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Tagesordnung - Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar  

Bezeichnung: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 123, Bürgerschaftssaal im Rathaus
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 4  
Anwesenheit und Beschlussfähigkeit      
Ö 5  
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen      
Ö 6  
Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 7  
Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 29.03.2018  
BS/2018/160  
     
   
Ö 8  
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 10     Vorlagen des Bürgermeisters      
Ö 10.1  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 10/91 "Gewerbegebiet Dargetzow", 5. Änderung; Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2018/2594  
Ö 10.2  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 19/91/3 "Wohngebiet Redentin Ost", 2. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2595  
Ö 10.3  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; 63. Änderung des Flächennutzungsplanes " Umwandlung von Gewerbefläche und Grünfläche in Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wohnmobilpark, Grünfläche und Fläche für Wald im Bereich Redentin Süd"; Abwägungsbeschluss und Abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2596  
Ö 10.4  
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar; Bebauungsplan Nr. 57/01, 1. Änderung "Sondergebiet Wohnmobil- und Ferienpark Redentin Süd"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2018/2597  
Ö 10.5  
Festlegung der Schuleinzugsbereiche  
VO/2018/2615  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1. Für die Grundschulen der Hansestadt Wismar werden folgende Einzugsbereiche festgelegt:

 

Seeblick-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Gartenstadt

Fritz-Reuter-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Redentin

Grundschule am

Friedenshof:            Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Müggenburg

Neue Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Hoben

Rudolf-Tarnow-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Ostseeblick

 

2. Für die Regionalen Schulen der Hansestadt Wismar werden folgende Einzugsbereiche festgelegt:

 

Ostsee-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Müggenburg

Bertolt-Brecht-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Hoben

   
    09.04.2018 - Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

1. Für die Grundschulen der Hansestadt Wismar werden folgende Einzugsbereiche festgelegt:

 

Seeblick-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Gartenstadt

Fritz-Reuter-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Redentin

Grundschule am

Friedenshof:            Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Müggenburg

Neue Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Hoben

Rudolf-Tarnow-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Ostseeblick

 

2. Für die Regionalen Schulen der Hansestadt Wismar werden folgende Einzugsbereiche festgelegt:

 

Ostsee-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Müggenburg

Bertolt-Brecht-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Hoben

 

Herr Fröhlich führt in die Vorlage ein.

Er benennt die gesetzliche Grundlage und die daraus resultierende Notwendigkeit zur Festlegung der Schuleinzugsgebiete. Die Beschlussfassung der Vorlage durch die Bürgerschaft soll die Grundlage für den Landkreis Nordwestmecklenburg zur Änderung der Schuleinzugsbereichssatzung sein. Ebenfalls soll damit die Auflage aus der Genehmigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung des Landkreises Nordwestmecklenburg erfüllt werden.

 

In den Wortmeldungen von Herrn Kothe, Herrn Box und Herrn Fuhrwerk erfolgen Nachfragen zu den Einzugsbereichen, der Erfahrungswerte aus den Stadtteilen, welche bei der Festlegung herausgenommen wurden und zur Gültigkeit des Gesetzes bzw. zur Struktur des neuen Gesetzes.

 

Die Beantwortung der Wortmeldungen erfolgt von der Verwaltung.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen: 1

 

   
    26.04.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
    Ö 10.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

1. Für die Grundschulen der Hansestadt Wismar werden folgende Einzugsbereiche festgelegt:

 

Seeblick-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Gartenstadt

Fritz-Reuter-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Redentin

Grundschule am

Friedenshof:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Müggenburg

Neue Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Hoben

Rudolf-Tarnow-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Ostseeblick

 

2. Für die Regionalen Schulen der Hansestadt Wismar werden folgende Einzugsbereiche festgelegt:

 

Ostsee-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Müggenburg

Bertolt-Brecht-Schule:Stadtgebiet der Hansestadt Wismar außer Hoben

 

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 10.6  
Widerruf der Bestellung als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes  
VO/2018/2644  
Ö 10.7  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl  
VO/2018/2645  
Ö 10.8  
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar  
Enthält Anlagen
VO/2018/2649  
Ö 11     Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
Ö 11.1  
Tierparkausgang Schiffbauerpromenade/Tierparkpromenade (CDU-Fraktion)  
VO/2018/2646  
Ö 11.2  
Kein Datenhandel durch die Hansestadt Wismar (Fraktion DIE LINKE.)  
VO/2018/2652  
Ö 11.3  
Bürgerinformation im Internet (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2653  
Ö 11.4  
Verbesserung des Verkehrsflusses durch Änderung der Ampelschaltungen auf den Straßen Wasserstraße/Am Hafen und Lübsche Straße zwischen Kreisverkehr Ulmenstraße und Wendorf (FÜR-WISMAR-Fraktion)  
VO/2018/2655  
Ö 12  
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder      
N 13     Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung      
N 13.1     Industrie- und Gewerbegebiet Haffeld Süd III Setzungsschäden auf dem Gelände der Fa. Egger Holzwerkstoffe Wismar GmbH & Co. KG Umgang mit dem Urteil des OLG Rostock vom 10.04.2018      
N 13.2     Verkauf des Grundstücks Alter Hafen, Thormann-Speicher, Flurstücke 3608 und 3611/273.      
N 13.3     Vergabe von Bauleistungen über 250.000 ? gemäß § 10(5) Hauptsatzung Sanierung Kurt-Bürger-Stadion - Naturrasenspielfeld-, Laufbahn- und Segmenterneuerung      
Ö 14  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15  
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