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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 26.04.2018 | BS/2018/161 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.1 | Festlegung der Kostenbeiträge zur Heranziehung der Personensorgeberechtigten zur Kostenbeteiligung an der Beschaffung von Unterrichts- und Lernmitteln ab Schuljahr 2018/2019 | VO/2018/2582 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 64/04 "Molkereiviertel", 1. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | VO/2018/2666 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 10.3 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2018/2684 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 | Fahrradverkehr in der Fußgängerzone (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2018/2676 | |||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. In den Monaten April bis einschließlich Oktober wird der Radverkehr in der Fußgängerzone in der Zeit zwischen 19.00 und 10.00 Uhr freigegeben. In den übrigen Monaten bleibt die Fußgängerzone weiterhin für den Radverkehr vollständig geöffnet.
2. Die Hansestadt Wismar beteiligt sich an der Radsam-Kampagne. |
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31.05.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.1 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. In den Monaten April bis einschließlich Oktober wird der Radverkehr in der Fußgängerzone in der Zeit zwischen 19.00 und 10.00 Uhr freigegeben. In den übrigen Monaten bleibt die Fußgängerzone weiterhin für den Radverkehr vollständig geöffnet.
2. Die Hansestadt Wismar beteiligt sich an der Radsam-Kampagne.
Frau Prof. Dr. Wienecke, Fraktion Die LINKE., modifiziert, als Einreicher, den Antrag: Beschlussvorschlag: Der Bürgermeister wird gebeten folgendes umzusetzen:
1. In den Monaten April bis einschließlich Oktober wird der Radverkehr in der Fußgängerzone in der Zeit zwischen 19.00 und 10.00 Uhr freigegeben. In den übrigen Monaten bleibt die Fußgängerzone weiterhin für den Radverkehr vollständig geöffnet.
2. Die Hansestadt Wismar beteiligt sich an der Radsam-Kampagne.
Frau Prof. Dr. Wienecke, Fraktion Die LINKE., stellt den Antrag auf ziffernweise Abstimmung.
Wortmeldungen: Senator, Herr Berkhahn; Frau Runge; Herr Weinhold
Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, FÜR-WISMAR-Fraktion, stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung zur Beratung.
Die Sitzung wird um 18:09 Uhr unterbrochen.
Die Sitzung wird um 18:18 Uhr weitergeführt.
Wortmeldungen: Frau Hagemann, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina
Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE. auf ziffernweise Abstimmung. – beschlossen
Die Vorlage kommt modifiziert zur Abstimmung.
Es erfolgt die Abstimmung über den Punkt 1 des Beschlussvorschlages. Der Bürgermeister wird gebeten folgendes umzusetzen: 1. In den Monaten April bis einschließlich Oktober wird der Radverkehr in der Fußgängerzone in der Zeit zwischen 19.00 und 10.00 Uhr freigegeben. In den übrigen Monaten bleibt die Fußgängerzone weiterhin für den Radverkehr vollständig geöffnet. - abgelehnt
2. Die Hansestadt Wismar beteiligt sich an der Radsam-Kampagne. - beschlossen
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Ö 11.2 | Nutzung erneuerbarer Energien und Maßnahmen zum Klimaschutz beim Neubau der Grundschule (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2018/2677 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.3 | Aufstellung von Automatisierten Externen Defibrillatoren (CDU-Fraktion) | VO/2018/2687 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.4 | Hanseschau 2019 (CDU-Fraktion) | VO/2018/2688 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.5 | Maßnahmen zur Belebung der Altstadt (CDU-Fraktion) | VO/2018/2689 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.6 | Weihnachtsbeleuchtung (CDU-Fraktion) | VO/2018/2690 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.7 | Keine Erweiterung des Parkhauses am Alten Hafen (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2692 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.8 | Keine weitere Beschaffung Wismarer Weihnachtssterne (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2693 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.9 | Grünflächenmanagementplan HWI (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2694 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 11.10 | Verbesserung der Hausarztversorgung in Wismar (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2695 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Grünflächenpflege in Wismar | BA/2018/2703 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Parkpalette in der Turmstraße | BA/2018/2704 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Unterstützung Public Viewing | BA/2018/2705 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.4 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Bauplanung: Am Drewes Wäldchen | BA/2018/2707 | |||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.5 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 31.05.2018 - Hanseschau | BA/2018/2708 | |||||||||||||||||||||||||||
N 13 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14.1 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Kreuzungsmaßnahme Poeler Straße; Um-und Neuverlegung von Ver- und Entsorgungsanlagen 1.BA | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14.2 | Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Haussatzung, Neubau einer Wetterschutzhalle auf dem Abfallwirtschaftshof Müggenburg | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14.3 | Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet des Bebauungsplanes - Nr. 20/91 "Schützenwiese" 1. Änderung | ||||||||||||||||||||||||||||
N 14.4 | Verkauf des Flurstücks 3611/207 und von Teilflächen aus den Flurstücken 3611/171 sowie 3612/14, Kopenhagener Straße/Stockholmer Straße | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Schließen der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||