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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2018 | BS/2018/160 | |||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 10.1 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 5. Änderung; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | VO/2018/2594 | |||||||||
Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 2. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss | VO/2018/2595 | |||||||||
Ö 10.3 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 63. Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd"; Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss | VO/2018/2596 | |||||||||
Ö 10.4 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 57/01, 1. Änderung "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss | VO/2018/2597 | |||||||||
Ö 10.5 | Festlegung der Schuleinzugsbereiche | VO/2018/2615 | |||||||||
Ö 10.6 | Widerruf der Bestellung als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes | VO/2018/2644 | |||||||||
Ö 10.7 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl | VO/2018/2645 | |||||||||
Ö 10.8 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2018/2649 | |||||||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||
Ö 11.1 | Tierparkausgang Schiffbauerpromenade/Tierparkpromenade (CDU-Fraktion) | VO/2018/2646 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, mit dem Tierpark Wismar e.V. Gespräche aufzunehmen, um gemeinsame Lösungen für die Wiederöffnung des Tierparkausganges Schiffbauerpromenade/Tierparkpromenade im Sinne des Tierparks und der Bewohner des angrenzenden Wohngebietes zu finden. Die Möglichkeit der Reparatur des Drehkreuzes in Verbindung mit dem Errichten einer extra, nur von Tierparkseite aus, aufdrückbaren Pforte soll hierbei mit in die Gespräche aufgenommen werden.
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26.04.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||||||
Ö 11.1 - Verweisung in einen Ausschuss | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, mit dem Tierpark Wismar e.V. Gespräche aufzunehmen, um gemeinsame Lösungen für die Wiederöffnung des Tierparkausganges Schiffbauerpromenade/Tierparkpromenade im Sinne des Tierparks und der Bewohner des angrenzenden Wohngebietes zu finden. Die Möglichkeit der Reparatur des Drehkreuzes in Verbindung mit dem Errichten einer extra, nur von Tierparkseite aus, aufdrückbaren Pforte soll hierbei mit in die Gespräche aufgenommen werden.
Begründung: Herr Brüggert
Wortmeldung: Bürgermeister, Herr Beyer
Frau Adam, SPD-Fraktion, stellt den Antrag auf Verweisung in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe sowie den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales.
Wortmeldungen: Frau Seidenberg, Frau Hagemann, Herr Brüggert
Es erfolgt die Abstimmung auf Verweisung der Vorlage in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe sowie den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales. - beschlossen
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04.06.2018 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales | |||||||||||
Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, mit dem Tierpark Wismar e.V. Gespräche aufzunehmen, um gemeinsame Lösungen für die Wiederöffnung des Tierparkausganges Schiffbauerpromenade/Tierparkpromenade im Sinne des Tierparks und der Bewohner des angrenzenden Wohngebietes zu finden. Die Möglichkeit der Reparatur des Drehkreuzes in Verbindung mit dem Errichten einer extra, nur von Tierparkseite aus, aufdrückbaren Pforte soll hierbei mit in die Gespräche aufgenommen werden.
Anhand einer Tafel erfolgen von Herrn Werner Informationen zur aktuellen Eingangs- und Ausgangssituation im Tierpark. Er teilt mit, dass es mit dem Drehkreuztor am Norma Markt bereits mehrfach Probleme wegen Vadalismus gegeben hat. Er verliest ein Schreiben des Lieferanten zur Ersatzteillieferung. Das Angebot lautet 1886,- Euro + Mehrwertsteuer. Herr Werner informiert über Alternativen zur Nutzung des Eingangs. Er macht ebenfalls deutlich, dass durch den Tierpark nicht zwei Ein- und Ausgänge betrieben werden können. Hier ist der Tierpark Personal- und Kostenmäßig an seine Grenzen gestoßen. Weitere Informationen erfolgen darüber, dass durch ihn und die Mitarbeiter Überlegungen bezüglich einer langfristigen Lösung zur Situation angestellt wurden.
Herr Prof. Winkler fasst die Kernaussage der Ausführungen von Herrn Werner zusammen.
Herr Brüggert informiert über das Anliegen der Vorlage. Die Ausführungen von Herrn Werner sind zu verstehen, aber es muss auch eine tiefgreifende Prüfung durch die Verwaltung erfolgen, wie eine bauliche Veränderung der Situation geschaffen werden kann. Er benennt das Beispiel der Drehkreuztore im Ostsee-Stadion Rostock. Herr Brüggert hätte es begrüßt, wenn man sich die Situation, heute im Rahmen der Ausschusssitzung, vor Ort, angesehen hätte.
In ihrer Wortmeldung macht Frau Gründemann darauf aufmerksam, dass sie eine Anwohnerin am Tierpark ist und bereits auch schon mehrfach angerufen hat, weil sich dort Bürger unberechtigt aufhalten würden. Sie schlägt vor, über die Einführung eines Chipkartensystems oder Ähnliches nachzudenken.
Frau Scheidt verweist in ihren Ausführungen auf die abgeschlossene Fördervereinbarung zwischen der Hansestadt Wismar und dem Tierpark, welche durch die Bürgerschaft beschlossen wurde. Laut Fördervereinbarung erhält der Tierpark eine jährliche Förderung in Höhe von 120 T€ für Personalkosten. Die Förderung zu erhöhen, wäre dann eine Angelegenheit der Bürgerschaft. Bauliche Veränderungen müssten geprüft und gegebenenfalls durch die Hansestadt Wismar finanziert werden, z. B. durch einen Investitionszuschuss. Der Tierpark ist wohl kaum in der wirtschaftlichen Lage, diese Kosten aufzubringen.
Von Herrn Hilse erfolgt eine Wortmeldung bezüglich des Vandalismus und der Vorschlag, diesen Eingang in der Woche für 2 Tage zu öffnen, um einen Überblick zur Frequentierung zu erhalten.
Frau Rakow stellt fest, dass weder von der Verwaltung noch vom Tierpark zu erkennen ist, etwas für eine Änderung der Situation zu unternehmen. Es muss dem Vandalismus entgegen gewirkt werden.
Herr Werner macht nochmals deutlich, dass es im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten dem Tierpark nicht möglich ist, eine andere Lösung zu schaffen. Ebenfalls teilt Herr Werner mit, dass bereits über mehrere Jahre die Frequentierung des Ausgangs geprüft wurde. Der Bedarf war nur gering. Er verweist nochmals auf die angebotenen Alternativen. Herr Werner informiert über ein Konzept und Vorschlag an den Bürgermeister, in welchem eine Alternative aufgezeigt wurde und macht Ausführungen zu den Vorstellungen bezüglich einer anderen Regelung. Mehrere Gespräche mit dem Bürgermeister sind hierzu ebenfalls erfolgt, aber ohne Ergebnis. Es wird im Konzept eine komplexe Lösung angeboten, welche kostenneutral wäre. Herr Werner bietet an, dieses Konzept bei Bedarf in diesem Ausschuss vorzustellen.
Herr Brüggert informiert, dass er keine Kenntnis bezüglich eines solches Konzeptes hat, und dass der Tierpark bereits mehrfach in dieser Angelegenheit auf den Bürgermeister zugekommen sei. Ebenfalls war nicht bekannt, dass hierbei der Bürgerpark mit einbezogen werden sollte.
Herr Brüggert teilt mit, die heutige Diskussion zum Thema mit in die Fraktion zu nehmen. Die heute zur Diskussion stehende Vorlage soll bis auf weiteres ruhen und muss in der Fraktion neu besprochen werden.
Herr Hilse bittet darum, das Konzept des Tierparks allen Fraktionen zur Verfügung zu stellen.
Herr Prof. Winkler schließt die Diskussion und fasst das Ergebnis zusammen. Herr Werner wird gebeten, das Konzept über die Verwaltung (Frau Scheidt) allen Fraktionen zur Verfügung zu stellen. Der Antrag der CDU-Fraktion ruht. Die heutige Diskussion wird in die Fraktionen mitgenommen und neu besprochen.
Frau Rakow verlässt um 17:35 Uhr die Sitzung.
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05.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||||||
Ö 6 - zurückgestellt | |||||||||||
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, mit dem Tierpark Wismar e.V. Gespräche aufzunehmen, um gemeinsame Lösungen für die Wiederöffnung des Tierparkausganges Schiffbauerpromenade/Tierparkpromenade im Sinne des Tierparks und der Bewohner des angrenzenden Wohngebietes zu finden. Die Möglichkeit der Reparatur des Drehkreuzes in Verbindung mit dem Errichten einer extra, nur von Tierparkseite aus, aufdrückbaren Pforte soll hierbei mit in die Gespräche aufgenommen werden.
Herr Rakow führt kurz in den Fraktionsantrag ein. Leider wurde es versäumt, Herrn Werner zur Ausschusssitzung einzuladen.
Frau Mönch-Kalina ersucht die HWI, wie auch schon im Beschlussvorschlag formuliert, gemeinsam mit dem Tierpark Lösungen für die Reparatur zu finden und die Kosten hierfür aufzustellen.
Wortmeldung: Herr Rakow
Frau Teß und Frau Eberlein berichten kurz von der Beratung des Antrages im gestrigen Kulturausschuss. Die CDU berät den Antrag noch einmal in ihrer nächsten Fraktionssitzung und Herr Werner schickt das Konzept an Frau Scheidt, sie gibt dieses dann an die BS weiter.
Frau Teß schlägt vor, den Antrag von der heutigen TO zu nehmen und das Thema in der nächsten Ausschusssitzung weiter zu beraten.
Weitere Wortmeldungen: Frau Mönch-Kalina, Herr Rakow
Herr Rode empfiehlt, das Protokoll der gestrigen Kulturausschusssitzung (Kostenaufstellung) für die Beratung zu nutzen.
Wortmeldungen: Frau Mönch-Kalina, Frau Teß, Frau Eberlein, Herr Rakow, Herr Rode, Frau Gustke
Herr Rakow schlägt vor, den TOP im nächsten Wirtschaftsausschuss zu beraten und Herrn Werner und das Bauamt zu der Sitzung einzuladen. Alle Mitglieder sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden, es gibt keine Gegenstimmen.
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07.08.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe | |||||||||||
Ö 5 - abgelehnt | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beauftragt den Bürgermeister, mit dem Tierpark Wismar e.V. Gespräche aufzunehmen, um gemeinsame Lösungen für die Wiederöffnung des Tierparkausganges Schiffbauerpromenade/Tierparkpromenade im Sinne des Tierparks und der Bewohner des angrenzenden Wohngebietes zu finden. Die Möglichkeit der Reparatur des Drehkreuzes in Verbindung mit dem Errichten einer extra, nur von Tierparkseite aus, aufdrückbaren Pforte soll hierbei mit in die Gespräche aufgenommen werden.
Herr Rakow führt kurz in die Vorlage ein und Herr Werner erläutert die Tierparksituation, hauptsächlich zur Problematik „Vandalismus“: - Versammlung der Jugendlichen im Bürgerpark mit diversen Müllhinterlassenschaften - Abkürzung über den Tierpark (Zaun) in Richtung Friedenshof -> viele Beschädigungen an den Trampolinen - eine Kooperation mit den Anwohnern besteht bereits - Drehkreuz (Ausgang) wird als Eingang benutzt -> regelmäßig hohe Reparaturkosten - Vorschlag: Eingang grundsätzlich vom Festplatz – Bürgerpark wäre dann kostenpflichtig
Herr Schubert merkt an, dass die Verwaltung für öffentliche Wege und Grünfläche verantwortlich ist. Die Promenade wurde im städtebaulichen 6. BA Friedenshof geschaffen. Den Vorschlag von Herrn Werner, den Eingang zum Festplatz zu verlegen, findet Herr Weinhold sehr interessant. Die Integration des Bürgerparks in den Tierpark wäre seiner Meinung nach möglich. Herr Koebe erwähnt die Unterschriftensammlung der 250 Senioren für den Eingang am Norma. Das tatsächliche Interesse der Senioren für den Eingang ist jedoch kleiner, so Herr Werner. Frau Teß spricht sich gegen den kostenpflichtigen Eintritt für den Bürgerpark aus. Herr Werner betont, dass der Tierbestand des Tierparks auch bei Verlegung des Eingangs zum Festplatz nicht erweitert werden soll.
Frau Bansemer sieht die Lösung gegen den Vandalismus nicht als finanzielle Angelegenheit, da die Zuwendungen an den Verein geregelt sind. Der Bürgerpark sollte als öffentliche Parkanlage weiter fungieren und ein Spaziergang durch diesen sollte sich jeder leisten können. Allerdings muss ein Wachdienst engagiert werden und der Reinigungszyklus ist entscheidend. Ein Wachdienst wurde vom EVB bereits beauftragt, so teilt Herr Schubert mit. Dabei wird ein erzieherischer Effekt erwartet. Gleichzeitig werden weitere Müllbehälter installiert. Herr Schubert weist weiterhin auf die Anleinpflicht für die Hunde im Bürgerpark hin (Verletzungsgefahr aufgrund von Scherben etc.).
Weitere Wortmeldungen: Frau Teß, Herr Weinhold, Herr Koebe, Frau Gustke, Herr Schubert, Herr Werner, Frau Runge
- Vorschlag: Videoüberwachung, Geldstrafen - Aufnahme der Personalien durch den WD nicht möglich -> Polizei hinzurufen - Verstoße gegen die Grünflächensatzung können vom OA mit einem Bußgeld belegt werden
Frau Dr. Wienecke teilt mit, dass ihre Fraktion einer Schließung des öffentlichen Parks nicht zustimmen würde. Auch sie ist der Meinung, dass größere Müllbehälter und Kontrolle durch einen WD den Vandalismus im Bürgerpark und somit auch im Tierpark eindämmen werden. Den Ausgang zum Friedenshof sieht sie als notwendig an.
Herr Weinhold und Herr Rakow fassen als Fazit kurz zusammen – es muss eine Lösung für das Drehkreuz gefunden werden und gegen das Problem „Vandalismus“ muss weiter gesteuert werden. Die Angelegenheit ist als Gesamtkonzept zu betrachten.
Herr Rakow erfragt, ob eine Abstimmung des Beschlussvorschlags erfolgen soll oder der Antrag erweitert werden soll (umfassende Lösung). Die Ausschussmitglieder sprechen sich für eine Abstimmung des Beschlussvorschlags aus. Der Ausschussvorsitzende lässt somit abstimmen: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt
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Ö 11.2 | Kein Datenhandel durch die Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2018/2652 | |||||||||
Ö 11.3 | Bürgerinformation im Internet (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2653 | |||||||||
Ö 11.4 | Verbesserung des Verkehrsflusses durch Änderung der Ampelschaltungen auf den Straßen Wasserstraße/Am Hafen und Lübsche Straße zwischen Kreisverkehr Ulmenstraße und Wendorf (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2655 | |||||||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||||||
N 13.1 | Industrie- und Gewerbegebiet Haffeld Süd III Setzungsschäden auf dem Gelände der Fa. Egger Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG Umgang mit dem Urteil des OLG Rostock vom 10.04.2018 | ||||||||||
N 13.2 | Verkauf des Grundstücks Alter Hafen, Thormann-Speicher, Flurstücke 3608 und 3611/273. | ||||||||||
N 13.3 | Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Sanierung Kurt-Bürger-Stadion - Naturrasenspielfeld-, Laufbahn- und Segmenterneuerung | ||||||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||||||