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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2018  
BS/2018/160  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 5. Änderung; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2018/2594  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 2. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2595  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 63. Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd"; Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2596  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 57/01, 1. Änderung "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2597  
Ö 10.5  
Festlegung der Schuleinzugsbereiche  
VO/2018/2615  
Ö 10.6  
Widerruf der Bestellung als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes  
VO/2018/2644  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft widerruft mit sofortiger Wirkung die Bestellung von Frau Monika Steinbach als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes.

   
    26.04.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft widerruft mit sofortiger Wirkung die Bestellung von Frau Monika Steinbach als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 10.7  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl  
VO/2018/2645  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2649  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Tierparkausgang Schiffbauerpromenade/Tierparkpromenade (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2646  
Ö 11.2  
Kein Datenhandel durch die Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2018/2652  
Ö 11.3  
Bürgerinformation im Internet (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2653  
Ö 11.4  
Verbesserung des Verkehrsflusses durch Änderung der Ampelschaltungen auf den Straßen Wasserstraße/Am Hafen und Lübsche Straße zwischen Kreisverkehr Ulmenstraße und Wendorf (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2655  
Ö 12  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Industrie- und Gewerbegebiet Haffeld Süd III Setzungsschäden auf dem Gelände der Fa. Egger Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG Umgang mit dem Urteil des OLG Rostock vom 10.04.2018      
N 13.2     Verkauf des Grundstücks Alter Hafen, Thormann-Speicher, Flurstücke 3608 und 3611/273.      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Sanierung Kurt-Bürger-Stadion - Naturrasenspielfeld-, Laufbahn- und Segmenterneuerung      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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