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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mi, 08.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:37 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch den Vorsitzenden    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.02.2017
FinA/2017/054  
   
   
Ö 5  
Errichtung einer neuen Schule
Enthält Anlagen
VO/2017/2161  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales    DATUM: Mo, 06.03.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

Herr Box verliest den Beschlussvorschlag der Vorlage, welcher zur Abstimmung kommen soll.

 

Herr Senator Berkhahn macht Ausführungen zur Vorlage und informiert, aus welchen Gründen die

Errichtung einer neuen Schule notwendig ist. Er gibt den Hinweis, dass der erhöhte Bedarf an Schulplätzen nicht vorauszusehen war.

 

Von Herrn Fröhlich werden die Informationen von Herrn Senator Berkhahn ergänzt. Er macht darauf

aufmerksam, dass bereits in der letzten Sitzung des Ausschusses eine Information von Frau Scheidt zum

Sachstand und zu der Kalkulation erfolgt ist. Diese wurde den Anwesenden im System ALLRIS zur

Verfügung gestellt. Der Landkreis ist über die Situation informiert. Der Landkreis wurde um die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung gebeten, da nur auf dieser Grundlage der Neubau einer Schule

möglich ist.

 

Weitere Informationen erfolgen von Frau Bansemer zur Finanzierung und zur Inanspruchnahme von

möglichen Förderungen.

 

Herr Box weist darauf hin, dass der Standort einer neuen Schule heute noch nicht Beschlussgegenstand

ist.

 

Es erfolgt eine Wortmeldung von Herrn Box und Herrn Nadrowitz. Diese betreffen die Standortprüfungen.

Die Beantwortung erfolgte von Herrn Fröhlich und Herrn Senator Berkhahn.

 

Herr Box lässt über die Vorlage abstimmen.

Die Vorlage wird einstimmig angenommen.

Abstimmung: Ja-Stimmen: 9 / Nein-Stimmen: 0 / Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 08.03.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

Wortmeldung: Herr Fröhlich

 

Herr Fröhlich führt kurz zur Vorlage aus und erläutert die Notwendigkeit der Errichtung einer neuen Grundschule.

 

Wortmeldung: Frau Bansemer

 

Da es sich bei der Errichtung der neuen Schule um keine planmäßige Ausgabe handelt und somit keine Mittel im Haushalt dafür eingestellt wurden, wird ein Nachtragshaushalt notwendig. Dieser wird voraussichtlich kurz vor bzw. nach der Sommerpause erstellt. Weiterhin berichtet Frau Bansemer, dass eine Bundesförderung für die Bildungsinfrastruktur geplant ist, wobei die HWI berücksichtigt werden soll. Da das Gesetz noch nicht verabschiedet wurde, konnte noch keine Mittelfreigabe erfolgen. Dies soll jedoch noch vor Ostern geschehen.

 

Wortmeldungen: Herr Ballentin, Herr Bojahr, Herr Rickert, Frau Runge, Herr Domke, Frau Bansemer, Herr Fröhlich, Herr Rode

 

Folgende Detailfragen werden besprochen:

 

         barrierefreie Planung

         Vorzugsvariante – Sanierung Brechthalle (Nutzung durch die neue Schule)

         Sind die zusätzlichen Kapazitäten perspektivisch ausreichend?

         Berücksichtigung eines evtl. Erweiterungsbaus

 

 

 

Herr Domke lässt die Ausschussmitglieder über die Vorlage abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

 

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.03.2017    TOP: Ö 10.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Vorbehaltlich der Änderung der Schulentwicklungsplanung wird die Errichtung einer Grundschule mit einer maximalen Aufnahmekapazität von 326 Schülern beschlossen.

 

 

Begründung: Bürgermeister, Herr Beyer

 

Wortmeldung: Herr Weinhold

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 6  
Sanierung der Fritz-Reuter-Schule und Hortersatzneubau mit Sporthalle
Enthält Anlagen
VO/2017/2170  
Ö 7  
Überarbeitung des städtischen Produktplanes sowie der Produktbeschreibungen in Vorbereitung auf den Haushalt 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/2158  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Sonstiges