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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.04.2018 | BS/2018/161 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Festlegung der Kostenbeiträge zur Heranziehung der Personensorgeberechtigten zur Kostenbeteiligung an der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln ab Schuljahr 2018/2019 | VO/2018/2582 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 64/04 "Molkereiviertel", 1. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | VO/2018/2666 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2018/2684 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Fahrradverkehr in der Fußgängerzone (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2018/2676 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.2 | Nutzung erneuerbarer Energien und Maßnahmen zum Klimaschutz beim Neubau der Grundschule (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2018/2677 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Aufstellung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (CDU-Fraktion) | VO/2018/2687 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Hanseschau 2019 (CDU-Fraktion) | VO/2018/2688 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.5 | Maßnahmen zur Belebung der Altstadt (CDU-Fraktion) | VO/2018/2689 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die Fraktionen der Bürgerschaft werden gebeten, ihre Vorschläge zur Aufwertung und Belebung der Altstadt bis zum 30. September 2018 mit kurzer Begründung an das Büro der Bürgerschaft zu übermitteln. 2. Die Fraktionen der Bürgerschaft starten einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt einzureichen. 3. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren Oktober- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben. |
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31.05.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.5 - zurückgezogen | |||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wurde zurückgezogen.
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28.06.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die Fraktionen der Bürgerschaft werden gebeten, ihre Vorschläge zur Aufwertung und Belebung der Altstadt bis zum 30. September 2018 mit kurzer Begründung an das Büro der Bürgerschaft zu übermitteln. 2. Die Fraktionen der Bürgerschaft starten einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt einzureichen. 3. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren Oktober- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.
Begründung: Herr Ballentin
Wortmeldungen: Herr Dr. Zielenkiewitz; Herr Domke; Herr Tiedke; Frau Hagemann
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, modifiziert, als Einreicher, den Antrag dahingehend, dass nicht die Fraktionen sondern die Bürgerschaft ihre Vorschläge übermitteln und den Aufruf starten.
Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf ziffernweise Abstimmung.
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung.
Die Sitzung wird um 19:15 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 19:22 Uhr weitergeführt.
Herr Ballentin, CDU-Fraktion, modifiziert, als Einreicher, den Antrag: Beschlussvorschlag: 1. Die Bürgerschaft startet einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt zum 30. September einzureichen. 2. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren November- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.
Wortmeldung: Herr Tiedke
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion auf ziffernweise Abstimmung. – beschlossen Es erfolgt die Abstimmung über den Punkt 1. des Beschlussvorschlages. 1. Die Bürgerschaft startet einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt zum 30. September einzureichen. - beschlossen
Es erfolgt die Abstimmung über den Punkt 2. des Beschlussvorschlages. 2. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren November- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.
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15.11.2018 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Die Fraktionen der Bürgerschaft werden gebeten, ihre Vorschläge zur Aufwertung und Belebung der Altstadt bis zum 30. September 2018 mit kurzer Begründung an das Büro der Bürgerschaft zu übermitteln. 2. Die Fraktionen der Bürgerschaft starten einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt einzureichen. 3. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren Oktober- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.
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Ö 11.6 | Weihnachtsbeleuchtung (CDU-Fraktion) | VO/2018/2690 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.7 | Keine Erweiterung des Parkhauses am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2692 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.8 | Keine weitere Beschaffung Wismarer Weihnachtssterne (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2693 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.9 | Grünflächenmanagementplan HWI (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2694 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.10 | Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2695 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Grünflächenpflege in Wismar | BA/2018/2703 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Parkpalette in der Turmstraße | BA/2018/2704 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Unterstützung Public Viewing | BA/2018/2705 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Bauplanung: Am Drewes Wäldchen | BA/2018/2707 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.5 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Hanseschau | BA/2018/2708 | |||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße; Um-und Neuverlegung von Ver- und Entsorgungsanlagen 1.BA | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Haussatzung, Neubau einer Wetterschutzhalle auf dem Abfallwirtschaftshof Müggenburg | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14.3 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes - Nr. 20/91 "Schützenwiese" 1. Änderung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14.4 | Verkauf des Flurstücks 3611/207 und von Teilflächen aus den Flurstücken 3611/171 sowie 3612/14, Kopenhagener Straße/Stockholmer Straße | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||