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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:03 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Protokoll 07.11.2017  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.11.2017
EgbA/2017/051  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2017/2425-01  
Ö 6  
Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe und der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
Enthält Anlagen
VO/2017/2426  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.

 

Herr Thauer stellt den Wirtschaftsplan der Wohnungsbaugesellschaft Wismar mbH vor. Es gibt keine Wortmeldungen dazu.

 

Zu den Wirtschaftsplänen der Seehafen Wismar GmbH und der Port Service Wismar GmbH führt Herr Kremp aus. Auch hierzu gibt es keine Wortmeldungen seitens der Ausschussmitglieder.

 

Herr Grzesko stellt zunächst den Geschäftsführer der Strom- und Gasnetz Wismar GmbH Herrn Roland Gennat vor. Anschließend berichtet er aus den Wirtschaftsplänen der Stadtwerke Wismar GmbH und der  Strom- und Gasnetz Wismar GmbH. Wortmeldungen gibt es keine.

 

Herr Kremp führt zum Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH aus. Wortmeldungen sind nicht zu erkennen.

 

Zum Wirtschaftsplan der Perspektive Wismar gGmbH trägt Frau Seiffert-Schuldt vor. Es gibt auch hierzu keine Wortmeldungen.

 

Herr Dr. Fanger stellt den Wirtschaftsplan der Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH Wismar vor. Auch zu dem Wirtschaftsplan werden keine Fragen gestellt bzw. Hinweise gegeben.

 

Es folgt die Abstimmung über die Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen der HWI.

 

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Wohnungsbaugesellschaft mbH der HWI:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

 

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Seehafen Wismar GmbH:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Port Service Wismar GmbH:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

Abstimmungsergebnis zum Stadtwerke Wismar GmbH:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

 

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Strom- und Gasnetz Wismar GmbH:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:8

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:1

 

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar GmbH:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Perspektive Wismar gGmbH:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:0

 

Abstimmungsergebnis zum Wirtschaftsplan der Technisches Landesmuseum M-V gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH Wismar:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:0

Enthaltungen:2

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 05.12.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.

 

Wortmeldungen:

Frau Helms

Herr Schwarzrock, Herr Rakow, Frau Prof. Dr. Mönch-Kalina, Herr Hilse

    

Frau Helms erläutert wesentliche Positionen des Wirtschaftsplans 2018 des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar.

    

In der anschließenden Diskussion gibt die Verwaltung Auskunft zu den geplanten Erlösen im Bereich Stadtverkehr. Hauptsächlich sind es Erlöse aus der Parkraumbewirtschaftung, dem Beteiligungsergebnis der Stadtwerke und aus der Kostenerstattung des Kernhaushaltes für die Aufgabenerfüllung Verkehrsanlagen/Beleuchtung. Auf Nachfrage bestätigt die Verwaltung, dass sich Erlöse und Aufwendungen in der Parkraumbewirtschaftung in etwa decken, so dass im Ergebnis „eine schwarze Null“ geplant ist.

    

Weitere Aufklärung erfolgt zu den Gebühren in der Abfallentsorgung. Eine Verdoppelung der Gebühren ist lediglich bei der Anlieferung von losem Grün- und Strauchschnitt auf dem Abfallwirtschaftshof geplant. Alle anderen Gebühren bleiben konstant.

    

Zur Situation in der Ausbildung wird ausgeführt, dass es nicht mehr so einfach ist, interessierte junge Leute zu finden. Der EVB bietet Interessierten ein Praktikum an, damit sie sich etwas unter der gewählten Ausbildung vorstellen können. Auch der EVB kann somit bereits eine eventuelle Eignung feststellen.

    

Frau Gustke lässt über den Wirtschaftsplan 2018 des EVB abstimmen.

    

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

    

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 1

    

Wortmeldungen:

Frau Broy

Frau Professor Dr. Wienecke

    

   Frau Broy erläutert wesentliche Positionen des Wirtschaftsplans 2018 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar.

    

In der anschließenden Diskussion erkundigt sich Frau Professor Dr. Wienecke über die Entwicklung des geplanten Jahresergebnisses in den nächsten Jahren. Die Prognosen bis zum Jahr 2021 zeigen, dass sich das Plus der zurückliegenden Jahre zu einem Minus entwickelt.

    

Frau Broy erklärt, dass die Begründung in erster Linie in der Entwicklung der Personalkosten liegt. Es wurde bei der Planung angenommen, dass sich die Erlöse nicht in dem Maße erhöhen werden, wie es die Personalkosten tun werden.

    

Weitere Fragen gibt es nicht. Frau Gustke lässt über den Wirtschaftsplan 2018 der Seniorenheime abstimmen.

    

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

    

Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

    

 

 

   
    GREMIUM: Finanzausschuss    DATUM: Mi, 13.12.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.

 

Herr Rickert berichtet von den Ergebnissen in den weiteren Ausschüssen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen

 

Ja-Stimmen:7

Nein Stimmen:0

Enthaltungen:2

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 10.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe „Seniorenheime der Hansestadt Wismar“ und des „Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar“ sowie die Wirtschaftspläne 2018 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar als Anlage zum Haushalt 2018/19.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- beschlossen

Ö 7  
Sonstiges    
N 8     Abschluss eines Vertrages mit dem Zweckverband Wismar zur Übernahme von Abwasser aus dem Verbandsgebiet      
N 9     Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll 07.11.2017 (3114 KB)