
BA/2018/2725  
Ö 12.6  
Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Fahrradbügel im Umfeld der Sankt-Nikolai-Kirche  
BA/2018/2727  
Ö 12.7  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Ausbau E-Government  
BA/2018/2731  
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 28.06.2018 - Gebäude der ehemaligen Stadtbibliothek in der Beguinenstraße      
N 13.2     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 Euro gem. Hauptsatzung für den Um- und Ausbau Bahnhofsvorplatz 1. BA/2.TA und 2. BA in Wismar      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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