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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.04.2018  
BS/2018/161  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Festlegung der Kostenbeiträge zur Heranziehung der Personensorgeberechtigten zur Kostenbeteiligung an der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln ab Schuljahr 2018/2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/2582  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 64/04 "Molkereiviertel", 1. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2018/2666  
Ö 10.3  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2684  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Fahrradverkehr in der Fußgängerzone (Fraktion DIE LINKE.)  
Enthält Anlagen
VO/2018/2676  
Ö 11.2  
Nutzung erneuerbarer Energien und Maßnahmen zum Klimaschutz beim Neubau der Grundschule (Fraktion FDP/GRÜNE)  
Enthält Anlagen
VO/2018/2677  
Ö 11.3  
Aufstellung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2687  
Ö 11.4  
Hanseschau 2019 (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2688  
Ö 11.5  
Maßnahmen zur Belebung der Altstadt (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2689  
Ö 11.6  
Weihnachtsbeleuchtung (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2690  
Ö 11.7  
Keine Erweiterung des Parkhauses am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2692  
Ö 11.8  
Keine weitere Beschaffung Wismarer Weihnachtssterne (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2693  
Ö 11.9  
Grünflächenmanagementplan HWI (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2694  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2018 einen verbindlichen Grünflächenmanagementplan vorzulegen.

 

   
    31.05.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.9 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

   
    28.06.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.8 - Verweisung in einen Ausschuss
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2018 einen verbindlichen Grünflächenmanagementplan vorzulegen.

 

 

Begründung: Herr Dr. Zielenkiewitz

 

Wortmeldung: Senator, Herr Berkhahn

 

Herr Brüggert, CDU-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Bau- und Sanierungsausschuss sowie in den Eigenbetriebsausschuss.

 

Wortmeldung: Frau Adam

 

Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Bau- und Sanierungsausschuss sowie in den Eigenbetriebsausschuss.

- beschlossen

 

   
    12.11.2018 - Bau- und Sanierungsausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2018 einen verbindlichen Grünflächenmanagementplan vorzulegen.

 

Durch Herrn Leja wird der Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion erläutert. Der Brief des ehemaligen Grünflächenamtsleiters, Herrn Frank, ist den Bürgerschaftsmitgliedern übergeben worden. Anlass zur Kritik ist der schlechte Zustand der Grünflächen der Stadt. Ein Grünflächenmanagementplan soll vorgelegt werden.

 

Herr Kargel bittet um Wortmeldungen.     

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich abgelehnt

 

Ja-Stimmen:   1

 

Nein Stimmen:6

 

Enthaltungen: 2

 

 

 

   
    08.01.2019 - Eigenbetriebsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2018 einen verbindlichen Grünflächenmanagementplan vorzulegen.

 

Ö 11.10  
Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2695  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Grünflächenpflege in Wismar  
Enthält Anlagen
BA/2018/2703  
Ö 12.2  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Parkpalette in der Turmstraße  
BA/2018/2704  
Ö 12.3  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Unterstützung Public Viewing  
BA/2018/2705  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Bauplanung: Am Drewes Wäldchen  
BA/2018/2707  
Ö 12.5  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Hanseschau  
BA/2018/2708  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße; Um-und Neuverlegung von Ver- und Entsorgungsanlagen 1.BA      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Haussatzung, Neubau einer Wetterschutzhalle auf dem Abfallwirtschaftshof Müggenburg      
N 14.3     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes - Nr. 20/91 "Schützenwiese" 1. Änderung      
N 14.4     Verkauf des Flurstücks 3611/207 und von Teilflächen aus den Flurstücken 3611/171 sowie 3612/14, Kopenhagener Straße/Stockholmer Straße      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
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