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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 31.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.04.2018  
BS/2018/161  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Festlegung der Kostenbeiträge zur Heranziehung der Personensorgeberechtigten zur Kostenbeteiligung an der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln ab Schuljahr 2018/2019  
Enthält Anlagen
VO/2018/2582  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 64/04 "Molkereiviertel", 1. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2018/2666  
Ö 10.3  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2684  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Fahrradverkehr in der Fußgängerzone (Fraktion DIE LINKE.)  
Enthält Anlagen
VO/2018/2676  
Ö 11.2  
Nutzung erneuerbarer Energien und Maßnahmen zum Klimaschutz beim Neubau der Grundschule (Fraktion FDP/GRÜNE)  
Enthält Anlagen
VO/2018/2677  
Ö 11.3  
Aufstellung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2687  
Ö 11.4  
Hanseschau 2019 (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2688  
Ö 11.5  
Maßnahmen zur Belebung der Altstadt (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2689  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Fraktionen der Bürgerschaft werden gebeten, ihre Vorschläge zur Aufwertung und Belebung der Altstadt bis zum 30. September 2018 mit kurzer Begründung an das Büro der Bürgerschaft zu übermitteln.

2. Die Fraktionen der Bürgerschaft starten einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt einzureichen.

3. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren Oktober- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.

   
    31.05.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.5 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

 

   
    28.06.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 11.4 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Fraktionen der Bürgerschaft werden gebeten, ihre Vorschläge zur Aufwertung und Belebung der Altstadt bis zum 30. September 2018 mit kurzer Begründung an das Büro der Bürgerschaft zu übermitteln.

2. Die Fraktionen der Bürgerschaft starten einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt einzureichen.

3. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren Oktober- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.

 

 

Begründung: Herr Ballentin

 

Wortmeldungen: Herr Dr. Zielenkiewitz; Herr Domke; Herr Tiedke; Frau Hagemann

 

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, modifiziert, als Einreicher, den Antrag dahingehend, dass nicht die Fraktionen sondern die Bürgerschaft ihre Vorschläge übermitteln und den Aufruf starten.

 

Herr Dr. Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Antrag auf ziffernweise Abstimmung.

 

Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung.

 

 

Die Sitzung wird um 19:15 Uhr unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 19:22 Uhr weitergeführt.

 

 

Herr Ballentin, CDU-Fraktion, modifiziert, als Einreicher, den Antrag:

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft startet einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt zum 30. September einzureichen.

2. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren November- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.

 

Wortmeldung: Herr Tiedke

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag der FÜR-WISMAR-Fraktion auf ziffernweise Abstimmung.

beschlossen

Es erfolgt die Abstimmung über den Punkt 1. des Beschlussvorschlages.

1. Die Bürgerschaft startet einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt zum 30. September einzureichen.

- beschlossen

 

Es erfolgt die Abstimmung über den Punkt 2. des Beschlussvorschlages.

2. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren November- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.

- beschlossen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 ÄA_CDU-Fraktion_VO_2018_2689 (310 KB)      
   
    15.11.2018 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

1. Die Fraktionen der Bürgerschaft werden gebeten, ihre Vorschläge zur Aufwertung und Belebung der Altstadt bis zum 30. September 2018 mit kurzer Begründung an das Büro der Bürgerschaft zu übermitteln.

2. Die Fraktionen der Bürgerschaft starten einen öffentlichen Aufruf und geben somit der Wismarer Bevölkerung sowie den Einzelhändlern die Möglichkeit, ihre Vorschläge zur Belebung der Altstadt einzureichen.

3. Die Vorschläge sind schließlich im Kultur- und Wirtschaftsausschuss in deren Oktober- Sitzungen zu beraten und mit einer Empfehlung an den Bürgermeister zur weiteren Bearbeitung zu geben.

 

 

Ö 11.6  
Weihnachtsbeleuchtung (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2690  
Ö 11.7  
Keine Erweiterung des Parkhauses am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2692  
Ö 11.8  
Keine weitere Beschaffung Wismarer Weihnachtssterne (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2693  
Ö 11.9  
Grünflächenmanagementplan HWI (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2694  
Ö 11.10  
Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2695  
Ö 12     Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 12.1  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Grünflächenpflege in Wismar  
Enthält Anlagen
BA/2018/2703  
Ö 12.2  
Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Parkpalette in der Turmstraße  
BA/2018/2704  
Ö 12.3  
Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Unterstützung Public Viewing  
BA/2018/2705  
Ö 12.4  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Bauplanung: Am Drewes Wäldchen  
BA/2018/2707  
Ö 12.5  
Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Hanseschau  
BA/2018/2708  
N 13     Mitteilungen des Bürgermeisters      
N 14     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 14.1     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße; Um-und Neuverlegung von Ver- und Entsorgungsanlagen 1.BA      
N 14.2     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Haussatzung, Neubau einer Wetterschutzhalle auf dem Abfallwirtschaftshof Müggenburg      
N 14.3     Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes - Nr. 20/91 "Schützenwiese" 1. Änderung      
N 14.4     Verkauf des Flurstücks 3611/207 und von Teilflächen aus den Flurstücken 3611/171 sowie 3612/14, Kopenhagener Straße/Stockholmer Straße      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
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