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Tagesordnung - Sitzung des Eigenbetriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Eigenbetriebsausschusses
Gremium: Eigenbetriebsausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 28, Schulungsraum
Ort: Am Markt 1, 23966 Wismar
Anlagen:
Protokoll 10.10.2017  
Anlage zu TOP 5 - VO/2017/2329  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung durch die Vorsitzende    
Ö 2  
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Beschlussfassung über die Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.10.2017
EgbA/2017/050  
   
   
Ö 5  
Haushaltssatzung 2018/2019 - Doppelhaushalt
Enthält Anlagen
VO/2017/2425  
Ö 6  
Verbesserung der Nutzung des Bürgerparks
Enthält Anlagen
VO/2017/2329  
Ö 7  
Keine Ausnahmeregelung auf kostenfreiem Parkplatz Hochbrücke
VO/2017/2384  
Ö 8  
2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
VO/2017/2456  
Ö 9  
4. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009
Enthält Anlagen
VO/2017/2457  
Ö 10  
2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06. November 2009
Enthält Anlagen
VO/2017/2458  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2018 für die Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar (Anlage 3) sowie die 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 30.11.2016 (Anlage 1). Die derzeit geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 

   
    GREMIUM: Eigenbetriebsausschuss    DATUM: Di, 07.11.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2018 für die Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar (Anlage 3) sowie die 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 30.11.2016 (Anlage 1). Die derzeit geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen: 9

Nein Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar    DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 10.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschließt auf der Grundlage der zur Beschlussfassung vorliegenden Kalkulationsunterlagen die Kalkulation 2018 für die Gebührensatzung Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar (Anlage 3) sowie die 2. Änderungssatzung der Gebührensatzung für Straßenreinigung in der Hansestadt Wismar vom 06.11.2009 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 30.11.2016 (Anlage 1). Die derzeit geltenden Gebührensätze bleiben bestehen.

 

 

Die Vorlage kommt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

- mehrheitlich beschlossen

Ö 11  
1. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2017/2459  
Ö 12  
5. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar -Abfallgebührensatzung- vom 09.12.2008
Enthält Anlagen
VO/2017/2460  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Sonstiges    
N 14     Anschaffung einer Kehrmaschine als Ersatzinvestition      
N 15     Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. ? gemäß Hauptsatzung, Bereich Steinweg / Kurzer Weg      
N 16     Abschluss eines Vertrages zur Übernahme, Transport sowie Entsorgung des in der Hansestadt Wismar anfallenden Klärschlammes      
N 17     Sonstiges      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokoll 10.10.2017 (1831 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 5 - VO/2017/2329 (44 KB)