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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||||||
Ö 4 | Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 5 | Personelle Veränderungen in den Ausschüssen | ||||||
Ö 6 | Änderungsanträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 7 | Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 14.12.2017 | BS/2017/143 | |||||
Ö 8 | Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10 | Vorlagen des Bürgermeisters | ||||||
Ö 10.1 | Abschluss eines Vertrages mit dem Zweckverband Wismar zur Übernahme von Abwasser aus dem Verbandsgebiet | VO/2017/2501-01 | |||||
Ö 10.2 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 59. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche im Bereich Schwanzenbusch/Nord", Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | VO/2017/2504 | |||||
Ö 10.3 | Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 34/94 "Wohn-, Misch- und Gewerbegebiet Schwanzenbusch /Nord", 2. Änderung, Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | VO/2017/2505 | |||||
Ö 10.4 | Nachfolge der Technischen Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | VO/2017/2522-01 | |||||
Ö 10.5 | Erschließungsmaßnahme - "Um- und Ausbau der Verkehrsanlagen St. Marienkirchhof - 5. Bauabschnitt" | VO/2017/2525 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Erschließungsmaßnahme „Um-und Ausbau der Verkehrsanlagen St. Marienkirchhof 5.BA“ ist mit Städtebaufördermittel als Zuschuss in Höhe von 297.916,02 € zu fördern.
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08.01.2018 - Bau- und Sanierungsausschuss | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Erschließungsmaßnahme „Um-und Ausbau der Verkehrsanlagen St. Marienkirchhof 5.BA“ ist mit Städtebaufördermittel als Zuschuss in Höhe von 297.916,02 € zu fördern.
Herr Kargel bittet die Verwaltung um Erläuterungen.
Anhand des Planes erklärt Herr Rittemann, dass es um den St. Marienkirchhof 5 Bauabschnitte gibt, die Bauabschnitte 1 – 4 aber bereits realisiert worden sind. Die Stadt plant im 5. Bauabschnitt die Erneuerung und Umgestaltung der vorhandenen Verkehrsanlagen sowie die beiden Straßenanbindungen Johannisstraße und Schüttingstraße und somit die Vervollständigung es Straßenzuges. Die Verkehrsführung wird beibehalten. Die Fahrbahnen und auch die Nebenanlagen sind durch die bestehende enge Bebauung und der Ausbaubreiten an den Bauenden der bereits hergestellten Bauabschnitte angepasst. Die Fahrbahnen werden in ungebundener Pflasterbauweise unter Verwendung von Granitgroßpflaster und Granitborde mit unterschiedlichen Ansichtshöhen eingefasst. Die Gehwege erfolgen mit Bockhorner Klinker, im Bereich der Hausvorfelder wird Mosaikpflaster eingebaut. Auch die Straßenbeleuchtung wird mit sogenannten Schinkelleuchten mit LED erneuert . Ebenfalls werden die Schmutz- und Regenwasserleitungen neu verlegt. Auch die Errichtung einer unterirdischen Wertstoffcontaineranlage ist vorgesehen. Die Maßnahme ist für 2018 geplant.
Herr Kargel dankt Herrn Rittemann für die Ausführungen.
In der Diskussion erkundigt sich Herr Hilse nach den dort befindlichen Garagen und Freiflächen und Frau Seidenberg fragt, ob eine Verlagerung des Fußweges an die Straße erfolgen kann. Herr Rittemann erläutert, dass dies geprüft wurde und die Garagen weiterhin anfahrbar sind und die Fußwege, so wie im bereits südlichen Bereich realisiert, auch hier analog gebaut werden sollen. So ist es auch mit der Abt. Sanierung und Denkmalschutz abgestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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25.01.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
Ö 10.5 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschlussvorschlag: Die Erschließungsmaßnahme „Um-und Ausbau der Verkehrsanlagen St. Marienkirchhof 5.BA“ ist mit Städtebaufördermittel als Zuschuss in Höhe von 297.916,02 € zu fördern.
Die Vorlage kommt zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: - beschlossen |
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Ö 10.6 | Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar | VO/2018/2527 | |||||
Ö 11 | Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 11.1 | Modernisierung der Berufsfeuerwehr (CDU-Fraktion) | VO/2018/2532 | |||||
Ö 11.2 | Um-/ Ausbau der Kleinschmiedestraße (CDU-Fraktion) | VO/2018/2533 | |||||
Ö 11.3 | Beseitigung von Ungleichheit in der Lehrerbezahlung (FÜR-WISMAR-Fraktion) | VO/2018/2535 | |||||
Ö 11.4 | Verbesserung der Querungssituation für Fußgänger und Fahrradfahrer auf der Philipp-Müller-Straße (Interfraktionell: FÜR-WISMAR-Fraktion; Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2018/2543 | |||||
Ö 11.5 | Fahrradverkehr in der Fußgängerzone (Fraktion DIE LINKE.) | VO/2018/2539 | |||||
Ö 11.6 | Datenschutzbericht für die Hansestadt Wismar (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2018/2541 | |||||
Ö 11.7 | Beschränkung von Wahlsichtwerbung (Fraktion FDP/GRÜNE) | VO/2018/2542 | |||||
Ö 12 | Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder | ||||||
Ö 12.1 | Anfrage der SPD-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2018 - Einsatz von Glyphosat auf kommunalen Flächen der Hansestadt Wismar | BA/2018/2531 | |||||
Ö 12.2 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2018 - Einführung des Anti-Graffiti-Projektes | BA/2018/2536 | |||||
Ö 12.3 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2018 - Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes | BA/2018/2537 | |||||
Ö 12.4 | Anfrage der CDU-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2018 - Verkehrsführung für Fahrradfahrer im Philosophenweg | BA/2018/2538 | |||||
Ö 12.5 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2018 - Rechtsstreitigkeiten im Arbeitsrecht bzw. Beamtenrecht | BA/2018/2544 | |||||
Ö 12.6 | Anfrage der Fraktion FDP/GRÜNE, Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2018 - Personalführungsinstrumente in der Verwaltung der Hansestadt Wismar | BA/2018/2545 | |||||
Ö 12.7 | Anfrage der FÜR-WISMAR-Fraktion, Sitzung der Bürgerschaft am 25.01.2018 - Das Schabbell | BA/2018/2552 | |||||
N 13 | Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung | ||||||
N 13.1 | Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Wismar | ||||||
N 13.2 | Verleihung des Ehrenringes der Hansestadt Wismar | ||||||
N 13.3 | Verleihung der Ehrenbürgerschaft (BM: Ballentin) | ||||||
Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 15 | Schließen der Sitzung | ||||||