Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Gundlack, teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 11.5 mit der Vorlage VO/2018/2690 und der Tagesordnungspunkt 11.7 mit der Vorlage VO/2018/2693 zur Beratung zusammen aufgerufen werden. Die Abstimmung erfolgt getrennt.
Beschlussvorschlag VO/2018/2690:
Die Bürgerschaft kritisiert die fehlende frühzeitige Information und mangelnde Beteiligung am Verfahren für die neue Weihnachtsbeleuchtung.
Beschlussvorschlag VO/2018/2693:
Die Bürgerschaft beschließt, dass über die bisher beschafften Weihnachtssterne hinaus keine weiteren Sterne in Auftrag gegeben bzw. beschafft werden.
Die bisher vorhandenen bzw. beauftragten Weihnachtssterne sollen vorrangig an Gebäuden rund um den Marktplatz angebracht werden.
Begründung: Herr Brüggert; Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Wortmeldungen: Frau Gustke; Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer; Frau Hagemann; Frau Gustke; Herr Domke; Bürgermeister, Herr Beyer; Herr Brüggert
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, modifiziert, als Einreicher, den Antrag VO/2018/2693:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, dass im Jahr 2018 über die bisher beschafften Weihnachtssterne hinaus keine weiteren Sterne in Auftrag gegeben bzw. beschafft werden.
Frau Hagemann, Fraktion DIE LINKE., gibt eine persönliche Erklärung ab.
Die Vorlage VO/2018/2693 kommt zur Abstimmung.